Dieses Verbrechen und seine Folgen haben sich allen ins Gedächtnis eingebrannt: Im Winter 2015 vergewaltigte ein 21-jähriger irakischer Flüchtling in einem Wiener Hallenbad einen 10-jährigen Buben. Der Täter wurde in erster Instanz (bei einem möglichen Strafrahmen bis zu 15 Jahren) zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt. Nach der Berufung verringerte nun der Oberste Gerichtshof (OGH) die… Continue reading Skandalurteil des ÖGH: Eine politisch motivierte Fehlentscheidung
Monat: Mai 2017
Geschäft mit der Integration: Aufregung um „Wertekurse“
Aufregung um die sogenannten „Wertekurse“, die künftig zusätzlich von Sprachinstituten angeboten werden müssen. Droht eine staatliche Monopolisierung durch den Österreichischen Integrationsfonds? Durch das sogenannte „Integrationsgesetz“, das die rot-schwarze Regierung im Zuge ihres heftig umstrittenen Arbeitsabkommens beschlossen hat, sollen Nicht-EU-Bürger künftig auch verpflichtend „Wertekurse“ belegen. Diese sollen in die Sprachkurse integriert werden, zuständig dafür sind also die… Continue reading Geschäft mit der Integration: Aufregung um „Wertekurse“
Sexismus-Skandal: SPÖ-Politiker muss zurücktreten
Nachdem SPÖ-Bezirksrat Götz Schrage ein sexistisches Posting gegen VP-Generalsekretärin Köstinger veröffentlicht hatte, fordert die Wiener SPÖ nun seinen Rücktritt. Heute Abend sollen Gespräche mit der SPÖ Neubau stattfinden. Schrage will kämpfen und hofft auf ein Wunder. „Elisabeth Köstinger als neues Gesicht und neue Generalsekretärin einer neuen Bewegung? Aus autobiographischen und stadthistorischen Motiven möchte ich da schon anmerken,… Continue reading Sexismus-Skandal: SPÖ-Politiker muss zurücktreten
Ermittlungen eingeleitet: Wahlfälschung in NRW
Während der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen konnten in 50 Stimmbezirken „Unregelmäßigkeiten“ festgestellt werden, die zu Lasten der AfD gehen. Die Polizei hat nun Ermittlungen eingeleitet. Wie focus berichtet, musste das Wahlergebnis der Zweitstimmen für die AfD um 2204 Stimmen erhöht werden. Das veröffentlichte der Landeswahlausschuss bereits am Mittwoch. Sitze bleiben gleich Die AfD erreichte offiziell 7,4 Prozent der 626.756 Stimmen.… Continue reading Ermittlungen eingeleitet: Wahlfälschung in NRW
Ungarn wehrt sich im Streit mit EU wegen Soros-Uni
Ungarn will weiterhin am neuen Hochschulgesetz festhalten. Daran ändert auch das Vertragsverletzungsverfahren nichts, das die EU-Kommission am 26. April eingeleitet hat. Das neue Hochschulgesetz der ungarischen Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban hat in den letzten Monaten für Aufregung in Brüssel gesorgt. Das von der EU kritisierte neue Hochschulgesetz bedroht nämlich die Existenz der Soros-Universität „Central… Continue reading Ungarn wehrt sich im Streit mit EU wegen Soros-Uni
Müller mault: „Wer sich heute angemessen aufregt, macht sich strafbar“
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es die Tatsache, dass man sich heute nicht mal mehr angemessen aufregen kann, ohne sich gleich strafbar zu machen. Ein Teufelskreis! Wer seinem Unmut heutzutage angemessen oder „unangemessen“ Luft macht, der muss schon sauber aufpassen. Denn die bezahlten Spitzel der höchstbezahlten Volksverräter sitzen immer gleich um die… Continue reading Müller mault: „Wer sich heute angemessen aufregt, macht sich strafbar“
Die Invasion geht weiter: 10.000 Afrikaner im Mittelmeer aufgefangen
Während dieses Wochenende der G-7-Gipfel in Sizilien tagte, wurden an der libyschen Küste erneut tausende Afrikaner aufgenommen und nach Europa gebracht. Während des Gipfels war es, wie berichtet, unbefugten Schiffen nicht erlaubt, an den sizilianischen Häfen anzulegen. Da sich somit die Einsatzfahrt mehrerer NGO-Schlepperschiffe verzögerte, mussten an der libyschen Küste auch Handels- und Marineschiffe aushelfen. Insgesamt… Continue reading Die Invasion geht weiter: 10.000 Afrikaner im Mittelmeer aufgefangen
Wir werden bereichert. Einige verlieren dabei ihre Gesundheit oder ihr Leben.
Zuwanderung mache glücklicher, meinte vor einigen Jahren ein deutscher Freimaurer in der FAZ. Frau Christine F. aus Niederösterreich wird das anders sehen, so sie das noch kann. „Sie hat sich aufgegeben, geht elendiglich zugrunde“, wie ihre Tochter einer Zeitung danach anvertraute. Am 1. September 2015 wurde ihre Mutter von einem jungen afghanischen Asylanten bis zur Bewusstlosigkeit… Continue reading Wir werden bereichert. Einige verlieren dabei ihre Gesundheit oder ihr Leben.
Leipzig: Sprengstoff-Anschlag auf Büro der AFD
Antifa-Extremisten haben wieder zugeschlagen: Diesmal verübten sie einen Anschlag mit Sprengstoff auf das Bürgerbüro des AfD-Abgeordneten Uwe Wurzlitzer in Leipzig-Grünau. Die Täter konnten unbekannt entkommen. Nach Angaben der Polizei warfen sie am 26.5.2017 um etwa 02:30 Uhr mit Böllern gegen die Scheibe des Büros, deren Doppelverglasung zersplitterte. Die Splitter flogen so starker Wucht in den Innenraum,… Continue reading Leipzig: Sprengstoff-Anschlag auf Büro der AFD
„Reformationsbotschafterin“ empört mit anti-deutschem Rassismus
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Margot Käßmann ist „Botschafterin des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland“ für das Reformationsjubiläum 2017. Während des Kirchentags in Berlin wütete sie nicht nur gegen die AfD, sondern fiel vor allem mit anti-deutschem Rassismus auf. Sie wurde 2010 am Steuer ihres Fahrzeugs erwischt, als sie mit 1,51 Promille schwer alkoholisiert bei Rotlicht eine Kreuzung passierte und damit nicht nur… Continue reading „Reformationsbotschafterin“ empört mit anti-deutschem Rassismus