Stellungnahme der akademischen Burschenschaft Arminia Czernowitz zu Linz zum „Aktionsplan gegen Extremismus“, der von der Haimbuchner-FPÖ mitgetragen wird: „Als einzige akademische Burschenschaft in Oberösterreich nehmen wir, die Mitglieder der akademischen Burschenschaft Arminia Czernowitz zu Linz, die Verabschiedung des „Aktionsplan gegen Extremismus“ mit ebenso großer Befremdung wie Überraschung zur Kenntnis. Burschenschaften finden im Bericht des besagten… Continue reading Burschenschaft: Sind nicht auf die Gunst eines Haimbuchners angewiesen!
Schlagwort: Thomas Stelzer
Extremismus: Thomas Stelzer (ÖVP) führt Haimbuchner-FPÖ erneut vor!
Landeshauptmann und ÖVP-Oberösterreich-Chef Thomas Stelzer ist es wieder einmal gelungen die FPÖ-Oberösterreich vor ihren eigenen Wählern und Funktionären zu degradieren. Dieses Mal ließ er seinen Regierungspartner dem „Aktionsplan gegen Extremismus“ zustimmen, der sich in weiten Teilen gegen die FPÖ und ihr Vorfeld richtet. Ein ausführlicher Kommentar von Michael Scharfmüller Dass die Haimbuchner-FPÖ immer wieder durch… Continue reading Extremismus: Thomas Stelzer (ÖVP) führt Haimbuchner-FPÖ erneut vor!
Sanktionen: OÖVP-Abgeordnete für Wöginger oder Stelzer?
Die FPÖ wird am Mittwoch den bereits angekündigten Antrag auf Durchführung einer Volksbefragung zu den Russland-Sanktionen im Nationalrat einbringen. Spannend wird dabei sein, wie sich die Abgeordneten der oberösterreichischen ÖVP dazu verhalten, hat doch ihr „Chef“ und Landeshauptmann Thomas Stelzer zuletzt deutliche Kritik an den Sanktionen erkennen lassen. Ein Beitrag von Fabian Fischer Stelzer fragt,… Continue reading Sanktionen: OÖVP-Abgeordnete für Wöginger oder Stelzer?
Endlich kapiert es auch Stelzer-ÖVP: Die Sanktionen schaden uns selbst!
Sich als neutrales Land an Sanktionen zu beteiligen ist so wie Krieg kein legitimes politisches Mittel. Und schon gar nicht, wenn man damit das eigene Volk in die Mangel von Verknappung wichtiger Güter nimmt. Unsere Bundesregierung hat aber nichts anderes zu tun, als sich fleißig an der Russland-Hetze zu beteiligen und so dafür verantwortlich zu… Continue reading Endlich kapiert es auch Stelzer-ÖVP: Die Sanktionen schaden uns selbst!
Sechs Gespräche am Pranger: Van der Bellen und Stelzer
Am Samstag war Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen (Grüne) zu Gast in Eferding (Oberösterreich). So wie bei seinem Besuch in Wels wurde er auch dort kräftig ausgebuht. Bei einem Spaziergang durch einen Mittelaltermarkt kamen er und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) an einem Pranger vorbei. Dabei könnte zwischen den beiden eines der folgenden Gespräche stattgefunden… Continue reading Sechs Gespräche am Pranger: Van der Bellen und Stelzer
Endlich: FPÖ-Oberösterreich weicht etwas von ÖVP-Kurs ab
In Sachen „Corona“ schloss sich die FPÖ im oberösterreichischen Landtag zweimal nicht dem Stimmverhalten ihres ÖVP-Regierungspartners an, sondern stimmte den Anträgen der MFG zu. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Die „Oberösterreichischen Nachrichten“ (OÖN) schreiben darüber: „Es gilt als ungeschriebenes Gesetz, nicht gegen den Koalitionspartner zu stimmen oder Anträge anderer Parteien zu unterstützen, wenn der Koalitionspartner… Continue reading Endlich: FPÖ-Oberösterreich weicht etwas von ÖVP-Kurs ab
So könnte Manfred Haimbuchner (FPÖ) die Impfpflicht rasch stoppen
Die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich könnte das höchst umstrittene Impfpflichtgesetz rasch vor den Verfassungsgerichtshof bringen. Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Oberösterreich-Chef Manfred Haimbuchner scheint jedoch kein gesteigertes Interesse daran zu haben, diese Möglichkeit zu nutzen. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Dabei wäre eine Überprüfung des fragwürdigen Impfgesetzes auf Rechtmäßigkeit sehr einfach möglich, wie Joachim Aigner (MFG) im Gastkommentar… Continue reading So könnte Manfred Haimbuchner (FPÖ) die Impfpflicht rasch stoppen
ÖVP-FPÖ-Landesregierung kann Impfpflicht stoppen, doch handelt nicht!
Oberösterreichs Landesregierung hätte aufgrund des Bundesverfassungsgesetzes (Artikel 140 Abs. 1) das Impfpflichtgesetz rasch durch den Verfassungsgerichtshof überprüfen zu lassen. Trotz Aufforderung wollen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) dies nicht machen. Ein Gastkommentar von Joachim Aigner, Landtagsabgeordneter und Landesparteiobmann der MFG-Oberösterreich In den letzten Jahrzehnten gab es in Österreich noch nie… Continue reading ÖVP-FPÖ-Landesregierung kann Impfpflicht stoppen, doch handelt nicht!
LH Stelzer (ÖVP) verleiht Tapferkeitsurkunde an geimpfte Kinder
Zahlreiche namhafte Experten sehen keinen Grund, weshalb Kinder einen experimentellen Impfstoff verabreicht bekommen sollen, der noch immer keine ordentliche Zulassung hat. Etablierte Politiker kümmern solche Details freilich nicht. Den neuesten Höhepunkt im Corona-Wahnsinn lieferte heute Nachmittag Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Auf Facebook bedankte er sich bei allen Kindern, die von ihren Eltern zur Impfung… Continue reading LH Stelzer (ÖVP) verleiht Tapferkeitsurkunde an geimpfte Kinder
Sicherungshaft: ÖVP-Oberösterreich-Chef Stelzer nun auf Kickl-Linie
„Rechts blinken und dann doch wieder links abbiegen“, ist seit langem die Devise der ÖVP – auch in Oberösterreich, wo im September ein neuer Landtag gewählt wird. Nun übernahm ÖVP Landeshauptmann Stelzer eine Forderung von FPÖ-Chef Kickl: Sicherungshaft für intensivkriminelle Asylwerber. Gerade diesen Ansatz hatte FPÖ-Oberösterreich Chef Manfred Haimbuchner vor kurzem noch vehement abgelehnt. Ein… Continue reading Sicherungshaft: ÖVP-Oberösterreich-Chef Stelzer nun auf Kickl-Linie