Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Freitag, den 11. Dezember 2020: Kurz mit Plänen zum totalen Überwachungsstaat vorerst gescheitert Dank des Widerstandes der Opposition im Nationalrat musste Kanzler Kurz von Plänen Abstand nehmen, die Corona-Befugnisse der Polizei auf Privatwohnungen auszuweiten. Einige seiner Landesfürsten hatten zuvor schon… Continue reading ÖVP-Polizeistaatspläne gescheitert / Gehaltserhöhung für Politiker / Strafe für Migrationskritik / Hoher Ausländeranteil bei Vergewaltigern
Schlagwort: Volksverhetzung
Beschränkung privater Treffen / Maskentragen sinnlos / Bibelzitat strafbar? / „Zigeuner“ nicht diskriminierend
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Donnerstag, den 17. September 2020: Österreichs Regierung beschränkt private Treffen auf zehn Personen Ab kommenden Montag, 00.00 Uhr, sind in Österreich bei privaten Treffen in Innenräumen nur noch maximal zehn Personen erlaubt. Begräbnisse sind von dieser Regelung nicht betroffen. Darauf… Continue reading Beschränkung privater Treffen / Maskentragen sinnlos / Bibelzitat strafbar? / „Zigeuner“ nicht diskriminierend
ÖVP fordert EKH Schließung / illegale AfD-Bespitzelung / Blindgänger beim Heer
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram.Hier der Rückblick für Freitag, den 3. Juli 2020: ÖVP-Integrationssprecherin für Schließung des Ernst-Kirchweger-Hauses Nach den gewalttätigen Ausschreitungen rund um das bereits seit 1990 besetzte Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) in Wien-Favoriten geht nun eine ÖVP-Politikerin in die Offensive. Sie fordert, das im Eigentum der… Continue reading ÖVP fordert EKH Schließung / illegale AfD-Bespitzelung / Blindgänger beim Heer
Autor Akif Pirinçci wegen PEGIDA-Rede zu Geldstrafe verurteilt
Zwei Jahre nach seiner PEGIDA-Rede hat das Amtsgericht Dresden den bekannten Buchautor Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 2.700 Euro verurteilt, berichtet die „Junge Freiheit„. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Teile in Pirinçcis Rede den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Der Buchautor wurde daher zu 90 Tagessätzen zu je 30 Euro verurteilt.… Continue reading Autor Akif Pirinçci wegen PEGIDA-Rede zu Geldstrafe verurteilt