Wer die Fehlentwicklungen innerhalb der „Europäischen Union (EU)“ anspricht, wird oft zu unrecht als „anti-demokratisch“ abgestempelt. Dabei weist die EU in Sachen Demokratie selbst einige schwerwiegende Mängel auf. Info-DIREKT hat in seiner 25. Printausgabe deshalb das Demokratie-Defizit der EU genau unter die Lupe genommen. (Am Ende des Beitrages können Sie das druckfrische Magazin online durchblättern.) Gleich… Continue reading Das Demokratie-Defizit der EU gefährdet unsere Zukunft!
Schlagwort: Vilimsky
UN-Migrationspakt: Vilimsky möchte, dass auch Italien austritt!
Im Europaparlament hat Harald Vilimsky (FPÖ) der österreichischen Bundesregierung zum Austritt aus dem UN-Migrationspakt gratuliert. Der Austritt sei durch Initiative der FPÖ zustande gekommen, wäre jedoch nur unter Bundeskanzler Kurz möglich gewesen. Doch sei dies erst der Anfang vom Kampf der Freiheitlichen gegen den Migrationspakt gewesen. Nun soll laut Vilimsky auch Italien davon überzeugt werden… Continue reading UN-Migrationspakt: Vilimsky möchte, dass auch Italien austritt!
Vilimsky: Herr Orban, Sie haben Freunde in Europa
Diesen Mittwoch war vom Europäischen Parlament ein sogenanntes Artikel 7 Verfahren gegen Ungarn eingeleitet worden. Dies kann im Entzug des Stimmrechtes oder gar einer Suspendierung der Mitgliedschaft Ungarns münden. Als einer der wenigen ergriff der freiheitliche Abgeordnete Harald Vilimsky Partei für den ungarischen Staatschef. Von Friedrich Langberg Kriminalisierung von Patrioten auf allen Ebenen Wir beobachten… Continue reading Vilimsky: Herr Orban, Sie haben Freunde in Europa
FPÖ kritisiert Häupls „unglaubliche verbale Entgleisung“
Beim SPÖ-Sonderparteitag am Samstag trat der langjährige Bürgermeister Michael Häupl als Wiener SPÖ-Chef zurück. Bei seinem Abgang bedankte sich Häupl für das Vertrauen seiner Partei, die er über 25 Jahre als Vorsitzender leitete. „An der Arroganz werden sie ersticken“ In seiner Rede kritisierte er aber auch die anderen Parteien – allen voran die FPÖ -,… Continue reading FPÖ kritisiert Häupls „unglaubliche verbale Entgleisung“
Vilimsky: „Erdogan-Regime ist Sicherheitsproblem für die Region“
Der freiheitliche EU-Abgeordnete Harald Vilimsky kritisiert das militärische Vorgehen der Türkei in Syrien. Das Erdogan-Regime stelle ein ernstes Problem für die Sicherheit in der Region dar, sagte Vilimsky in einer Presseaussendung. Die Militäroffensive der Türkei gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien sorgt derzeit international für Kritik. FPÖ-Generalsekretär nutzte diese Gelegenheit, um den endgültigen Abbruch der… Continue reading Vilimsky: „Erdogan-Regime ist Sicherheitsproblem für die Region“
FPÖ kontert Kritik von Ex-Präsident Fischer
Seit der Angelobung der bürgerlich-patriotischen Koalition holen die Sozialdemokraten die Meinung altgedienter Parteigrößen aus der Mottenkiste. Kürzlich machte Ex-Bundespräsident Heinz Fischer mit einer Kritik an der neuen Regierung auf sich aufmerksam. Besonders hart schoss er gegen die Regierungsbeteiligung der FPÖ. Diese konterte nun. Eine Bühne bot dem Staatsoberhaupt im Ruhestand das vorgeblich „unabhängige“ Magazin profil.… Continue reading FPÖ kontert Kritik von Ex-Präsident Fischer
EU-Sanktionen: FPÖ attackiert SPÖ-Chef Christian Kern
Gianni Pittella, Vorsitzender der Sozialdemokraten im EU-Parlament, ließ am Montag mit Sanktionsdrohungen gegen die neue österreichische Bundesregierung aufhorchen. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimisky vermutet hinter den Drohungen SPÖ-Chef Christian Kern. Am Montag hatte Gianni Pittella in einer Aussendung erklärt, die Sozialdemokraten im Europaparlament, seien „zutiefst besorgt von der Bildung einer extrem rechten Regierung in Österreich“. Sie würden… Continue reading EU-Sanktionen: FPÖ attackiert SPÖ-Chef Christian Kern
Tajani: EU soll Budget verdoppeln und eigene Steuern einführen
EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani möchte die EU-Finanzen neu regeln. Neben einer Verdoppelung des Budgets soll die EU künftig auch eigene Steuern einheben können. Für FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky kommt das allerdings überhaupt nicht in Frage. Laut Bericht der deutschen „Tagesschau“ hat EU-Parlamentspräsident Tajani eine Verdoppelung des EU-Budgets gefordert. Statt 140 benötige die Europäische Union 280 Milliarden Euro… Continue reading Tajani: EU soll Budget verdoppeln und eigene Steuern einführen
FPÖ: „EU-Sanktionen gegen Russland sind Schuss ins eigene Knie“
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Österreich hat wegen der EU-Sanktionen gegen Russland rund eine Milliarde Euro an Exportvolumen verloren. Das geht aus einer aktuellen Wifo-Studie hervor. „Es ist höchste Zeit, diese Maßnahmen endlich zu beenden, will man der eigenen Wirtschaft nicht noch mehr schaden“, forderte deshalb der freiheitliche EU-Abgeordnete Harald Vilimsky. Einer aktuellen Wifo-Studie zufolge brachen seit 2014 die EU-Exporte nach… Continue reading FPÖ: „EU-Sanktionen gegen Russland sind Schuss ins eigene Knie“