Da ist er also wieder, der sogenannte „Staatstrojaner“. Die große Koalition hat vergangene Woche in Deutschland klammheimlich den Einsatz von Schnüffelsoftware und Online-Durchsuchungen per Gesetz legalisiert. von Martin Bruckner Da in den letzten Jahren immer wieder öffentlich bekannt geworden ist, in welchem Ausmaß Staaten ihre eigene Bevölkerung zu überwachen versuchen, haben sich immer mehr IT-Unternehmen… Continue reading Kommt der Staatstrojaner jetzt auch nach Österreich?
Monat: Juni 2017
Jetzt ermittelt die Deutsche Bundespolizei gegen eine Asyl-NGO
Die Staatsanwaltschaft Dresden erhebt schwere Vorwürfe gegen die Nichtregierungsorganisation (NGO) „Mission Lifeline“ wegen eines mutmaßlichen „Versuchs des Einschleusens von Ausländern“. „Mission Lifeline“ soll laut Experten zu den stark umstrittenen NGOs gehören, die illegale Migranten in unmittelbarer Nähe der libyschen Küste aus Seenot retten und nach Europa bringen. Ermittlungen laufen Inzwischen hat die Dresdner Staatsanwaltschaft laut der… Continue reading Jetzt ermittelt die Deutsche Bundespolizei gegen eine Asyl-NGO
FPÖ/Team Stronach: Sebastian Kurz muss sich heute beweisen
Die FPÖ und das Team Stronach wollen in der heutigen Plenardebatte des Nationalrats testen, wie ernst ÖVP-Chef Sebastian Kurz seine jüngsten Forderungen meint. Dazu werden sowohl FPÖ als auch Team Stronach Anträge mit den Forderungen zur Ausländerpolitik des Außenministers stellen, berichtete „OE24„. Darunter fallen Anträge wie das Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst, Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit… Continue reading FPÖ/Team Stronach: Sebastian Kurz muss sich heute beweisen
Antifa: Jetzt wird Hass-SPÖler ein Fall fürs Parlament
Nach einem Antifa-Anschlag auf eine Studentenverbindung kommentiert der SPÖ-Gemeinderat das Bekennerschreiber und fordert das Niederbrennen des Verbindungshauses. Jetzt muss sich das Parlament mit dem Hass-SPÖler beschäftigen. Wie die vom Ring Freiheitlicher Studenten gegründete Seite „Stoppt den Wahnsinn“ aufdeckte, kommentierte SPÖ-Gemeinderat Alexander Kloimüller das Antifa-Bekennerschreiben mit den Worten: „Stimmt schon, niedergebrannt gehört die Bude eigentlich.“ SPÖ-Gemeinderat… Continue reading Antifa: Jetzt wird Hass-SPÖler ein Fall fürs Parlament
Migranten stürmen mit deutschen Helfern französische Grenze
Mehrere Hundert Asylwerber haben versucht, über die Grenze nach Frankreich zu gelangen. Dabei wurden die Asylwerber von sogenannten „Flüchtlingshelfern“ aus Deutschland und der Schweiz begleitet, berichtete die „Junge Freiheit„. Etwa 400 Afrikaner aus dem Sudan lebten seit Tagen in einem illegalen Lager am Fluss Roja nahe der norditalienischen Stadt Ventimiglia, weil in der ursprünglichen Asylunterkunft… Continue reading Migranten stürmen mit deutschen Helfern französische Grenze
Alarmierend: Masseneinwanderung wird in Schulbüchern propagiert
Es ist kein Novum, dass der Staat Österreich versucht, Einwanderung als vorteilhaft darzustellen. Einerseits wird der österreichischen Bevölkerung durch den staatlichen Rundfunk ORF suggeriert, dass Einwanderung für das Land gewinnbringend ist, andererseits fördern staatliche Institutionen Projekte, die Immigration gut heißen. Der kritische Bürger kann sich weigern, das durch staatliche Gebühren finanzierte ORF Programm anzusehen, oder… Continue reading Alarmierend: Masseneinwanderung wird in Schulbüchern propagiert
„Flüchtlingsdeal“: EU nimmt deutlich mehr Asylwerber auf als vereinbart
Die EU nimmt fünf Mal mehr Asylwerber auf, als im „Flüchtlingsdeal“ mit der Türkei vereinbart wurde. Dies zeigen Zahlen der EU-Kommission. Wie die BILD mit Bezugnahme auf Zahlen der EU-Kommission berichtete, nahm die Europäische Union fünf Mal so viele Asylwerber auf als mit der Türkei vereinbart. Seit Inkrafttreten des Deals am 20. März 2016 wurden… Continue reading „Flüchtlingsdeal“: EU nimmt deutlich mehr Asylwerber auf als vereinbart
Donauinselfest: Afghane nach Vergewaltigung auf freiem Fuß
Ein junger Afghane zerrte am Wiener Donauinselfest eine 21-Jährige ins Gebüsch und versuchte sie zu vergewaltigen. Polizisten konnten im letzten Moment einschreiten. Der Asylberechtigte wurde von der Staatsanwaltschaft auf freien Fuß gesetzt. Er bestreitet die Tat. Laut eines Presse-Berichts gab die 21-jährige Konzertbesucherin gegenüber der Polizei an, sie sei am Samstag gegen 23.00 Uhr vor… Continue reading Donauinselfest: Afghane nach Vergewaltigung auf freiem Fuß
Die USA drohen mit einer weiteren Bombardierung Syriens
Droht ein weiteres Bombardement Syriens durch die USA? Das Weiße Haus gab in der Nacht von Montag auf Dienstag eine Mitteilung heraus, wonach Assad weitere „Giftgasattacken“ plane. Am Morgen des 6. April bombardierte die USA einen Militärflugplatz in Syrien und sorgte damit für erhebliches Aufsehen, hatte der neue US-Präsident Donald Trump doch eine Kursänderung in… Continue reading Die USA drohen mit einer weiteren Bombardierung Syriens
Polizeichef: Schon über 60 No-Go-Areas in Schweden
.jpg){kind=link}
Laut geleaktem Polizeibericht gibt es in Schweden 23 sogenannte „No-Go-Areas“. Der Polizeichef spricht sogar von über 60 solcher „anfälligen Gebiete“. Schweden ist bekannt für seine besonders politisch korrekte und multikulturelle Politik. In den letzten Monaten brachten vermehrt Meldungen über den Terror in Stockholm, Vergewaltigungsvideos in Göteborg und Uppsala, Ausschreitungen in Stockholm und „No-Go-Areas“ in Malmö… Continue reading Polizeichef: Schon über 60 No-Go-Areas in Schweden