Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke soll nach einem Beschluss des AfD-Bundesvorstand aus der Partei geworfen werden. Dagegen gibt es heftige Kritik. Per Telefonkongress beschloss der Bundesvorstand der AfD mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit den Ausschluss von Björn Höcke. Neun Mitglieder des Bundesvorstandes stimmten für den Antrag auf Ausschluss, darunter Frauke Petry. Dagegen stimmten AfD-Vize Alexander Gauland, der Co-Bundesvorsitzende… Continue reading Bundesvorstand will Björn Höcke rauswerfen
Monat: Feber 2017
Frank-Walter Steinmeier neuer deutscher Bundespräsident
Vom Außenminister zum Bundespräsidenten: Frank-Walter Steinmeier (SPD) tritt die Nachfolge von Joachim Gauck an. Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde am Sonntag zum neuen Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Anders als in Österreich wird der deutsche Bundespräsident jedoch nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von Wahlmännern in der Bundesversammlung. Der frühere Außenminister Steinmeier erhielt dabei 931 der… Continue reading Frank-Walter Steinmeier neuer deutscher Bundespräsident
Trump nutzt Eigenmedien für seinen Plan
Donald Trump hat einen Plan. Er wird, daran besteht nach wenigen Wochen im Amt kein Zweifel mehr, vieles verändern. Auf die klassischen Medien wird er größtenteils verzichten – auch das gehört zum Plan. Gastbeitrag von Stefan Magnet Wenn Trump manchmal mit John F. Kennedy verglichen wird, dann hat das eine gewisse Berechtigung. Erstens: Trump möchte… Continue reading Trump nutzt Eigenmedien für seinen Plan
Müller mault… über dumpfe Sprüche linker Funktionäre
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann sind es die dumpfen Sprüche der offensichtlich minderbemittelten Funktionäre linker Parteien. So hat sich auch Flora Petrik, die Bundessprecherin der Jungen Grünen Österreich, einen großen abstoßenden Rülpser erlaubt. Ähnlich intelligent wie ihr Fast-Namensvetter Patrick aus der Kinderserie Spongebob, stellt sie im Bezug auf die Sendung „Politiker wie Trump:… Continue reading Müller mault… über dumpfe Sprüche linker Funktionäre
Ungarn: Viktor Orbáns Rede zur Lage der Nation
In seiner diesjährigen Rede zur Lage der Nation spricht der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán von den Angriffen auf die nationale Souveränität Ungarns, attackiert George Soros und bietet „Opfern des westlichen Liberalismus“ Asyl an. Vergangen Freitag hielt Viktor Orbán im Schlossgarten Bazaar in Budapest die insgesamt 19. jährliche Rede zur Lage der Nation. Kern seiner Rede… Continue reading Ungarn: Viktor Orbáns Rede zur Lage der Nation
Schlittert Frankreich in den Bürgerkrieg?
Erst vor ein paar Tagen gab es heftige Ausschreitungen im Pariser Vorort Aulnay-sois-Bois. Nun brennt auch der Pariser Vorort Bobingny. Auslöser ist die gewaltsame Festnahme eines 22-jährigen Schwarzen durch vier Polizisten. Die Szene wurde von Augenzeugen per Handy gefilmt und ins Internet gestellt. Der Polizei wurde vorgeworfen, sie habe den Mann misshandelt, indem sie ihm einen Schlagstock in den… Continue reading Schlittert Frankreich in den Bürgerkrieg?
Kurioses Gerichtsurteil stellt fest: „A Kiwara is ka Hawara“
Es liest sich wie eine Folge „heiteres Bezirksgericht“. In Pasching sagte ein Fußballfan „Lass los, Oida“ zu einem Polizisten. Dieser wollte ihm ein Plakat abnehmen. Die Personalien wurden aufgenommen, ein Strafbescheid zugestellt. 100 Euro Geldstrafe oder 93 Stunden Ersatzarrest wegen „Anstandsverletzung“. In der Berufung hielt das Landesverwaltungsgericht fest: „So darf man mit einem Polizisten nicht… Continue reading Kurioses Gerichtsurteil stellt fest: „A Kiwara is ka Hawara“
Mädelschaft stellt umstrittene Politiker-Zitate zur Schau
Letzte Woche machte eine Wiener Damenverbindung mit einer Protestaktion auf sich aufmerksam. Mit der öffentlichen Ausstellung umstrittener Aussagen heimischer Politiker wollte die Mädelschaft Nike auf politische Missstände in Österreich hinweisen. Weitere Aktionen wurden bereits angekündigt. Letzte Woche tauchten in Wien mehrere Schilder mit verschiedenen umstrittenen Sprüchen ranghoher österreichischer Politiker auf. Durchgeführt wurde die Aktion von der… Continue reading Mädelschaft stellt umstrittene Politiker-Zitate zur Schau
Asylstudie: Grobe Vernachlässigungen und Verzerrung der Realität
Am 9.2. stellte die Caritas die gemeinschaftlich mit dem Roten Kreuz beauftragte Studie „Ökonomische Effekte von Asylberechtigten in Österreich“ von Joanneum Research vor. Bei der vielbeachteten Präsentation für die Medien wurde pauschal die Behauptung aufgestellt, Flüchtlinge würden in Österreich mehr ins System einzahlen als sie kosten. Diese Behauptung wirft viele Fragen auf – und hält… Continue reading Asylstudie: Grobe Vernachlässigungen und Verzerrung der Realität
USA: Erlässt Donald Trump ein neues Einreiseverbot?
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Nachdem der 90-tägige Einreisestopp von einem Bundesgericht vorerst außer Kraft gesetzt wurde, kündigt Trump ein „brandneues“ Einreiseverbot an, das bereits am Dienstag in Kraft treten könnte. Bei einer Razzia gegen illegale Einwanderer wurden unterdessen mehrere Hundert Personen festgenommen. „Wir werden diese Schlacht gewinnen“, kündigt der US-amerikanische Präsident Donald Trump an. Am Donnerstag wurde der Widerspruch des… Continue reading USA: Erlässt Donald Trump ein neues Einreiseverbot?