Fast eine halbe Million Menschen in Österreich hatten Ende Jänner keinen Job. Die Versprechungen, die SPÖ-Sozialminister Stöger vor allem den Langzeitarbeitslosen und den älteren Beschäftigungslosen macht, sind bei Licht betrachtet nichts wert. Sie bestehen vor allem aus Tricksereien, damit möglichst viele Arbeitslose aus der Statistik verschwinden, kritisiert die FPÖ das Regierungsprogramm. „Im Großen und Ganzen… Continue reading SPÖ-Sozialminister verhöhnt Arbeitslose mit Tricksereien
Schlagwort: SPÖ
Innenminister Sobotka will Demo-Verbote erleichtern
Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) sorgt mit seinem neuen Vorstoß für viel Unmut bei SPÖ und Grüne. In Zukunft sollen Demonstrationen untersagt werden können, wenn zum Beispiel Geschäftsinteressen bedroht sind. Zudem sollen „Versammlungsleiter“ künftig für entstandene Schäden selbst haften. In der Vergangenheit sorgten Krawalldemos wie jene gegen den Wiener Akademikerball immer wieder für Aufregung. Auch nach… Continue reading Innenminister Sobotka will Demo-Verbote erleichtern
Koalitionsregierung präsentiert neues Arbeitsprogramm
Nach von zahlreichen Spekulationen und Turbulenzen begleiteten Verhandlungen einigte sich die Koalitionsregierung gestern Abend schließlich auf ein gemeinsames Programm. Dieses werde von beiden Parteien mitgetragen und soll bis zum regulären Wahltermin im Folgejahr gelten. Vergangenen Dienstag stellte Kanzler Kern seinem Koalitionspartner ein Ultimatum. Bis zum kommenden Freitag solle ein neues Regierungsprogramm stehen, ansonsten wolle man nicht… Continue reading Koalitionsregierung präsentiert neues Arbeitsprogramm
Kärnten: Landesregierung plant „Anschlag auf Demokratie“
Das Land Kärnten hat mit Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grüne ein Integrationsleitbild für Zuwanderer und Asylanten beschlossen. Im Maßnahmenkatalog werden unter anderem verstärkte „Diversität“, die Aufweichung der Staatsbürgerschaft und eine „Ankommenskultur“ vorgeschlagen. Heftige Kritik kommt von der FPÖ, die darin eine Überbietung der „Merkelschen Willkommenskultur“ sieht. Nach drei Jahren Laufzeit und unter Mitarbeit dutzender… Continue reading Kärnten: Landesregierung plant „Anschlag auf Demokratie“
Gemetzel hinter den Kulissen: Kommen im Mai Neuwahlen?
Anfang der Woche berichteten die Medien für die meisten Beobachter überraschend, dass es doch zu Neuwahlen 2017 kommen könnte. Dahinter steckt eiskaltes Kalkül, Polit-Strategen des Establishments warnen nämlich, dass eine reguläre Wahl 2018 zur „Vernichtung der alten Strukturen“ führen würde. Und das auf ganz demokratischem Weg. Eine neue Asyl-Invasion und ein Finanzkollaps werden bis nach… Continue reading Gemetzel hinter den Kulissen: Kommen im Mai Neuwahlen?
SPÖ stellt Ultimatum: kommen Neuwahlen?
Die SPÖ zeigt sich unzufrieden mit dem momentanen Arbeitstempo und stellt ihrem Koalitionspartner ein Ultimatum. Bis Freitag soll sich die Regierung auf ein neues Arbeitsprogramm einigen. Sollte dies nicht gelingen, könnte es für die Österreicher Neuwahlen geben. SPÖ-Bundeskanlzer Christian Kern hat der ÖVP offenbar ein Ultimatum gestellt. Bis Freitag sei Zeit, das Regierungsprogramm zu überarbeiten, sollte dies… Continue reading SPÖ stellt Ultimatum: kommen Neuwahlen?
Plagiatsprüfung der Diplomarbeit von Christian Kern
Die Diplomarbeit des Bundeskanzlers Christian Kern wurde einer Plagiatsprüfung unterzogen. Die SPÖ wittert eine „Schmutzkübelkampagne“ und verdächtigt ihren Koalitionspartner. Der Plagiatsexperte Stefan Weber, welcher als Spezialist im deutschsprachigen Raum gilt, wurde von Unbekannten mit der Überprüfung beauftragt. Er konnte keinen wissenschaftlichen Mangel feststellen. Der Bundesgeschäftsführer der SPÖ, Georg Niedermühlbichler, zeigte sich in einer ersten Aussendung… Continue reading Plagiatsprüfung der Diplomarbeit von Christian Kern
Bereitet sich die Regierung für eine Flucht aus Wien vor?
In St. Johann im Pongau gibt es einen „ganz geheimen“ Regierungsbunker, der mehrgeschossig 300 Meter unter der Erde Schutz bieten soll. Schutz für die Regierungsspitze, versteht sich – denn das Volk darf nicht wissen, wo genau die Hochsicherheitsanlage ist. Die letzten Regierungen sahen keine Veranlassung den Regierungsbunker zu besuchen. Der letzte Kanzler, der dort war,… Continue reading Bereitet sich die Regierung für eine Flucht aus Wien vor?
Des Kanzlers neue Kleider
Wie tief die SPÖ in der Krise steckt, wurde dieser Tage in Wels offenkundig. Dort hat Kern seinen neuen „New Deal“ ganz im Stil amerikanischer Politshows als großen Plan für „Wohlstand, Sicherheit und gute Laune (sic!)“ präsentiert. Ein Beitrag von Info-DIREKT Autor Michael Steinreutner Für gute Laune dürfte diese Werbekampagne zumindest beim Bundeskanzler selbst sorgen,… Continue reading Des Kanzlers neue Kleider
Kern gegen Meinungsfreiheit, Opposition hält dagegen
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Der SPÖ-Chef stellte diese Woche auf knapp 150 Seiten seinen »Plan A« für Österreich vor. Mit einem »Programm für Wohlstand, Sicherheit und gute Laune« will Kern bei den Themen Arbeitsmarkt, Bildung und Integration punkten und so die Zukunft Österreichs meistern. Beim bunt gestalteten Programm kommt aber keine gute Laune auf: Kern mobilisiert nämlich gegen die… Continue reading Kern gegen Meinungsfreiheit, Opposition hält dagegen