Am Wochenende fand das erste Zusammentreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan statt. Bei einer Demonstration gegen Erdogan vor der türkischen Botschaft in Washington griffen Sicherheitsleute des türkischen Präsidenten Demonstranten an. Wie die Tageszeitung „Heute“ berichtet, kam es bei einer Demonstration anlässlich des Erdogan-Besuches in Washington zu schweren Zusammenstößen zwischen… Continue reading Erdogan-Bodyguards verprügeln Demonstranten vor Botschaft
Monat: Mai 2017
Rohrbach: Asylwerber legten Baumstämme auf Zug-Gleise
Wie NÖN berichtet, legten 16-jährige Asylwerber in Rohrbach Baumstämme auf Zuggleise. Sie wurden zum Glück rechtzeitig beobachtet. Ein Fußgänger erkannte die Gefahr rechtzeitig und stellte die beiden Asylwerber zur Rede. Die Täter sind zwei 16-jährige Afghanen, die in Hainfeld und Wilhelmsburg untergebracht sind. Die ÖBB sperrte die Strecke, denn zu diesem Zeitpunkt hätte ein Triebwagen der ÖBB die Stelle passiert: „Im schlimmsten Falle kann ein Zug bei so einer… Continue reading Rohrbach: Asylwerber legten Baumstämme auf Zug-Gleise
Justizminister Brandstetter wird heute neuer Vizekanzler
Nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner (ÖVP) werden seine Posten am Mittwoch neu besetzt. Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) übernimmt zusätzlich das Vizekanzleramt, Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) das Wirtschaftsministerium. Sein bisheriges Amt wird eingespart. Brandstetter und Mahrer werden am Mittwoch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Nach der Angelobung werden die beiden in ihren neuen… Continue reading Justizminister Brandstetter wird heute neuer Vizekanzler
Die Buntheit, die sie meinen: Felix Baumgartner und der Spiegel der Gerechtigkeit
Mit verschiedenen Narrativen – mit sinnstiftenden Erzählmotiven – wird versucht, über Medien und Politik eine positive Stimmung für Masseneinwanderung in der Bevölkerung zu schaffen. In der Serie »Die Buntheit, die sie meinen« wurde jede Woche eine dieser Lügen aufgegriffen und kritisch betrachtet. Heute ziehen wir ein Resümee. Ein Kommentar von Siegfried Waschnig Narrative sind… Continue reading Die Buntheit, die sie meinen: Felix Baumgartner und der Spiegel der Gerechtigkeit
„Parteien – das sind alte Konzepte“
Für die vier „wilden“ Abgeordneten im Nationalrat könnten die Neuwahlen im Herbst das Ende ihrer politischen Karriere bedeuten. Info-DIREKT sprach heute mit einem dieser fraktionslosen Nationalräte über dessen politische Zukunft. Herr Franz, Sie sind parteifreier und fraktionsloser Abgeordneter im österreichischen Nationalrat. Es scheint so gut wie sicher, dass im Herbst Neuwahlen stattfinden. Ist damit auch das… Continue reading „Parteien – das sind alte Konzepte“
UNO-Sicherheitsrat verurteilt nordkoreanischen Raketentest
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat den jüngsten Raketentest Nordkoreas scharf verurteilt. In der einstimmig am Montag (Ortszeit) in New York verabschiedeten Erklärung wurden zudem Sanktionen wegen des „höchst destabilisierenden Verhaltens“ Pjöngjangs gefordert. Auch China, eigentlich Verbündeter Nordkoreas, unterstützte die Erklärung. Die kommunistische Führung in Nordkorea müsse „unverzüglich“ ein „ehrliches Bekenntnis“ zur Entnuklearisierung „durch konkrete… Continue reading UNO-Sicherheitsrat verurteilt nordkoreanischen Raketentest
Jänner 2017: Abschiebung von Illegalen gesunken
Aus einer Anfrage des freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Dagmar Belakowitsch-Jenewein geht hervor: Im Jänner 2017 wurden 761 Personen außer Landes gebracht. Das sind deutlich weniger als noch im Jänner 2016. Im Jänner 2016 fanden 933 Außerlandesbringungen statt. Entgegen den Versprechungen der Regierung, diese Zahl zu erhöhen, wurden im Jänner 2017 sogar weniger Personen außer Landes gebracht. Freiwillige Rückkehr Erfolgten im Jänner 2016 noch 624 freiwillige… Continue reading Jänner 2017: Abschiebung von Illegalen gesunken
Sebastian Kurz – Musterbeispiel eines Parteigünstlings
Bekommt Österreich bald den nächsten gescheiterten Jus-Studenten als Bundeskanzler? Obwohl Politik und Rechtswissenschaft untrennbar miteinander verbunden sind, scheint so mancher österreichischer Spitzenpolitiker ein Problem damit zu haben, sein Rechtsstudium abzuschließen. Ein Kommentar von Klaus Goldmann Parallelen zu Faymann Werner Faymann scheiterte bereits ganz am Anfang und Sebastian Kurz wurde quasi vom Hörsaal weg Staatssekretär und… Continue reading Sebastian Kurz – Musterbeispiel eines Parteigünstlings
75.395 Asylanten erhielten im April 2017 die Grundversorgung
Im April 2017 befanden sich österreichweit 75.395 „hilfs- und schutzbedürftige Fremde“ in der Grundversorgung, heißt es in der Anfragebeantwortung durch Innenminister Wolfgang Sobotka. Unter den 75.395 „hilfs- und schutzbedürftigne Fremden“ befinden sich sowohl Asylwerber, Asylberechtige und subsidiär Schutzberechtigte als auch Migranten mit negativem Asylbescheid, die aber an ihrer Rückkehr mitwirken. Die meisten von ihnen befinden sich in… Continue reading 75.395 Asylanten erhielten im April 2017 die Grundversorgung
Neuer Beweis: „Liste Kurz“ von langer Hand geplant
Es ist nur ein kleiner Eintrag in einer Datenbank, aber was man daraus ableiten kann, hat es in sich. Douglas Hoyos, Vorsitzender der NEOS-Jugendorganisation JUNOS, registrierte bereits am 20. März die Domains listekurz.at und liste-kurz.at. Der am 10. Mai zurückgetretene Reinhold Mitterlehner galt offensichtlich schon lange nur noch als Platzhalter für den ehrgeizigen Sebastian Kurz und seine… Continue reading Neuer Beweis: „Liste Kurz“ von langer Hand geplant