Der Leiter der Identitären Bewegung Salzburg, Edwin Hintsteiner, hat mit Info-DIREKT über den aufsehenerregenden IB-Prozess gesprochen. Über den Einfluss, den die Anklage auf sein Leben hatte. Und darüber, wie der Druck von außen den Zusammenhalt in der Bewegung gestärkt hat. Das Gespräch führte Friedrich Langberg Info-DIREKT: Welche Folgen hatte der Prozess für Sie persönlich, was hat… Continue reading Identitäre Bewegung: „Wir haben unseren aufrechten Gang bewahrt!“
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IB-Prozess: Ein Sieg für die Demokratie und Freisprüche für die Angeklagten
Heute wurden alle identitären Aktivisten von den Vorwürfen der Grazer Staatsanwaltschaft freigesprochen, einer kriminellen Vereinigung anzugehören oder Verhetzung zu betreiben. Das Gericht hat festgestellt: Kritik an der Regierung Erdogans oder am Islamismus mag manchen missfallen, ist aber zweifelsfrei zulässig. Von Alexander Markovics Heute wurden um 11:30 die Urteile im Identitären-Prozess verkündet. Wie Info-DIREKT bereits berichtete,… Continue reading IB-Prozess: Ein Sieg für die Demokratie und Freisprüche für die Angeklagten
„Gesinnungsjustiz“ – der Prozess gegen die IB beginnt am Mittwoch
Diesen Mittwoch beginnt der vom Grazer Staatsanwalt eingeleitete Prozess gegen die Identitäre Bewegung. Insgesamt siebzehn Personen werden bezichtigt, Teil einer „kriminellen Vereinigung“ im Sinne des §278 zu sein. Dass der Tatbestand nicht erfüllt sein dürfte, weiß wahrscheinlich auch der Grazer Staatsanwaltschaft selbst. Der Verdacht drängt sich auf, dass die Instrumente des Rechtsstaates für Gesinnungsjustiz missbraucht… Continue reading „Gesinnungsjustiz“ – der Prozess gegen die IB beginnt am Mittwoch