Terrorgefahr: Mitterlehner will neue Vorratsdatenspeicherung

Mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum?

Angesichts des offenbar vereitelten Terroranschlags in Wien werden Forderungen nach verstärkter Überwachung und erweiterten Polizeibefugnissen laut. Vizekanzler Reinhold Mittlerlehner (ÖVP) möchte die Terrorbekämpfung umgehend verstärken. „Das wäre gerade jetzt ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Wir brauchen eine wehrhafte Demokratie, die ihren Bürgern auf allen Ebenen Sicherheit gibt und keine Gegengesellschaft duldet“, meinte Mitterlehner am… Continue reading Terrorgefahr: Mitterlehner will neue Vorratsdatenspeicherung

Wien: Terroranschlag gerade noch rechtzeitig vereitelt

Bild: “Can the US actually defeat ISIS? the limits of limited war” von Day Donaldson. Lizenz: CC BY 2.0

Ein 18-jähriger Albaner mit österreichischer Staatsbürgerschaft soll einen Sprengstoffanschlag „sehr zeitnah“ in der Bundeshauptstadt geplant haben. Ein mögliches Ziel war die Wiener U-Bahn. Beamte der Spezialeinheit Cobra nahmen den jungen Mann am frühen Freitagabend in einer Wohnung in Wien-Favoriten fest. Die Behörden rufen die Bevölkerung zu erhöhter Wachsamkeit auf. Die Terrorwarnung bleibt weiterhin aufrecht. Wovor viele Kritiker… Continue reading Wien: Terroranschlag gerade noch rechtzeitig vereitelt

Video: Krasse Politikeraussagen schockieren das Internet

Das Logo des Satire-Magazins: "Morgen Gagazin"

Ein Video von der Satire-Seite „Morgen-Gagazin“ verbreitet sich rasend in den sozialen Netzwerken: Auf verschiedenen Facebook-Seiten wird die Sammlung von Politiker-Statements verbreitet und hat inzwischen hunderttausende Aufrufe. Man würde es nicht glauben, wenn man es nicht mit eigenen Ohren hören würde. So krass sind die Aussagen der etablierten Politiker:

Nach Anschlag in Berlin: Weniger Datenschutz für mehr Freiheit

Mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum?

Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin fordert die CSU deutlich mehr Befugnisse für Polizei und Verfassungsschutz. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte ebenfalls an, dass geprüft wird, „inwieweit staatliche Maßnahmen verändert werden müssen“. In einer Beschlussvorlage mit dem Titel „Sicherheit für unsere Freiheit“ geht es um die deutliche Befugniserweiterung für Polizei und Verfassungsschutz. Nach dem… Continue reading Nach Anschlag in Berlin: Weniger Datenschutz für mehr Freiheit

Zwölfjähriger plante Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt

Der Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen hätte tödlich enden können.

Ein zwölfjähriger Junge versuchte, einen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen zu verüben. Dabei soll er von einem unbekannten IS-Mann angeleitet worden sein. Die Bundesanwaltschaft nahm neben der Staatsanwaltschaft Frankenthal bereits die Ermittlungen auf. Ein Zwölfjähriger versuchte offenbar, einen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz) zu verüben. Das meldet der „Focus“ in seiner neuesten Ausgabe und beruft sich… Continue reading Zwölfjähriger plante Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt

Identitäre mit provokanter Aktion am Grazer Adventmarkt

So zogen die Identitären über den Grazer Adventmarkt.

Aktivisten der Identitären Bewegung sorgten mit provokanter Aktion für Aufsehen am Grazer Adventmarkt. Als IS-Kämpfer und mit „Burkas“ verkleidet zogen sie über den Hauptplatz. Kurz davor wurde bekannt, dass die Behörden einen mutmaßlichen IS-Kämpfer in Graz festgenommen hatten. Am dritten Adventsonntag sorgte eine Aktion der Identitären Bewegung für großes Aufsehen am Grazer Adventmarkt. Die Aktivisten verkleideten sich… Continue reading Identitäre mit provokanter Aktion am Grazer Adventmarkt