„Rechts blinken und dann doch wieder links abbiegen“, ist seit langem die Devise der ÖVP – auch in Oberösterreich, wo im September ein neuer Landtag gewählt wird. Nun übernahm ÖVP Landeshauptmann Stelzer eine Forderung von FPÖ-Chef Kickl: Sicherungshaft für intensivkriminelle Asylwerber. Gerade diesen Ansatz hatte FPÖ-Oberösterreich Chef Manfred Haimbuchner vor kurzem noch vehement abgelehnt. Ein… Continue reading Sicherungshaft: ÖVP-Oberösterreich-Chef Stelzer nun auf Kickl-Linie
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Kickl vor Wahl: „Macht darf nie Selbstzweck, sondern nur Werkzeug sein.“
Wie erwartet wurde Herbert Kickl am heutigen Sonderparteitag der FPÖ mit 88,24 Prozent der Delegiertenstimmen zum Bundesparteiobmann gewählt. Bei den Redebeiträgen vor der Abstimmung ließ sich große Lust auf kantige Oppositionspolitik erkennen: „Zu denen, die Österreich abschaffen wollen, baue ich keine Brücken“, kündigte Kickl an. Von Michael Mayrhofer Ab 11:00 trafen sich die Delegierten der… Continue reading Kickl vor Wahl: „Macht darf nie Selbstzweck, sondern nur Werkzeug sein.“
Italien macht Ernst: Regierung legt sich mit EU und NATO an
Während die Welt gebannt auf die Fußballmeisterschaften in Russland schaut, geht in Europa ein großer Umbruch voran. In Italien, einem Land, das bisher als einer der treuesten NATO und EU Staaten galt, bahnt sich eine Revolte gegen diese Institutionen an. Von Alexander Markovics Doch wie ist das überhaupt möglich? Analog zu vielen anderen EU-Staaten sind… Continue reading Italien macht Ernst: Regierung legt sich mit EU und NATO an