Die Diskussion um die angebliche Abhörung von Donald Trump wird nun um eine Facette bereichert. Devin Nunes, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, spricht von einer „beiläufigen Spionage“ von Trump-Mitarbeitern. Etablierte Medien und Politiker tobten, als Donald Trump den damaligen US-Präsidenten Barack Obama beschuldigte, ihn während des Wahlkampfes überwacht zu haben. Sie bezichtigten ihn der Lüge und forderten… Continue reading Trump-Mitarbeiter wurden während des Wahlkampfes überwacht
Schlagwort: überwachung
1984 ist bunt: Überwachung durch Migration?
Mit den neuen Überwachungsplänen, die im Arbeitsprogramm der Regierung fixiert wurden, schließt man nun lückenlos dort an, wo die massive Einwanderung der letzten Jahre ein Bedürfnis geschaffen hat: Sicherheit. Kommentar von M. Gaismair Die Überwachungsphantasien des neoliberalen Systems sind im Zusammenhang mit der Massenzuwanderung besonders perfide. Schrittweise wird ein in sich (relativ) homogenes Volk zu einer… Continue reading 1984 ist bunt: Überwachung durch Migration?
Terrorgefahr: Mitterlehner will neue Vorratsdatenspeicherung
Angesichts des offenbar vereitelten Terroranschlags in Wien werden Forderungen nach verstärkter Überwachung und erweiterten Polizeibefugnissen laut. Vizekanzler Reinhold Mittlerlehner (ÖVP) möchte die Terrorbekämpfung umgehend verstärken. „Das wäre gerade jetzt ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Wir brauchen eine wehrhafte Demokratie, die ihren Bürgern auf allen Ebenen Sicherheit gibt und keine Gegengesellschaft duldet“, meinte Mitterlehner am… Continue reading Terrorgefahr: Mitterlehner will neue Vorratsdatenspeicherung
Neue Regelung soll anonyme Kommunikation erschweren
Ein Vorfall macht die Deutsche Telekom und die deutsche Bundesregierung hellhörig: in Ungarn kauften Unbekannte insgesamt 200.000 Prepaid-Karten, manche von ihnen gelangten in die Hände von Terroristen. Nun wird eine EU-weite Regelung gefordert. Der Kauf von 200.000 Prepaid Karten durch Unbekannte in Ungarn sorgt für Aufregung. In Ungarn ist eine Nachverfolgung von solchen Wertkarten nämlich… Continue reading Neue Regelung soll anonyme Kommunikation erschweren