Neuer Index zeigt: Massiver Vertrauensverlust für Christian Kern

Bildquelle: flickr; SPÖ Presse und Kommunikation Folgen - „Arbeiten für Österreich“ mit Bundeskanzler Christian Kern, 20. März 2017, Wien Austria Center (CC BY-SA 2.0)

Der aktuelle APA/OGM-Vertrauensindex zeigt: Christian Kern hat massiv an Vertrauen in der österreichischen Bevölkerung verloren. Heinz-Christian Strache konnte zulegen. Der Wahlkampf für die Nationalratswahl hat deutliche Spuren hinterlassen. Das zeigt der aktuelle Vertrauensindex der APA und OGM. Christian Kern hat laut „Krone“ insgesamt 14 Punkte verloren und liegt nun mit -1 im Mittelfeld der zur… Continue reading Neuer Index zeigt: Massiver Vertrauensverlust für Christian Kern

Der schwarz-rot-blaue Politpoker

"Die großen Drei", by SPÖ Presse und Kommunikation, via Flickr (CC BY-SA 2.0)

Der Politpoker ist offiziell eröffnet: VP-Außenminister Sebastian Kurz hat als Vertreter der zukünftig stärksten Fraktion im Nationalrat vom Bundespräsidenten den Marschbefehl erhalten. Es gilt, eine neue Regierung zu bilden. Und da gibt es mehrere Varianten. Minister Kurz kann eine Minderheitsregierung in Absprache mit anderen Fraktionen bilden (unwahrscheinlich), er kann eine schwarzblaue Koalition eingehen (derzeit recht… Continue reading Der schwarz-rot-blaue Politpoker

Das war die Nationalratswahl 2017 – und jetzt?

Bild: von Rama (Eigenes Werk) [CeCILL oder CC BY-SA 2.0 fr], via Wikimedia Commons

Endlich liegt auch die Nationalratswahl 2017 hinter uns. Ich bin wohl nicht der einzige Österreicher, der sich von der ständigen Wahlfloskel-Wiederholung vergewaltigt gefühlt hat. Die unzähligen TV-Konfrontationen unterschiedlichster Zusammensetzung ließen erwarten, dass wenn die Wahl eine Woche später stattfindet, selbst noch die Friseure zur Diskussion geladen werden. Kommentar von Patrick Lenart  Doch trotz alledem schritt die… Continue reading Das war die Nationalratswahl 2017 – und jetzt?

Briefwahl-Auszählung erst am Dienstag fertig

Bildquelle: APA

Das Briefwahl-Ergebnis wird am heutigen Montag auf keinen Fall komplett: Das Land Salzburg wird erst Dienstag früh fertig ausgezählt, einige Bezirke fehlen noch, teilte das Landesmedienzentrum der APA mit. Bereits fertig war am Nachmittag Kärnten. Es bestätigte die Hochrechner: Die SPÖ blieb gleich, die FPÖ verlor deutlich mit der Auswertung der Briefwahl und die Grünen… Continue reading Briefwahl-Auszählung erst am Dienstag fertig

SPÖ-Sozialsprecher: Andere Parteien sind „Gfraster“

Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / flickr (CC BY-SA 2.0)

Die ÖVP Pölfing-Brunn veröffentlichte eine Wahlkampfrede des SPÖ-Sozialsprechers Josef Muchitsch. Darin beschimpft er politische Mitbewerber öffentlich als „Gfraster“. Auch nach dem Wahlkampf werden weitere Skandale aus dem Hause SPÖ bekannt. Nicht nur, dass Kern heimlich um die Stimmen von Islamisten warb. Auch der der steirische SPÖ-Nationalrat und Sozialsprecher Josef Muchitsch erlaubte sich eine Entgleisung. Auf einer… Continue reading SPÖ-Sozialsprecher: Andere Parteien sind „Gfraster“

SPÖ, Grüne und Kommunisten gewinnen bei „Pass-Egal“-Wahl

Bildquelle: Identitäre Bewegung

Am Dienstag fand in allen österreichischen Landeshauptstädten die unter anderem von „SOS Mitmensch“ organisierte „Pass-Egal“-Wahl für Nicht-Staatsbürger statt. Die patriotische Initiative „Identitäre Bewegung“ protestierte dagegen und spricht von einer „Aushöhlung der Demokratie“. „Mehr als eine Millionen Menschen sind von der Nationalratswahl ausgeschlossen, weil sie keinen österreichischen Pass haben“, kann man auf der Homepage von „SOS… Continue reading SPÖ, Grüne und Kommunisten gewinnen bei „Pass-Egal“-Wahl

Nationalratswahl: Kern wirbt auf arabisch um Muslime

By SPÖ Presse und Kommunikation (Pressekonferenz Christian Kern 17.5.2016) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Der Skandal-Wahlkampf der SPÖ wird um eine Facette reicher: Christian Kern wirbt auf seiner Webseite auf arabisch – von den Österreichern versteckt. Wohl aus gutem Grund versteckt Christian Kern vor den deutschsprachigen Österreichern, dass seine Seite auch arabische Texte beinhaltet. Auf der Startseite findet sich nämlich nur ein Link zur englischen Version. Seite auf arabisch… Continue reading Nationalratswahl: Kern wirbt auf arabisch um Muslime

Kanzler-Berater setzt „Kronzeugin“ in Silberstein-Affäre unter Druck

Bildquelle: Screenshot YouTube

Eine weitere brisante Enthüllung in der Silberstein-Affäre hat die „Krone“ am Samstag veröffentlicht. Kanzler-Berater Rudolf Fußi soll demnach eine Kronzeugin, die Übersetzerin Anna J., mit mehr als 14 Handy-Nachrichten bedrängt und ihr sogar eine Art Schweigegeld angeboten haben. Die ehemalige Mitarbeiterin und Übersetzerin von Tal Silberstein wird von der SPÖ verdächtigt, interne E-Mails und Dossiers… Continue reading Kanzler-Berater setzt „Kronzeugin“ in Silberstein-Affäre unter Druck

SPÖ wollte ORF wegen „Regierungskritik“ unter Druck setzen

Pressekonferenz Christian Kern 17.5.2016, by SPÖ Presse und Kommunikation, via Flickr (CC BY-SA 2.0)

Der oft scherzhaft als „Rotfunk“ bezeichnete öffentlich-rechtliche ORF scheint der SPÖ nicht mehr rot genug zu sein. Das zeigen Geheimpapiere aus dem Büro des Bundeskanzlers. Wenige Tage nach den Enthüllungen rund um das Dirty-Campaigning der SPÖ tauchen nun neue Geheimpapiere aus dem Büro von Christian Kern auf. Wie die „Krone“ berichtet, sollte mit diesem Konzept… Continue reading SPÖ wollte ORF wegen „Regierungskritik“ unter Druck setzen

Wirbel um Auftrag des Verteidigungsressorts an Ex-SPÖ-Geschäftsführer

By SPÖ Tirol (IMG_5692) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Der frühere SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid hat mit seiner neu gegründeten Firma ohne Ausschreibung einen Auftrag des roten Verteidigungsministeriums bekommen. Als „höchst aufklärungsbedürftig“ bezeichnen die Grünen diesen Vorgang. Der Auftrag an die neu gegründete Firma wurde laut Ministerium im Februar 2017 vergeben, berichtet der „Standard“. Die erste Eintragung ins Firmenbuch erfolgte nur vier Monate zuvor. Das… Continue reading Wirbel um Auftrag des Verteidigungsressorts an Ex-SPÖ-Geschäftsführer