Das Parteiausschlussverfahren (PAV), das der Bundesvorstand (BuVo) der AfD gegen den jungen und engagierten Politiker Kevin Dorow gestartet hat, sorgt weiter für Wirbel.
Ein Kommentar von Michael Scharfmüller
Das Unverständnis und die Enttäuschung über diese Entscheidung des BuVo sind groß – nicht nur in der eigenen Parteijugend, sondern auch in der Mutterpartei, im Vorfeld der Partei und bei alternativen Medien. Viele fühlen sich vom gesamten BuVo vor den Kopf gestoßen, weil die Abstimmung über das PAV einstimmig bei nur einer Stimmenthaltung erfolgte. Seiner Stimme soll sich lediglich der EU-Abgeordnete Alexander Jungbluth haben.
Einseitige Informationen
Wie Info-DIREKT erfahren konnte, gibt es für jedes Thema, über das im BuVo abgestimmt wird, einen Berichterstatter. Dieser bringt das Thema vor, erläutert es aus seiner Sicht und empfiehlt, wie abgestimmt werden sollte. Im Regelfall folgen die übrigen Mitglieder dieser Empfehlung, weil sie selbst meist mit dem Fall nicht vertraut sind. Manche folgen der Empfehlung auch, weil sie einfach Opportunisten sind. Besondere Kritik wird diesbezüglich von der Jugend und vom Vorfeld an Hannes Gnauck geübt. Der ehemalige JA-Vorsitzende sollte eigentlich die Stimme der Jugend im BuVo sein. Dieser Rolle ist er bisher aber nicht gerecht geworden.
Erstes BuVo-Mitglied bricht Schweigen und entschuldigt sich
Während sich der BuVo über die Vorgehensweise gegen Dorow in Schweigen hüllt und ihn nicht einmal selbst über das PAV informiert hat, meldete sich nun überraschend der Bundestagsabgeordnete und BuVo-Mitglied Kay Gottschalk auf X zu Wort. Seine Stellungnahme beginnt er gleich mit einer Entschuldigung:
„Ich habe zugestimmt — und es tut mir leid.“
Dazu führt er aus, dass es ihm als finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion sowie stellvertretender Sprecher in NRW und im Bund schlichtweg zeitlich nicht möglich sei, „jeden einzelnen Vorgang bis ins letzte Detail zu prüfen“. Beim PAV gegen Dorow habe er daher „auf die Einschätzung der zuständigen Verantwortlichen vertraut“ und sich „deren Votum angeschlossen“.
Mittlerweile habe er sich mit dem Fall jedoch näher beschäftigt. Dabei habe er festgestellt:
„Die beanstandeten Äußerungen sind nicht problematisch. Weder das Zitieren von Losungen aus der Zeit der Befreiungskriege, die integrale Bestandteile unserer Identität sind, noch das Bekenntnis zum deutschen Volk begründen aus meiner Sicht einen Vorwurf, der ein solches Verfahren mit diesem Strafmaß rechtfertigt.“
Und weiter:
„Man könnte sogar darüber streiten, ob beides nicht erforderliche Qualitäten einer patriotischen Weltanschauung sind. Aber das möchte ich an dieser Stelle nicht weiter kommentieren.“
Dorow soll wieder auf die BuVo-Tagesordnung
Bei seiner Entschuldigung will es Gottschalk jedoch nicht belassen:
„Ich werde in der kommenden Bundesvorstandssitzung den Fall Kevin Dorow auf die Tagesordnung setzen und zum Sachverhalt eine Diskussion beantragen.“
Respekt vor Gottschlak, drei Fragen bleiben aber offen
Wenn ein Politiker einen Fehler öffentlich eingesteht, hat er sich dafür – aus meiner Sicht – Respekt verdient. Dennoch wirft das PAV gegen Kevin Dorow drei Fragen auf:
- Sind sich die BuVo-Mitglieder nicht bewusst, welch weitreichende Folgen ein PAV für die betroffene Person hat und welches Licht ein solches Verfahren auf die gesamte Partei wirft?
- Jeder Landtags-, Bundestags- und EU-Abgeordnete hat einen ganzen Stab von Mitarbeitern. Wenn man selbst keine Zeit hat, um mit dem Betroffenen persönlich zu reden, weshalb bittet man dann nicht einen seiner Mitarbeiter darum, zum Telefonhörer zu greifen und weitere Informationen einzuholen?
- Wer ist der Berichterstatter, der seine BuVo-Kollegen im Fall Dorow mutmaßlich sehr einseitig informiert hat?
Wer ist die treibende Kraft im Bundesvorstand?
Im Bundesvorstand der AfD gibt es einige Mitglieder, die ständig Stimmung gegen das eigene Vorfeld machen. Diese Kräfte sehen in all jenen, die für eine echte patriotische Wende eintreten, eine Gefahr für ihren Traum einer Regierungsbeteiligung unter einem CDU-Kanzler. Aus meiner Sicht ist es feige, dass diese Personen aus dem Verborgenen heraus ständig gegen beherzte Politiker in den eigenen Reihen schießen, die eigene Jugend schlechtreden und das eigene Vorfeld delegitimieren. Wer so agiert, sollte der gesamten Öffentlichkeit bekannt sein – und nicht nur einem Welt-Journalisten, der direkt aus dem BuVo mit internen Informationen versorgt wird. Dabei geht es nicht darum, diese Person an den Pranger zu stellen, sondern darum, dass alle AfD-Mitglieder wissen, wen sie bei Listenaufstellungen wählen und wen sie in das höchste Gremium ihrer Partei entsenden.
Hier die Mitglieder des aktuellen Bundesvorstands der AfD: www.info-direkt.eu/deutschland/afd-waehlte-neuen-bundesvorstand
Nachtrag: Info-DIREKT hat mittlerweile erfahren, dass mit dem Fall Dorow drei Personen aus dem BuVo betraut worden sein sollen. Da es uns bisher nicht möglich war, diese Informationen zu überprüfen, nennen wir die Namen noch nicht.