Bei einer gemeinsamen Konferenz mit Libanons Ministerpräsidenten Saad Hariri betonte Macron, dass syrische Flüchtlinge schnellst möglich in ihr Land zurückkehren müssten. Damit soll vor allem der Libanon, in dem derzeit über 1,2 Millionen syrische Flüchtlinge leben, entlastet werden. Um eine derartige Remigration durchzusetzen kündigte der französische Präsident für nächstes Jahr eine internationale Konferenz in Beirut… Continue reading Macron will Remigration von Syrern im Nahen Osten forcieren
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Kurz-Wahlkampfauftakt: Eine perfekte Inszenierung
Als ich kurz vor 20 Uhr in Ried ankomme, holt Moderator Peter L. Eppinger Sebastian Kurz gerade zum zweiten Mal auf die Bühne. Eine Stunde ist es bereits her, dass er seine Rede in der Innviertler Messestaat hielt. Mittlerweile haben viele seiner Fans den Stadtplatz verlassen, es herrscht aber immer noch gute Stimmung. von Michael… Continue reading Kurz-Wahlkampfauftakt: Eine perfekte Inszenierung
Republik der Privatspitzel
Selten in der jüngeren Vergangenheit unterschied sich die offizielle Darstellung unserer Gesellschaft als liberal so weit von der Realität. Während die Massenmedien – und viele Menschen – glauben, dass sie in einer der freiesten Gesellschaften seit Menschengedenken leben, breitet sich auf der anderen Seite Intoleranz und Denunziantentum immer weiter aus wie ein Krebsgeschwür. Meinungsfreiheit, Fähigkeit… Continue reading Republik der Privatspitzel
Trumps Anwalt dementiert Kontakte zu Russland
Michael Cohen, Anwalt von Donald Trump, hat vor dem Kongress eine ausführliche Erläuterungen vorgelegt. Er widersprach dem Kongress, der ihm den Vorwurf macht, während der Wahl Kontakte nach Russland unterhalten zu haben. Die New York Times zitiert die Worte des Rechtsanwalts von Cohen und schreibt: „Mr. Cohen lehnt eindrücklich alle gegen ihn erhobenen Anschuldigungen ab,… Continue reading Trumps Anwalt dementiert Kontakte zu Russland
Orban: Wo bleibt EU-Solidarität bei Kosten für Grenzanlagen?
Wie die „Zeit“ berichtet, forderte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán in einem Brief an den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker eine Beteiligung der EU an den Kosten für den Bau der Grenzanlagen an der Südgrenze Ungarns. Die EU soll mit 400 Millionen Euro die Hälfte der Baukosten übernehmen und damit auch in Sachen Grenzschutz Solidarität zeigen. Dies teilte… Continue reading Orban: Wo bleibt EU-Solidarität bei Kosten für Grenzanlagen?
Polen will Meinungsfreiheit in Deutschland unter die Lupe nehmen
Die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat angekündigt, im Europarat einen Antrag über die Meinungsfreiheit in Deutschland zu stellen. Hintergrund ist die Verurteilung des deutschen Islamkritikers Michael Stürzenberger in München. Laut Bericht der „Jungen Freiheit“ will die polnische Regierungspartei in Kürze einen Antrag, der die Meinungsfreiheit in Deutschland unter die Lupe nimmt, an den… Continue reading Polen will Meinungsfreiheit in Deutschland unter die Lupe nehmen
D: Stadtfest musste wegen Asylwerber-Attacken abgebrochen werden
In österreichischen Medien fand es kaum Erwähnung: In der sächsischen Stadt Chemnitz musste am Wochenende das Stadtfest wegen Ausschreitungen, an denen fast ausschließlich Asylwerber und Migranten beteiligt waren, abgebrochen werden. Es kam auch zu sexuellen Übergriffen auf Frauen. Bereits am Freitagabend gab es Massenschlägereien mit 13 Verletzten, beteiligt waren rund 100 Personen – auch diesmal… Continue reading D: Stadtfest musste wegen Asylwerber-Attacken abgebrochen werden
Peter Pilz will klagen und fordert Reform des ORF
Weil Peter Pilz zu keinem Wahlkampf-Duell im ORF eingeladen ist, reicht Peter Pilz Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. Das berichtet der „Kurier“. Bis auf eine Diskussion zwischen den nicht im Parlament vertretenen Parteien ist Peter Pilz mit seiner Liste zu keinem ORF-Duell eingeladen. Laut ORF werden nur „jene Parteien eingeladen, die bereits Klubstatus besitzen.“ Klubgründung nicht… Continue reading Peter Pilz will klagen und fordert Reform des ORF
Integrationsbeauftragter: Mehrfache Vergewaltigung war „nicht so schlimm“
Während die etablierten Medien wie üblich nur die halbe Wahrheit erzählen, schockiert eine mehrfache Vergewaltigung in Rimini ganz Europa. Der Urlaub eines polnischen Paares in Rimini wurde durch vier Nordafrikaner zur Horror-Katastrophe. Der pakistanische Integrationsbeauftragte der Stadt Bologna findet die Vergewaltigung hingegen „nicht so schlimm“. Letzten Samstag wollte ein junges Pärchen den letzten Urlaubstag mit… Continue reading Integrationsbeauftragter: Mehrfache Vergewaltigung war „nicht so schlimm“
AfD-Politikerin Weidel: Özuguz ist Schandfleck der Bundesregierung
Die AfD hat ihre Kritik an der Integrationsbeauftragten der deutschen Bundesregierung, Aydan Özuguz (SPD), verschärft. Özuguz sei ein „Schandfleck der Bundesregierung“, sagte AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel gegenüber der „Jungen Freiheit„. Nach den umstrittenen Äußerungen von Alexander Gauland hat die zweite Spitzenkandidatin der AfD, Alice Weidel, mit ihrer Kritik an der Integrationsbeauftragten der deutschen Bundesregierung nachgelegt. „Schandfleck… Continue reading AfD-Politikerin Weidel: Özuguz ist Schandfleck der Bundesregierung