AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland hat auf die ersten Auswirkungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Heiko Maas (SPD) reagiert. Das „Zensurgesetz“ zeige „schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung“, so Gauland. Seit 1.1.2018 gilt das neue NetzDG für soziale Medien wie Twitter, Facebook und Co. AfD-Chef Gauland sieht darin sogar das Ende der Meinungsfreiheit. Twitter… Continue reading Gauland zu NetzDG: „Die Meinungsfreiheit ging 2017 zu Ende!“
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Islamische Parallelgesellschaften: Forscherin warnt vor Familiennachzug
Die Migrationsforscherin und Soziologin Necla Kelek warnt vor einem Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte. Die SPD macht den Familiennachzug zur Bedingung für eine Neuauflage der Großen Koalition. Ralf Stegner, Vize-Chef der SPD, hatte zuvor betont, der Familiennachzug gehöre zu den „humanitären Verpflichtungen“, bei denen es keine Abstriche geben werde. Familiennachzug sendet falsches Signal Ganz anders sieht… Continue reading Islamische Parallelgesellschaften: Forscherin warnt vor Familiennachzug
Asylkrise: Merkel will weiterhin „garantiert“ keine Obergrenze
In der ARD-Sendung „Wahlarena“ hat sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montagabend wiederholt klar gegen eine Obergrenze für „Flüchtlinge“ ausgesprochen. In der TV-Sendung „Wahlarena“ konnten die Zuschauer live im Studio ihre persönlichen Fragen an Bundeskanzlerin Angela Merkel richten. Einem jungen Studiogast versicherte Merkel, dass es mit ihr als Kanzlerin weiterhin keine Obergrenze für „Flüchtlinge“… Continue reading Asylkrise: Merkel will weiterhin „garantiert“ keine Obergrenze