Die Zensurwelle gegen Regierungskritiker geht weiter. Nun wurde der bekannte Autor, Blogger und Twitter-Poster Kolja Bonke gesperrt. Bereits 2016 wurde Bonke wegen einer Kritik an Heiko Maas zensiert. In einem Interview mit der Jungen Freiheit schildert Bonke Kolja, dass die jetzige Sperre aus heiterem Himmel kam. Er hätte nichts gewittert, das für eine Sperre ausreichen würde:… Continue reading Regierungskritiker Kolja Bonke auf Twitter gelöscht
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Zensur-Gesetz von Heiko Maas vorerst gestoppt
Die CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag hat mehr Zeit zur Prüfung und Beratung des umstrittenen „Netzwerkdurchsuchungsgesetzes“ verlangt. Damit konnten Merkel, Mass und das Bundeskabinett vorerst gestoppt werden. Mit dem Gesetz sollen Facebook, Twitter & Co dazu gebracht werden, ihre Löschaktivitäten zu verstärken. Doch im Gesetz geht es nicht nur um eine Durchsetzung geltenden deutschen Strafrechts, etwa dem Verhetzungsparagraphen. Stattdessen… Continue reading Zensur-Gesetz von Heiko Maas vorerst gestoppt
Ab sofort sind Videoportale im Fokus der EU
Der Kulturausschuss des EU-Parlaments hat beschlossen, dass Betreiber von Videoplattformen härter gegen „Hassreden“ vorgehen müssen. Außerdem sollen Online-Videotheken eine 30%-Quote von europäischen Inhalten einhalten. Die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste soll reformiert werden: Betreiber von Videoplattformen sollen schärfere Maßnahmen gegen unangemessene Beiträge erheben. Die Betreiber müssen demnach Maßnahmen treffen um die Bürger vor Inhalten zu „schützen“, die „die menschliche Würde… Continue reading Ab sofort sind Videoportale im Fokus der EU
Kein einziger Fall von strafbaren „Fake-News“ bekannt
Der deutsche Justizminister Heiko Maas will mit einem „Netzwerkdurchsuchungsgesetz“ gegen strafbare Inhalte im Netz vorgehen. Auf Nachfrage kann die Bundesregierung aber kein einziges Beispiel nennen. Der Kampf gegen sogenannte „Fake News“ und „Hatespeech“ ist derzeit in aller Munde. Besonders eifrig geht hier der deutsche Justizminister Heiko Maas ans Werk. Mit einem „Netzwerkdurchsuchungsgesetz“ will er künftig… Continue reading Kein einziger Fall von strafbaren „Fake-News“ bekannt
Drozda will sozialen Medien wegen „Hasspostings“ mit Strafen drohen
Neues Gesetz soll Facebook und Co dazu bringen, „Hasspostings“ schneller zu löschen. Inspiration holt man sich dabei vom deutschen Justizminister Maas. Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) möchte die sozialen Medien dazu verpflichten, ein „wirksames Beschwerdeverfahren“ einzurichten. „Mit gutem Zureden“ komme man nämlich nicht weiter, erklärte der SPÖ-Politik am Mittwoch gegenüber „Ö1„. Drozda fordert Strafen Weil Facebook… Continue reading Drozda will sozialen Medien wegen „Hasspostings“ mit Strafen drohen
Experte warnt vor Netzwerkdurchsuchungsgesetz
Der deutsche Bundesjustizminister Heiko Maas stellte den Entwurf des „Netzwerkdurchsuchungsgesetzes“ (NetzDG-E) vor. Der Rechtswissenschaftler Alexander Peukert warnt in einem Beitrag für Cicero vor dem Gesetz. Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz soll das „friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft“ schützen. Ziel des Gesetzes sind vermeintliche „Hasskriminalität“ und „Falschnachrichten“. Mit dem Gesetz soll Facebook, Twitter & Co dazu gebracht werden,… Continue reading Experte warnt vor Netzwerkdurchsuchungsgesetz
Uploadfilter soll Zensur erleichtern
Anfang der Woche wurde bekannt, dass die Konzerne Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube eine gemeinsame Datenbank in Betrieb genommen haben, die verhindern soll, dass bestimmte Inhalte schon im Vorhinein auf ihre Plattformen geladen werden können. von Martin Bruckner Die Datenbank verfolgt dabei natürlich nur ein hehres Ziel: den Kampf gegen den Terrorismus. „Terroristische und radikalisierende“… Continue reading Uploadfilter soll Zensur erleichtern
Sonderbeamte gegen „Hasskriminalität“
Fünf neue Sonderstaatsanwälte sollen künftig „Hasskriminalität“ vor allem im Internet bekämpfen. Das kündigte Justizminister Wolfgang Brandstetter an. Schon länger kündigte die Regierung eine Verschärfung im Kampf gegen „Hasskriminalität“ an. Nun nehmen die Pläne des parteilosen (aber von der ÖVP entsandten) Justizministers Wolfgang Brandstetter Gestalt an. Fünf Sonderstaatsanwälte Staatssekretärin Mona Duzdar (SPÖ) habe „volle Unterstützung durch die… Continue reading Sonderbeamte gegen „Hasskriminalität“
Facebook, Twitter und Google verschärfen Zensur
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Die Konten von prominenten Rechten der USA wurden am Dienstag gesperrt! So reagierten Facebook und Twitter auf den Sieg von Donald Trump. Zuvor hatten etablierte Medien und Politiker gegen die Konzerne mobilgemacht. Nicht die Fehler der etablierten Politiker, sondern Facebook und Twitter hätten Donald Trump zum Sieg verholfen. Sie behandelten alternative Medien gleichberechtigt und… Continue reading Facebook, Twitter und Google verschärfen Zensur