Im Oktober des Vorjahres ging FPÖ-Chef Norbert Hofer mit einem damals gewagt erscheinenden Plan an die Öffentlichkeit. Er forderte eine Allparteienregierung, in der jede Partei einen Minister stellt. Eine solche Regierung würde die Kontrollfunktion der Opposition im Parlament massiv unterlaufen. Jetzt verdichten sich die Anzeichen, dass die schwarz-grüne Regierung bald um rote, blaue und pinke… Continue reading Gekaufte Opposition: Kurz will FPÖ-Hofer in Regierung holen
Schlagwort: Regierungsbeteiligung
Regieren, aber zu welchem Zweck?
Auf Gemeinde- und Landesebene stellt sich die Frage, zu welchem Zweck sich eine patriotische Partei an einer Regierung beteiligen soll. Die Gestaltungsmöglichkeiten sind dort eher bescheiden, während die Notwendigkeit, Kompromisse mit den Koalitionspartnern einzugehen, meist hoch ist. Auszug aus einem Kommentar von Michael Scharfmüller aus dem Info-DIREKT-Printmagazin, Ausgabe 27. Freilich kann man der Ansicht sein,… Continue reading Regieren, aber zu welchem Zweck?