Frei nach Peter Filzmaier: „Was macht der Präsident eigentlich beruflich?“ Diese Frage stellt sich immer häufiger, denn während die Regierung immer häufiger Gesetze, die Verfassung und mittlerweile sogar Gerichte ignoriert, schweigt die letzte Notbremse der Demokratie eisern. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Man stelle sich vor, der amtierende Kanzler würde ein Urteil des obersten Gerichtes… Continue reading Was muss noch passieren, damit Van der Bellen aufwacht?
Schlagwort: Schweigen
Regierung und Medien ignorieren Wiener Corona-Urteil
Die Regierung Kurz macht, was sie sehr gerne macht, wenn sie bei Fehlverhalten erwischt oder gar einzelne Regierungsmitglieder einer Straftat beschuldigt werden: Man schweigt, man sitzt es aus. Doch es ist längst nicht nur die Regierung. Obwohl ein ordentliches Gericht festgestellt hat, dass es keinerlei haltbare Grundlage gibt, Menschen auf Basis eines ungeeigneten und fehleranfälligen… Continue reading Regierung und Medien ignorieren Wiener Corona-Urteil
Müller mault über „Ablasswähler“
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann sind es die Ablasswähler! Sie alle kennen sie. Die Stammtischkollegen, die eigentlich alle Ansichten von vernünftigen Menschen teilen, ja mitunter oft die sind, die am lautesten über die täglichen Frechheiten und Missstände schimpfen, aber dann doch am Wahltag ihr Kreuzchen falsch machen. Es ist äußerst paradox, dass viele… Continue reading Müller mault über „Ablasswähler“