Wie eben bekannt wurde, wird das „Bundesamt für Verfassungsschutz“ (BfV) die „Junge Alternative“ (JA) nicht mehr als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnen.
Das von Kritikern oft als Regierungsschutz bezeichnete Amt macht nun eine Kehrtwende hinsichtlich seiner eigenen Einstufung. Das BfV soll eine Stillhalteerklärung abgegeben haben. Das bedeutet, dass der Verfassungsschutz in seinen Aussendungen die JA nicht mehr als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnet. Dies gilt zumindest solange, bis über die von der AfD gegen das BfV eingebrachten Anträge entschieden wurde.
Laut gut informierten Kreisen soll der Verfassungsschutz derzeit sogar daran arbeiten auch aus alten Pressetexten die fragwürdige Einstufung zu streichen.
Hannes Gnauck, Bundesvorsitzender der „Jungen Alternative“ und AfD-Bundestagsabgeordneter, dazu:
„Dieser Teilerfolg ist auf die hervorragende juristische Verteidigungsleistung unserer Partei zurückzuführen. Die Bewertung der Jungen Alternative als ,gesichert rechtsextreme Bestrebung‘ war und ist nicht haltbar, die politische Motivation dahinter offensichtlich. So offensichtlich, dass das BfV nun freiwillig einen Rückzieher gemacht hat und die JA nicht länger als ,gesichert rechtsextrem‘ wertet.“
Gnauck, der sich so wie zahlreiche andere Patrioten vom VS niemals einschüchtern ließ, weiter:
„Wir werden uns weiter mit aller Kraft gegen die andauernden Diffamierungen unserer Jugendorganisation durch das BfV juristisch und politisch zur Wehr setzen. In einer Demokratie müssen politische Auseinandersetzungen mit Argumenten und nicht mit Stigmatisierungen ausgetragen werden.“
Grundlage für den Erfolg
Dieser erste juristische Erfolg war nur möglich, weil die führenden Köpfe in der AfD und in der JA einen kühlen Kopf bewahrt haben und das Motto „Wer sich distanziert, verliert!“ beherzigt haben. Erfahrene Politiker der AfD mahnen nun, dass dieser Teilerfolg nicht als Freifahrtsschein verstanden werden soll, sondern dass die JA so wie bisher all ihre Tätigkeiten gut durchdacht durchführt.
Hier eine „Info-DIREKT Videoreportage“ vom letzten JA-Kongress in Apolda im vergangenen Jahr: