Wenn Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) meint, „die FPÖ hat de facto nichts zu bieten“, dann hat er – unfreiwillig – einen Punkt. Allerdings anders, als er es meint. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Das, was viele Menschen seit Jahrzehnten mit der ÖVP verbinden, hat die FPÖ nämlich tatsächlich nicht zu bieten – und wird es… Continue reading Kritik an FPÖ: In diesem Punkt hat ÖVP-Kanzler Stocker Recht!
Schlagwort: Wöginger
Jetzt kann die Regierung ungebremst walten: Auch Mehrheit im Bundesrat
Der Verlust eines Drittels der Wählerstimmen bei der Landtagswahl in Oberösterreich, welchen FPÖ-Landeschef Haimbuchner zu verantworten hat, führte nun auch dazu, dass die Opposition die Mehrheit im Bundesrat und damit die Möglichkeit zum Einspruch verliert. Denn eines der Bundesratsmandate der FPÖ wandert offenbar zur ÖVP. Das bedeutet, dass die Corona-Panikpolitik noch rasanter, noch rücksichtsloser und… Continue reading Jetzt kann die Regierung ungebremst walten: Auch Mehrheit im Bundesrat