So groß die kurzfristige Freude über die Entscheidung zur Aussetzung der Impfpflicht ist, so wenig überraschend ist sie zugleich. Vielmehr bestätigt sich nur jenes, was Corona-Experten, Verfassungsjuristen, Ärzte, Politiker und Journalisten mit Weitblick etc. bereits seit Wochen prognostiziert haben. Ein Kommentar von Thomas Edtmeier Die Bundesregierung hat sich einmal mehr verrannt und erlebt derzeit –… Continue reading Impfpflicht-Pause: Für Deutschland eine Chance, für Österreich ein Damoklesschwert
Monat: März 2022
AfD: Kein „devotes Kriechen“ trotz Verfassungsschutz-Beobachtung
Laut Urteil des Kölner Verfassungsgerichts darf der sogenannte Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall einstufen. Den Berliner AfD-Landtagsabgeordneten Antonin Brousek, der im Zivilberuf Richter ist, überrascht das Urteil nicht. Auf Facebook schreibt er dazu: „Tino Chrupalla [Anm.: AfD-Bundessprecher] hat mit der Entscheidung nicht gerechnet. Ich schon. Als Richter weiß ich, wie Gerichte entscheiden.“ Dass die von… Continue reading AfD: Kein „devotes Kriechen“ trotz Verfassungsschutz-Beobachtung
Wir sagen NEIN zum Verfassungsschutz!
Nach vielem Hin-und-Her hat das Verwaltungsgericht Köln zugunsten des sogenannten Verfassungsschutzes entschieden, der nun unsere Bürgerpartei, die AfD, als Verdachtsfall „beobachten“ darf. Mit dieser Einstufung entlarvt sich der sogenannte Verfassungsschutz endgültig als Regierungsschutz unter Kontrolle der Altparteien! Gastbeitrag von Sebastian Münzenmaier, Bundestagsabgeordneter der AfD Das Bundesamt für Verfassungsschutz, dessen Leiter aus der jeweiligen Bundesregierung heraus… Continue reading Wir sagen NEIN zum Verfassungsschutz!
Neue Migrationsströme: Über Weißrussland und die Ukraine in die EU
Über die vielen Migranten aus Asien, die über Weißrussland versuchten in die EU zu kommen, wird nicht mehr gesprochen, verschwunden dürften sie trotzdem nicht sein. Vermutlich werden sie jetzt über die Ukraine nach Österreich und Deutschland einsickern. Ein Kommentar von Benjamin Kranzl Es ist nicht bekannt, wie viele Migranten sich derzeit in Weißrussland aufhalten und… Continue reading Neue Migrationsströme: Über Weißrussland und die Ukraine in die EU
Kickl zu Nehammer: „Hören Sie auf zu heucheln!“
In seiner heutigen Rede im Nationalrat zeigte FPÖ-Chef Herbert Kickl auf, in welche Gefahren die Bundesregierung Österreich bringt. Ein besonderes Augenmerk legte er dabei auf die Corona-Maßnahmen und die von der ÖVP unter Beschuss genommene Neutralität Österreichs. Die Regierung, so Kickl in seiner Rede, sei heillos zerstritten und halte nur noch aus Angst vor Neuwahlen… Continue reading Kickl zu Nehammer: „Hören Sie auf zu heucheln!“
Österreich: Neutralität vs. NATO-Beitritt
Kolumnist Christian Ortner mahnt gestern im „Exxpress“ Österreichs „Erwachsenwerden“ ein und fordert damit einhergehend einen rot-weiß-roten NATO-Beitritt inklusive Anhebung des jährlichen heimischen Militäretats auf zwei Prozent der österreichischen Wirtschaftsleistung. Und Ortner hat damit Recht – allerdings nur mit der Hälfte seiner Forderungen. Ein Kommentar von Thomas Edtmeier Ja, das Österreichische Bundesheer wurde ausgehöhlt und kaputtgespart.… Continue reading Österreich: Neutralität vs. NATO-Beitritt
Weltfrauentag: Wir brauchen Männer. Richtige Männer!
Die feministischen Frauenbewegungen jubelten vor kurzem über die Legalisierung von Abtreibung in Kolumbien. Es sei ein historischer Sieg und ein Fortschritt für die Frauenbewegung. Bilder von Gesichtern voller Freudentränen und tanzende Frauen wurden in den Medien geteilt. Es ist jedoch kein Sieg. Es ist pure Degeneration. Ein Kommentar von Annarita Menegus Auch am heutigen Tag… Continue reading Weltfrauentag: Wir brauchen Männer. Richtige Männer!
Wut auf Ungeimpfte: Die spalterischen Sager des neuen Gesundheitsministers Johannes Rauch
Nach dem glücklosen Corona-Hardliner Wolfgang Mückstein mutet man der österreichischen Bevölkerung einen weiteren Gesundheitsminister zu, der wie seine Vorgänger nie demokratisch gewählt wurde. Sein Selbstverständnis zeigt sich in einem Interview mit den „Vorarlberger Nachrichten“ im November 2021. Hier tätigte er seine in sozialen Medien zu trauriger Berühmtheit gewordenen Sager wie „Wer keine Impflicht will, geht… Continue reading Wut auf Ungeimpfte: Die spalterischen Sager des neuen Gesundheitsministers Johannes Rauch
Von einer Krise in die nächste: Ist jetzt alles verloren?
Eine Krise wird von der nächsten abgelöst. Zudem hat Deutschland im Herbst eine neue Regierung bekommen, die den Wahnsinn der letzten Jahre zur neuen Norm erklärt hat. All das ist jedoch kein Grund, die Segel endgültig zu streichen, sondern viel mehr ein Anlass dafür, unsere Möglichkeiten neu zu bewerten. Vielleicht ist, wenn die Not am… Continue reading Von einer Krise in die nächste: Ist jetzt alles verloren?
Ukraine-Krieg: Deutschland muss seine Interessen verfolgen
Jahrzehntelang wurde die Bundeswehr kaputtgespart und demoralisiert. Nun zeigt sich mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, dass Deutschland den aktuellen Bedrohungen nicht gewachsen ist. Sanktionsdrohungen wirken angesichts der fehlenden Verteidigungsbereitschaft wie ein zahnloser Tiger. Doch was wäre zu tun? Darüber tauschen sich die beiden AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel und Rüdiger Lucassen in einem sehenswerten YouTube-Video… Continue reading Ukraine-Krieg: Deutschland muss seine Interessen verfolgen