Serviert die ÖVP Kanzler Nehammer bald ab?

Serviert die ÖVP Kanzler Nehammer bald ab?
Bild Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP): Von Bundesministerium für Finanzen - Ministerrat am 8.1.2020, CC BY 2.0, Link; Bildkomposition: Info-DIREKT

In einer Aussendung verkündete der Bauernbund am Wochenende, dass er „geschlossen hinter dem Spitzenkandidaten der Volkspartei Karl Nehammer“ stehe. Was sich nach einem Treuegelöbnis anhört, kann in der ÖVP jedoch auch das Gegenteil bedeuten.

Ein Kommentar von Thomas Steinreutner

Erinnert sei in diesem Zusammenhang an den 7. Oktober 2021. An diesem Tag schworen alle ÖVP-Regierungsmitglieder per Aussendung dem damaligen ÖVP-Chef und Bundeskanzler Sebastian Kurz die Treue:

„Eine ÖVP-Beteiligung in dieser Bundesregierung wird es ausschließlich mit Sebastian Kurz an der Spitze geben.“

Treueschwur für Kanzler Kurz

Der Treueschwur für Sebastian Kurz wurde damals von allen Ministern sogar persönlich unterschrieben – darunter auch Karl Nehammer, der zu diesem Zeitpunkt noch Innenminister war.

Am selben Tag versandte die Tiroler-ÖVP eine Pressemitteilung, dass auch alle ÖVP-Landeshauptleute hinter Kurz stehen würden.

Kurz tritt zurück

Wie meist, wenn die ÖVP etwas verspricht, trifft kurze Zeit später genau das Gegenteil davon ein. Am Abend des 9. Oktober 2021 verkündete Sebastian Kurz, dass er als Regierungschef zurücktrete. Am 11. Oktober wurde Alexander Schallenberg als Bundeskanzler angelobt, auch er hatte seine Unterschrift für Sebastian Kurz geleistet.

Nehammer bald Geschichte?

Sicher ist, dass das Bekenntnis des Bauernbunds, als mitgliederstärkste Teilorganisation der Volkspartei, sein „Volle Kraft für Karl Nehammer“-Versprechen bis zum 29. September halten wird. Wenn Nehammer kein gutes Wahlergebnis einfährt., werden die Karten dann innerhalb der ÖVP wohl neu gemischt. Dann wird man sich im Bauernbund daran erinnern, dass Nehammer erst vor wenigen Wochen die Bauern in Sachen EU-Renaturierungsgesetz erneut verraten hat, nur um – so wird gemutmaßt – von den Grünen die Zustimmung zu Magnus Brunner für den Posten als EU-Kommissar zu erhalten.

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