Die neue Justizministerin Alma Zadić macht genau das, was sich viele von ihr erwarten. Sie beginnt mit den mutmaßlichen ÖVP-Netzwerken in der Justiz aufzuräumen. Als ersten Schritt rügte sie einen der höchsten Beamten im Justizministerium, Christian Pilnacek. Kommentar von Michael Scharfmüller Christian Pilnacek hatte sich als Leiter der Sektion „Strafrecht“ mit zwei prominenten Beschuldigten in… Continue reading Bravo, Frau Zadić! Justizministerin tadelt mächtigen Beamten
Monat: Feber 2020
Neuer Medienskandal beim ARD: Migrant war nicht unbescholten!
Tag für Tag trafen neue Informationen ein, was den Todesfall des Amad A. in der Justizvollzugsanstalt Kleve betrifft. Dieser war im September 2018 an einem Brand gestorben, den er selbst gelegt hatte. Durch eine Verkettung unglücklicher Umstände kam für den Mann jede Rettung zu spät. Als wäre der Fall nicht ohnehin schon tragisch genug, mutete… Continue reading Neuer Medienskandal beim ARD: Migrant war nicht unbescholten!
Widerstand auf allen Ebenen gegen die Afrikaner-Entschließung der EU
Von großen Teilen der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt, hat das EU-Parlament mit einer Entschließung zu den „Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“ umfangreiche Sonderrechte für afrikanische Einwanderer beschlossen. Hand in Hand damit wird einer Masseneinwanderung aus Afrika Tür und Tor geöffnet. Dieser Gastkommentar von Norbert van Handel erschien im Magazin Info-DIREKT, Ausgabe 30 So sollen… Continue reading Widerstand auf allen Ebenen gegen die Afrikaner-Entschließung der EU
Frankreich: Macrons Polizisten verprügeln Feuerwehrmänner
Das wäre in den meisten zivilisierten Ländern des Westens wohl undenkbar. In Paris ließen die verantwortlichen Behörden die Polizei wild auf Feuerwehrmänner einprügeln. Diese demonstrierten am vergangenen Dienstag für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Die Proteste gegen die Regierung haben in Frankreich inzwischen alle Bevölkerungsschichten erreicht. Am Mittwoch kam es zu Großkundgebungen gegen die geplante… Continue reading Frankreich: Macrons Polizisten verprügeln Feuerwehrmänner