Das alternative Medium Report24 will sich die ständigen Diffamierungen durch den Verfassungsschutz nicht mehr gefallen lassen. Deshalb hat Report24-Chef Florian Machl Klage gegen die Behörde eingebracht. Nach der ersten Tagsatzung am Landesgericht für Zivilrechtssachen in Wien zeigt sich Chefredakteur Florian Machl sehr zuversichtlich. Ein Beitrag von Christoph Grubbinder Das erste Zusammentreffen von Report24 und dem… Continue reading Klage gegen VS-Bericht: Report24-Chef nach erstem Prozesstag optimistisch
Schlagwort: VS
Endlich selbstbewusst: Das Erfolgsgeheimnis der AfD!
Nun läuft es endlich auch bei der AfD gut. In Mitteldeutschland ist die Partei auf einem Umfragedauerhoch und auch in den westlichen Bundesländern sind die Werte beachtlich. Hinzu kommen reale Wahlerfolge: In Thüringen wurde der erste AfD-Politiker zum Landrat gewählt. In Sachsen-Anhalt gibt es den ersten hauptamtlichen Bürgermeister der „Alternative für Deutschland“. Ein Kommentar von… Continue reading Endlich selbstbewusst: Das Erfolgsgeheimnis der AfD!
Ganz offiziell: VS-Chef will Umfragewerte der AfD senken!
Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang offenbart in seinem jüngsten ZDF-Auftritt, wie er den Erfolgslauf der AfD untergraben will. Im Zuge eines Interviews im „Heute Journal“ des ZDF vom 20. Juni 2023 zum neuen Verfassungsschutzbericht 2022 äußerte sich VS-Chef und CDU-Mitglied Thomas Haldenwang kritisch zur AfD. Angesprochen auf die hohen politischen Umfragewerte antwortete er: „… nicht allein der Verfassungsschutz… Continue reading Ganz offiziell: VS-Chef will Umfragewerte der AfD senken!
Verfassungsschutz nimmt Einstufung der JA als „gesichert rechtsextrem“ zurück!
Wie eben bekannt wurde, wird das „Bundesamt für Verfassungsschutz“ (BfV) die „Junge Alternative“ (JA) nicht mehr als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnen. Das von Kritikern oft als Regierungsschutz bezeichnete Amt macht nun eine Kehrtwende hinsichtlich seiner eigenen Einstufung. Das BfV soll eine Stillhalteerklärung abgegeben haben. Das bedeutet, dass der Verfassungsschutz in seinen Aussendungen die JA nicht mehr… Continue reading Verfassungsschutz nimmt Einstufung der JA als „gesichert rechtsextrem“ zurück!
Björn Höcke (AfD): „Der Kampf wird auf der Straße entschieden!“
Klare Ansagen von Björn Höcke, Sprecher und Fraktionschef der AfD-Thüringen, im Info-DIREKT-Interview über die Aufgaben der Parteijugend und dem Umgang mit dem Verfassungsschutz. (Video-Interview am Ende des Beitrags) Am Rande des Bundeskongresses der „Jungen Alternative“ (JA) in Apolda (Thüringen) erklärte Höcke im Gespräch mit Info-DIREKT, welche Aufgabe die Parteijugend u.a. hat: „Einen Dienst den die… Continue reading Björn Höcke (AfD): „Der Kampf wird auf der Straße entschieden!“
Verfassungsschutz warnt: Rückkehr von über 100 Dschihadisten-Kindern
Die Deutsche Bundesregierung rechnet damit, dass mehr als hundert Kinder-Dschihadisten aus Kriegsgebieten nach Deutschland zurückkehren werden. Die Grünen wollen Rückkehrer besser in die deutsche Gesellschaft reintegrieren. Der Grund für die Rückkehr von Frauen, Jugendlichen und Kindern seien die Niederlagen der Terrormiliz IS. Dies geht aus einem Bericht der Welt hervor. Verfassungsschutz warnt vor Kinder-Dschihadisten Kinder… Continue reading Verfassungsschutz warnt: Rückkehr von über 100 Dschihadisten-Kindern
Alles wird gut: Die Radikalen und der Verfassungsschutz
Die Täter der Terroranschläge in Europa sind dem Verfassungsschutz meist schon im Vorfeld bekannt. Eine individuelle Überwachung sei laut BVT-Chef Peter Gridling allerdings nicht möglich, erklärt er gegenüber dem Kurier. Dazu würden die Ressourcen fehlen. Doch ist Überwachung wirklich die Lösung? Die Lösung wofür? Kolumne von Alina Wychera Circa 140 Personen seien dem Innenministerium laut dem… Continue reading Alles wird gut: Die Radikalen und der Verfassungsschutz