Obwohl die Einführung der Impfpflicht von den Landeshauptleuten gefordert wurde, äußern sich nun immer mehr Landeschefs kritisch zum Impfpflichtgesetz. Neben den Landeshauptleuten aus Vorarlberg (ÖVP), Kärnten (SPÖ) und dem Burgenland (SPÖ) äußerte auch Wilfried Haslauer aus Salzburg seine Bedenken. Die FPÖ-Salzburg nimmt ihn jetzt beim Wort und will handfeste Taten statt leerer Worte sehen. Jede… Continue reading So könnte Landeshauptmann Haslauer (ÖVP) die Impfpflicht stoppen
Schlagwort: VfGH
So könnte Manfred Haimbuchner (FPÖ) die Impfpflicht rasch stoppen
Die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich könnte das höchst umstrittene Impfpflichtgesetz rasch vor den Verfassungsgerichtshof bringen. Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Oberösterreich-Chef Manfred Haimbuchner scheint jedoch kein gesteigertes Interesse daran zu haben, diese Möglichkeit zu nutzen. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Dabei wäre eine Überprüfung des fragwürdigen Impfgesetzes auf Rechtmäßigkeit sehr einfach möglich, wie Joachim Aigner (MFG) im Gastkommentar… Continue reading So könnte Manfred Haimbuchner (FPÖ) die Impfpflicht rasch stoppen
VfGH-Kopftuch-Urteil als klarer Sieg für radikalen Islam
Wenn sich der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ), Ümit Vural, über eine höchstgerichtliche Entscheidung freut, muss uns das nachdenklich stimmen. Denn es liegt der Verdacht nahe, dass hier wieder ein Schritt in Richtung der zunehmenden Islamisierung unserer Gesellschaft gesetzt wurde und wir wieder einmal zurückgewichen und eingeknickt sind. Gastkommentar von FPÖ-Verfassungssprecherin im Nationalrat Susanne Fürst… Continue reading VfGH-Kopftuch-Urteil als klarer Sieg für radikalen Islam
10 Punkte gegen Ausländerkriminalität / Steuergeld für Antifa-Graffiti / Betretungsverbot rechtswidrig
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Mittwoch, den 22. Juli 2020: Zehn-Punkte-Programm gegen Ausländerkriminalität In Oberösterreich hat heute Manfred Haimbuchner (FPÖ) seinen Plan gegen Ausländerkriminalität präsentiert. Erfreulich dabei ist, dass es kein „Integrations-BlaBla“ enthält, sondern darin grundsätzliche Lösungsschritte angedacht werden. Hier die zehn Punkte: Ausweisung aller… Continue reading 10 Punkte gegen Ausländerkriminalität / Steuergeld für Antifa-Graffiti / Betretungsverbot rechtswidrig
„Ehe für alle“: Kardinal Schönborn attackiert Verfassungsgerichtshof
Kardinal Christoph Schönborn hat die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zur sogenannten „Ehe für alle“ kritisiert. Der VfGH verneine damit die Wirklichkeit und schade letztlich allen, erklärte der Vorsitzende der österreichischen Bischofskonferenz gegenüber „Kathpress“. Nachdem bereits die FPÖ scharfe Kritik geübt hatte (Info-DIREKT berichtete), äußerte sich auch Kardinal Schönborn deutlich negativ zur VfGH-Entscheidung, die Ehe für gleichgeschlechtliche… Continue reading „Ehe für alle“: Kardinal Schönborn attackiert Verfassungsgerichtshof
Nach VfGH-Urteil: FPÖ mit scharfer Kritik an Homo-Ehe
Am Dienstag hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) der sogenannten „Ehe für alle“ den Weg geebnet. Ab 2019 können damit auch Homosexuelle in Österreich heiraten. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl äußerte sich daraufhin in einer ersten Reaktion kritisch zum VfGH-Urteil. Bisher durften homosexuelle Paare in Österreich nicht heiraten. Der Gerichtshof hat diese Regelung nun aufgehoben und begründete dies… Continue reading Nach VfGH-Urteil: FPÖ mit scharfer Kritik an Homo-Ehe