Die Herausforderungen im 21. Jahrhundert liegen vor allem darin, die Menschen und die Natur vor der Gier multinationaler Konzerne und vor der Ideologie weniger Gleichheitsfanatiker zu schützen – leider hat das die SPÖ noch nicht erkannt und setzt daher weiter auf Klassenkampfrhetorik. von Michael Scharfmüller Die letzten paar Tage sind ein gutes Beispiel dafür, wie weit sich… Continue reading Erster Mai: Klassenkampfrhetorik statt Globalisierungskritik
Schlagwort: SPÖ
Müller mault: Die Politik ist zu einem Zirkus verkommen!
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es der Zirkus zu dem die Politik mittlerweile verkommen ist. In den USA hat Barack Obama nicht mit Auftritten in Comedy-Sendungen gespart und anzügliche Twittermeldungen über sich selbst verlesen, in Deutschland bringt Martin Schulz ein Videospiel heraus um seinen traurigen Wahlkampf zu begleiten und jetzt kommt Österreichs… Continue reading Müller mault: Die Politik ist zu einem Zirkus verkommen!
SPÖ: „Kulanzlösung“ für türkische Doppelstaatsbürger
Bereits seit Wochen laufen die Diskussionen um die tausenden illegalen Doppelstaatsbürgerschaften von Türken in Österreich. Die SPÖ kann sich für die Betroffenen eine „Kulanzlösung“ vorstellen. Mit dem Verfassungsreferendum in der Türkei ist auch die Diskussion um die türkischen Doppelstaatsbürger wieder angeheizt worden. So forderte ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka vor wenigen Tagen die Einführung von Geldstrafen für… Continue reading SPÖ: „Kulanzlösung“ für türkische Doppelstaatsbürger
App der Antidiskriminierungsstelle zur Bekämpfung von „Hasspostings“
Am Dienstag stellte die vom Land geförderte Antidiskriminierungsstelle Steiermark eine neue Smartphone-App zur Bekämpfung von sogenannten „Hasspostings“ vor. In Zeiten von wachsendem Protest gegen die etablierte Politik wird von dieser keine Möglichkeit ausgelassen, den legitimen Unmut der Bürger zu kriminalisieren. Vermeintliche „Hasspostings“ stehen dabei besonders im Fokus. Die staatlich geförderte Antidiskriminierungsstelle Steiermark hat am Dienstag… Continue reading App der Antidiskriminierungsstelle zur Bekämpfung von „Hasspostings“
„Pizza-Kanzler“ Kern will mit Besuch bei SPÖ-Funktionär „Bürgernähe“ zeigen
Im neuen Werbevideo ist Bundeskanzler Christian Kern als Pizza-Bote unterwegs, um Bürgernähe zu demonstrieren, und besucht als erstes einen SPÖ-Funktionär. Das neue Werbevideo von Bundeskanzler Christian Kern läuft unter dem Motto „Was bewegt dich“ und ist laut SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler der „Auftakt einer neuen Zuhör- Kampagne“. Im Video verkleidet sich der Bundeskanzler als Pizza-Bote und… Continue reading „Pizza-Kanzler“ Kern will mit Besuch bei SPÖ-Funktionär „Bürgernähe“ zeigen
Die FPÖ hat eine einmalige Chance
Seitdem die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ viele der FPÖ-Forderungen in Migrationsfragen übernommen haben, werden der FPÖ Wahlverluste prophezeit. Doch das Gegenteil könnte der Fall sein: Es bietet sich der FPÖ durch die Übernahme eine einmalige Chance. von Patrick Lenart Die NZZ titelt: „Strache hat seine besten Zeiten hinter sich.“ Die Krone schreibt: „Könnte es gar sein, dass man… Continue reading Die FPÖ hat eine einmalige Chance
Weiterhin eine Million Euro Förderung für umstrittenes Okto-TV
Trotz massiver Kritik der Opposition hat die Stadt Wien mit Stimmen von SPÖ und Grünen die Millionenförderung für den Migranten-Sender Okto-TV beschlossen. Die Stadt Wien fördert auch in diesem Jahr den Randgruppen-Sender Okto-TV mit 1,08 Millionen Euro. Dies wurde am Freitag mit Stimmen von SPÖ und Grünen im Gemeinderat beschlossen. Bürgermeister Häupl ließ Förderung prüfen… Continue reading Weiterhin eine Million Euro Förderung für umstrittenes Okto-TV
Offener Brief zeigt: Flügelkampf in der SPÖ tobt weiter
In der Wiener SPÖ kommt es zunehmend zu lauter Kritik an der Politik Christian Kerns. Ohne seinen Namen zu erwähnen, wird deutlich die neue Flüchtlingspolitik des Kanzlers kritisiert. In einem offenen Brief ärgern sich Eva Maltschnig (Vorsitzende der Sektion 8), Ilkim Erdost (SPÖ-Ottakring Bildungsvorsitzende), Laura Schoch (Vorsitzende Sektion 5) und Markus Netter (Vorsitzender Sektion am Wasserturm) über die neue Politik der… Continue reading Offener Brief zeigt: Flügelkampf in der SPÖ tobt weiter
Unnötiges Gesetz gegen unnötige Gesetze
Nächste Woche soll ein Gesetz gegen unnötige Gesetze im Parlament beschlossen werden. Dabei sehen Experten das Gesetz selbst für unnötig, selbstverständlich und wirkungslos. Viel Spott erntet die Regierung von SPÖ und ÖVP mit einem neuen Gesetzesvorhaben. Unnötiges Gesetz Demnach soll ein „Deregulierungsgrundsätzegesetz“ beschlossen werden. Das Ziel: Das Parlament soll sich selbst befehlen, keine unnötigen Gesetz… Continue reading Unnötiges Gesetz gegen unnötige Gesetze
Journalisten Brodnig und Thurnher bekommen SPÖ-Preis
Den empörten Aufschrei der Mainstream-Medien, wenn ein Journalist einen FPÖ-Preis bekommen hätte, könnte man vermutlich bis nach China hören. Wenn die SPÖ aber Preise vergibt oder ihre Parteigänger in den regierungsnahen Medien „versorgt“, dann gehört das zum täglichen Geschäft in Österreich. Gastbeitrag von Stefan Magnet In der viel beachteten Diskussionssendung bei Talk im Hangar 7… Continue reading Journalisten Brodnig und Thurnher bekommen SPÖ-Preis