Abstimmung wiederholen: Eurokraten akzeptieren den Brexit nicht

Bild: EU2017EE Estonian Presidency via flickr; Hintergrund: publicdomainpictures.net

Auf Beitragszahlungen über 6 Milliarden netto verzichtet man in Brüssel offensichtlich auch dann nicht gerne, wenn sie aus einem Land kommen, das von Migration nicht viel mehr hält als Ungarn. Anders als Ungarn wird England jedoch nicht mit einem Verfahren hinausgedrängt. Vielmehr versucht man, dessen eigenen Austritt zu verhindern. Mit einer in der EU nicht… Continue reading Abstimmung wiederholen: Eurokraten akzeptieren den Brexit nicht

Nicht Ungarn wird zur Diktatur, sondern Merkels Deutschland

Bild: By Kuebi = Armin Kübelbeck [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)], from Wikimedia Commons; Hintergrund: flickr; Bildkomposition: Info-DIREKT

Zur Zeit kommt man an einem Thema einfach nicht vorbei. Hans-Georg Maaßen und die mit ihm verbundene Krise dominieren die politischen Debatten in Deutschland. Und im übrigen deutschsprachigen Raum.  Was mir dabei besonders lächerlich vorkommt, ist die Tatsache, dass sich zu Maaßens Rauswurf alle gepflegt in Schweigen hüllen. Ich meine, klar hackt eine Krähe der… Continue reading Nicht Ungarn wird zur Diktatur, sondern Merkels Deutschland

Orban: „Lasst sie nicht herein, und die, die da sind, schickt nach Hause!“

Bild: Orban & Kurz: Kremlin.ru [CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0) or CC BY 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0)], via Wikimedia Commons; Hintergrund: Pixabay; Nicolas Raymond via flickr

Am 19. und 20.09. fand der EU-Gipfel in Salzburg statt. Das Thema Einwanderung stand ganz oben auf der Tagesordnung. Doch auch der österreichische Vorsitz konnte das Problem nicht lösen. „Refugees Welcome“ und „Festung Europa“ stehen sich weiterhin unversöhnlich gegenüber. Von Alexander Markovics Orban: Gegen Erweiterung von Frontex und Aufnahme weiterer Einwanderer, für Rückwanderung der bisherigen… Continue reading Orban: „Lasst sie nicht herein, und die, die da sind, schickt nach Hause!“

Identitäre Bewegung: „Wir haben unseren aufrechten Gang bewahrt!“

Bild: Edwin Hintsteiner; Hintergrund: By ACBahn [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)], from Wikimedia Commons; von Ataraxis1492 [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], vom Wikimedia Commons

Der Leiter der Identitären Bewegung Salzburg, Edwin Hintsteiner, hat mit Info-DIREKT über den aufsehenerregenden IB-Prozess gesprochen. Über den Einfluss, den die Anklage auf sein Leben hatte. Und darüber, wie der Druck von außen den Zusammenhalt in der Bewegung gestärkt hat. Das Gespräch führte Friedrich Langberg Info-DIREKT: Welche Folgen hatte der Prozess für Sie persönlich, was hat… Continue reading Identitäre Bewegung: „Wir haben unseren aufrechten Gang bewahrt!“

So sägt Christian Kern schon wieder an seiner Glaubwürdigkeit

Bild Christian Kern: Gregor Tatschl (Christian Kern (IMG1349) via flickr.com (CC BY-SA 2.0); Bild Hintergrund: Pixabay. Komposition: Info-DIREKT

Christian Kern wird nächstes Jahr als Spitzenkandidat der SPÖ in den EU-Wahlkampf ziehen. Vor wenigen Tagen hat er das selbst noch kategorisch ausgeschlossen. von Michael Scharfmüller Noch am 3. September bezeichnete der SPÖ-Chef im ORF-Sommergespräch Gerüchte, wonach er den EU-Wahlkampf seiner Partei anführen würde, als Totalen Mumpitz! (Ein Video dazu finden Sie am Ende des… Continue reading So sägt Christian Kern schon wieder an seiner Glaubwürdigkeit

Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen

Bild: By Manfred Werner (Tsui) [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], from Wikimedia Commons; Hintergrund: pxhere.

In einem demokratischen Rechtsstaat sollten in der Verfassung und in entsprechenden Gesetzen eindeutig die Kompetenzen staatlicher Organe geregelt sein, um Willkür oder zumindest Rechtsunsicherheit zu vermeiden. So kann man etwa den Aufgabenbereich des Bundeskanzlers oder der Bundesminister klar in der Bundesverfassung nachlesen. Beim Bundespräsidenten jedoch sieht das ganz anders aus. Von Martin Pfeiffer Im Amt… Continue reading Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen

Russisches Flugzeug bei israelischem Angriff über Syrien abgeschossen

Foto: Pixabay

Am Montagabend haben vier israelische F-16 die syrische Hafenstadt Latakia angegriffen. Im Chaos der Ereignisse schoss die syrische Luftabwehr ein russisches Aufklärungsflugzeug vom Typ IL-20 ab. 15 russische Soldaten kamen dabei ums Leben. Der Abschuss der Maschine deutet auf einen Konflikt innerhalb Israels vor dem Hintergrund einer russisch-israelischen Entspannung in der Außenpolitik hin, um den… Continue reading Russisches Flugzeug bei israelischem Angriff über Syrien abgeschossen

Wagenknecht: Merkel ist für Chemnitz verantwortlich!

Bild: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Paukenschlag in der Bundesrepublik Deutschland. Nach der AfD schießt sich nun auch Sarah Wagenknecht, Kopf hinter der Sammlungsbewegung „Aufstehen“, auf die Sicherheitspolitik von Merkel ein. Angela Merkel und die aktuelle Bundesregierung tragen die Schuld an der zunehmenden Spaltung der bundesdeutschen Gesellschaft. Von Alexander Markovics Sorgen der Menschen ernst nehmen und lösen, nicht ignorieren Angesprochen auf… Continue reading Wagenknecht: Merkel ist für Chemnitz verantwortlich!

Köthen: 1400 Patrioten am Gedenkmarsch für ermordeten Deutschen

Bild: Info-DIREKT (SH)

Am Sonntagabend versammelt sich etwa 1400 friedliche Patrioten auf dem Marktplatz in Köthen, um dem Tod eines 22 – jährigen Deutschen zu gedenken. Hierzu aufgerufen hatte die Initiative Zukunft Heimat aus Cottbus.  Info-DIREKT dokumentierte die Geschehnisse vor Ort Bevor die Kundgebung startete, hatten Gegendemonstranten den Marktplatz mit Kreide bemalt. Zu lesen waren Parolen wie „Köthen ist bunt“.… Continue reading Köthen: 1400 Patrioten am Gedenkmarsch für ermordeten Deutschen

Rote Heuchler! SPÖ-Kritik an Regierungsinseraten ist peinlich

Bild: Kern via flickr; ORF von Thomas Ledl [CC BY-SA 3.0 at (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/at/deed.en)], vom Wikimedia Commons

Katzenjammer bei der SPÖ, weil die Regierung auch in Medien inseriert, die der SPÖ gegenüber kritisch sind. Als SPÖ-Boss Christian Kern noch Kanzler war, verjubelte er mehr als 3 Millionen im Jahr für Inserate und Werbung. Von Stefan Magnet Kern pumpte Millionen in Mainstream-Medien Als die SPÖ viele, viele Jahre an den Trögen der Macht… Continue reading Rote Heuchler! SPÖ-Kritik an Regierungsinseraten ist peinlich