Am Freitag präsentierte die im oberösterreichischen Landtag vertretene Coronamaßnahmen-kritische Partei „Menschen.Freiheit.Grundrechte“ (MFG) ihr Volksbegehren „Migrationsflut stoppen – jetzt“. (Video am Ende des Beitrags) Info-DIREKT war bei der Pressekonferenz dabei und hat mit allen drei MFG-Landtagsabgeordneten gesprochen. Das Volksbegehren soll ab 8. Dezember zur Unterschrift in den Gemeinden aufliegen. Hier die kurzen Video-Interviews mit MFG-Landesparteiobmann und… Continue reading MFG will mit Volksbegehren die Migrationsflut stoppen
Schlagwort: Volksbegehren
Anti-Gender-Volksbegehren: Wichtiges Anliegen weitgehend unbeachtet
Der Begriff „gendern“ hat sich in der Deutschen Sprache durch kulturmarxistischen Zwang eingebürgert, wenn man die obskuren Prinzipien des „Gender Mainstreamings“ auf etwas anwendet. Diese Erklärung ergibt genauso wenig Sinn, wie das „Gendern“ selbst – außer dass unlesbare Satzkonstrukte entstehen. Nicht zuletzt deshalb gibt es jetzt ein Volksbegehren gegen diesen „Gender-Wahn“. Ein wichtiges Anliegen das… Continue reading Anti-Gender-Volksbegehren: Wichtiges Anliegen weitgehend unbeachtet
FPÖ-Waldhäusl: „Es wird Zeit, aufzustehen und sich gemeinsam zu wehren“
Die Freiheitlichen in Niederösterreich haben von den leeren Floskeln in Sachen Asylstraftäter endgültig die Nase voll. Deshalb startete Landesrat Gottfried Waldhäusl ein Volksbegehren mit dem Titel „Asylstraftäter sofort abschieben“. Info-DIREKT hat bei ihm nachgefragt, was er sich davon erwartet. Info-DIREKT: Herr Waldhäusl, heute startet ein von Ihnen initiiertes Volksbegehren mit dem Titel „Asylstraftäter sofort abschieben“,… Continue reading FPÖ-Waldhäusl: „Es wird Zeit, aufzustehen und sich gemeinsam zu wehren“
Ärztepräsident gegen Masken / Militär-Imam entlassen / Linke für Ausländerwahlrecht
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Freitag, den 23. Oktober 2020: Deutschlands Ärztepräsident gegen „Vermummungsgebot“ Nun wagte sich auch der Präsident der deutschen Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, aus der Deckung und zweifelt die Sinnhaftigkeit des Maskentragens an. Die herkömmlichen Stoff- und OP-Masken ohne Filter seien nutzlos, „weil es… Continue reading Ärztepräsident gegen Masken / Militär-Imam entlassen / Linke für Ausländerwahlrecht
Diesmal könnte der GIS-Beitrag des ORF endlich fallen!
Neben dem Frauen- und dem Nichtrauchervolksbegehren startet heute, am 1. Oktober, auch ein weiteres. Es richtet sich gegen den als „Zwangsgebühr“ verrufenen GIS-Beitrag des ORF. Initiiert wird es von der Christlichen Partei Österreichs. Zum ersten Mal könnte es wirklich eng für den rot-grünen Freundeskreis am Küniglberg werden, denn im Parlament herrschen jetzt andere Mehrheiten. Von… Continue reading Diesmal könnte der GIS-Beitrag des ORF endlich fallen!
Schweizer stimmen über Abschaffung der Rundfunkgebühren ab
Am 4. März 2018 werden die Schweizer über die No-Billag-Initiative abstimmen, die die Abschaffung der Empfangsgebühren fordert. Sagen die Schweizer „Ja“, darf der Bund „in Friedenszeiten“ keine Radio- und Fernsehstationen betreiben und auch keine Sender subventionieren. In der Schweiz finanziert sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk wie in Österreich über Empfangsgebühren. Doch damit könnte bald Schluss sein.… Continue reading Schweizer stimmen über Abschaffung der Rundfunkgebühren ab
„ORF ohne Gebühren und ohne Politik“: CPÖ sammelt Unterschriften für Volksbegehren
Die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) hatte am 20. Oktober 2016 eine Petition für ein Volksbegehren „ORF ohne Gebühren und ohne Politik“ initiiert. Seither wurden schon über 7.000 Unterschriften gesammelt. „Der Nationalrat möge eine Änderung des ORF-Gesetzes und des Rundfunk-Gebühren-Gesetzes beschließen, in dem der ORF entstaatlicht wird und die ORF-Gebühren ersatzlos abgeschafft werden“, so der Wortlaut… Continue reading „ORF ohne Gebühren und ohne Politik“: CPÖ sammelt Unterschriften für Volksbegehren
CETA/TTIP-Volksbegehren: 562.552 Unterschriften gesammelt!
Obwohl das Volksbegehren gegen CETA ,TTIP und TiSA kaum mediale Beachtung fand, haben 562.552 Österreicher gegen die umstrittenen Abkommen unterschrieben. Die Initiatoren des Volksbegehrens sprachen einen Tag nach Bekanntgabe der Auszählung von einem „überwältigenden Ergebnis“. Damit rangiert das CETA/TTIP-Volksbegehren auf Platz 11 in der Geschichte der österreichischen Volksbegehren. Und das trotz des geringen Budgets von… Continue reading CETA/TTIP-Volksbegehren: 562.552 Unterschriften gesammelt!
Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA startet
Kommende Woche startet das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA. Die Initiatoren hoffen auf „Hunderttausend und eine Unterschrift“. Im Burgenland haben inzwischen alle Parteien bis auf die ÖVP angekündigt, das Volksbegehren zu unterstützen. Von 23. bis 30. Jänner haben die Österreicher die Möglichkeit, in allen Gemeinde- und Bezirksämtern das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP und… Continue reading Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA startet