„Rechts blinken und dann doch wieder links abbiegen“, ist seit langem die Devise der ÖVP – auch in Oberösterreich, wo im September ein neuer Landtag gewählt wird. Nun übernahm ÖVP Landeshauptmann Stelzer eine Forderung von FPÖ-Chef Kickl: Sicherungshaft für intensivkriminelle Asylwerber. Gerade diesen Ansatz hatte FPÖ-Oberösterreich Chef Manfred Haimbuchner vor kurzem noch vehement abgelehnt. Ein… Continue reading Sicherungshaft: ÖVP-Oberösterreich-Chef Stelzer nun auf Kickl-Linie
Schlagwort: Wolfgang Hattmannsdorfer
FPÖ-Oberösterreich: Kritik an Kickl als Zeichen der Treue zur ÖVP?
Es gilt als offenes Geheimnis, dass innerhalb der FPÖ-Oberösterreich Kritik an der Volkspartei nicht gerne gesehen wird. Dass jetzt sogar hochrangige Bundespolitiker über die Medien deswegen gemaßregelt werden, ist jedoch neu. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller So geschehen als FPÖ-Oberösterreich-Klubobmann Herwig Mahr in den „Oberösterreichischen Nachrichten“ (OÖN) ausrückte, um medienwirksam zu verbreiten, dass ihm die… Continue reading FPÖ-Oberösterreich: Kritik an Kickl als Zeichen der Treue zur ÖVP?
Regieren, aber zu welchem Zweck?
Auf Gemeinde- und Landesebene stellt sich die Frage, zu welchem Zweck sich eine patriotische Partei an einer Regierung beteiligen soll. Die Gestaltungsmöglichkeiten sind dort eher bescheiden, während die Notwendigkeit, Kompromisse mit den Koalitionspartnern einzugehen, meist hoch ist. Auszug aus einem Kommentar von Michael Scharfmüller aus dem Info-DIREKT-Printmagazin, Ausgabe 27. Freilich kann man der Ansicht sein,… Continue reading Regieren, aber zu welchem Zweck?
Rumänen zu teuer: ÖVP will jetzt billige „Fachkräfte aus Asien“ anwerben!
Welch absurdes Heimat- und Menschenverständnis sich hinter der türkisen Fassade der ÖVP versteckt, zeigt sich beim Thema „Pflegekräfte“. Der Sozialsprecher (!) der ÖVP Oberösterreich, Wolfgang Hattmannsdorfer, will durch verstärkte Einwanderung die Probleme in diesem Bereich lösen. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Die Pflegekräfte, die Österreich im Bereich der Altersversorgung zukünftig fehlen könnten, will die ÖVP… Continue reading Rumänen zu teuer: ÖVP will jetzt billige „Fachkräfte aus Asien“ anwerben!