Seit 2017 beschäftigt sich Hans-Jörg Jenewein (FPÖ) mit den Netzwerken der ÖVP, die Kritiker sogar als einen „Tiefen Staat“ bezeichnen. Im Podcast zeichnet Jenewein die schwarzen Fäden im Innenministerium, im Justizministerium und im Finanzministerium nach. Zudem spricht er mit Michael Scharfmüller (Info-DIREKT) über das Verhalten von Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) im U-Ausschuss und darüber, wie… Continue reading Erschreckende Einblicke in das System ÖVP: Podcast über den „Tiefen Staat“
Schlagwort: u-ausschuss
Neue Enthüllungsplattform bringt Bundespräsident VdB in Bedrängnis
Eine neue Enthüllungsplattform mit dem Namen „Tu es für mich“ hat sich die Kalendereinträge von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Bezug auf die Veröffentlichung des Ibiza-Videos genau angesehen und dabei einige Ungereimtheiten entdeckt. Um diese zu klären, sollen der Bundespräsident und Kanzler Kurz nun vor den U-Ausschuss geladen werden. Hinter der neuen Plattform steckt… Continue reading Neue Enthüllungsplattform bringt Bundespräsident VdB in Bedrängnis
Ibiza-U-Ausschuss: So schützen schwarze Netzwerke die ÖVP
Die ersten paar Tage des Ibiza-Untersuchungs-Ausschusses bringen zu Tage, was viele schon vermutet haben: Dinge, von denen Strache auf Ibiza nur fantasierte, wurden von der ÖVP in einigen Bereichen längst umgesetzt. Kommentar von Thomas Steinreutner Viele Polit-Beobachter sind davon ausgegangen, dass der U-Ausschuss für die FPÖ und HC Strache zum Debakel werden. Durch den U-Ausschuss… Continue reading Ibiza-U-Ausschuss: So schützen schwarze Netzwerke die ÖVP
Eurofighter-Untersuchungsausschuss: Fahrplahn steht fest
Gestern präsentierten FPÖ-Chef Heinz Christian Strache und Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz gemeinsam den Fahrplan für die zweite Auflage des Untersuchungsausschusses zum Eurofighter-Kauf. Der Untersuchungsausschuss soll im Parlament als Minderheits-Verlangen eingebracht werden. Damit behalten die beiden Oppositionsparteien die volle Kontrolle über Ausschuss und dessen Rechte, wie zum Beispiel die Zeugenladungen. Auch eine vorzeitige Beendigung durch die Regierungsparteien,… Continue reading Eurofighter-Untersuchungsausschuss: Fahrplahn steht fest