Nach den G-20 Protesten spricht sich nun eine Mehrzahl der Deutschen gegen die extremistische Antifa aus. Ein Erstarken der Szene ist im Gange. Eine von der „Jungen Freiheit“ in Auftrag gegebene, repräsentative Umfrage, durchgeführt vom Meinungsforschungsinstituts INSA, zeigt auf, dass sich die Mehrheit der Deutschen gegen die von Antifa-Extremisten ausgehende Gewalt ausspricht. 51 Prozent der Befragten… Continue reading Umfrage: Deutsche fordern härteres Vorgehen gegen extremistische Antifa
Autor: admin
Sebastian Kurz als Neonazi bezeichnet
Wie „Die Presse“ berichtet erntet Außenminister Sebastian Kurz für seine Forderungen nun scharfe Kritik aus Italien. Der ÖVP-Chef hatte den Stopp der Fährtransporte für illegale Migranten zwischen den italienischen Inseln und dem Festland gefordert. Dafür wurder er jetzt vom Bürgermeister Lampedusas, Salvatore Martello, als Neonazi bezeichnet. In Bezug auf die Forderungen von Kurz tätigte der… Continue reading Sebastian Kurz als Neonazi bezeichnet
Visegrád-Staaten fordern Aufnahmezentren außerhalb der EU
In einem Schreiben fordern die Visegrád-Staaten die Einrichtung von Aufnahmezentren außerhalb der EU und sichern Italien dabei ihre Unterstützung zu. Die Aufnahmelager in Italien platzen derzeit aus allen Nähten. Schon seit längerem fordert Italien die restlichen EU-Staaten dazu auf, die Situation zu entlasten und selbst Migranten aufzunehmen. In einem Schreiben an Rom erteilen die Visegrád-Staaten… Continue reading Visegrád-Staaten fordern Aufnahmezentren außerhalb der EU
FPÖ und Lega Nord besprachen Strategien zur „Bekämpfung illegaler Migration“
Bei einem kurzfristig anberaumten Treffen besprachen Vertreter der Lega Nord und der FPÖ „gemeinsame Strategien zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung und zur Lösung der Lage in Libyen“, heißt es in einem „Zuerst!„-Bericht. Am Mittwoch traf der Europa-Abgeordnete der Lega Nord, Lorenzo Fontana, bei einem offiziellen Termin in Bozen auf FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Bei diesem kurzfristig anberaumten… Continue reading FPÖ und Lega Nord besprachen Strategien zur „Bekämpfung illegaler Migration“
Studie: Mainstreammedien haben bei Asyl-Berichterstattung versagt
Eine aktuelle Studie der Hamburg-Media-School und der Uni Leipzig kommt zu dem Ergebnis, dass die „sogenannten Mainstreammedien“ während der Asylkrise 2015 und 2016 in ihrer Funktion als kritische Berichterstatter versagt haben. Unter der Leitung des Medienwissenschaftlers Michael Haller durchsuchten die Forscher tausende Artikel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, der „Süddeutschen Zeitung“, der „Bild“, der „Welt“ sowie… Continue reading Studie: Mainstreammedien haben bei Asyl-Berichterstattung versagt
Willkommen in der Bananenrepublik
Wahlbeobachtungen durch internationale Institutionen kennt man sonst nur aus Ländern, in denen demokratische Spielregeln noch in den Kinderschuhen stecken. Doch offenbar entwickeln sich auch „Musterdemokratien“ wie Deutschland allmählich zu Bananenrepubliken und defekten Demokratien. Dieser Verdacht liegt immerhin nahe, wenn man hört, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im… Continue reading Willkommen in der Bananenrepublik
Syrien: Trump stoppt CIA-Unterstützungsprogramm für Anti-Assad-Kräfte
Laut mehreren Medienberichten hat US-Präsident Donald Trump das CIA-Programm für verdeckte Waffenlieferungen an sogenannte „moderate Rebellen“ gestoppt. Dabei handelt es sich hauptsächlich um islamistische Terrorgruppen. Wie die „Washington Post“ gestern berichtete, hat US-Präsident Donald Trump das CIA-Programm zur Bewaffnung und Ausbildung von islamistischen Terrorgruppen, sogenannten „moderaten Rebellen“, in Syrien gestoppt. Diese befinden sich seit 2011… Continue reading Syrien: Trump stoppt CIA-Unterstützungsprogramm für Anti-Assad-Kräfte
Russland will Terroristen Staatsbürgerschaft entziehen
Wer in Russland künftig Terroranschläge verübt, dem kann die Staatsbürgerschaft entzogen werden. Die Duma hat das Gesetz am Mittwoch beschlossen. Wer zukünftig die Staatsbürgerschaft Russlands erlangen möchte, muss ein Bekenntnis zur russischen Geschichte, Tradition und Kultur ablegen. Das russische Oberhaus muss dem Gesetz noch zustimmen, dabei handelt es sich aber nur noch um eine reine… Continue reading Russland will Terroristen Staatsbürgerschaft entziehen
„ORF ohne Gebühren und ohne Politik“: CPÖ sammelt Unterschriften für Volksbegehren
Die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) hatte am 20. Oktober 2016 eine Petition für ein Volksbegehren „ORF ohne Gebühren und ohne Politik“ initiiert. Seither wurden schon über 7.000 Unterschriften gesammelt. „Der Nationalrat möge eine Änderung des ORF-Gesetzes und des Rundfunk-Gebühren-Gesetzes beschließen, in dem der ORF entstaatlicht wird und die ORF-Gebühren ersatzlos abgeschafft werden“, so der Wortlaut… Continue reading „ORF ohne Gebühren und ohne Politik“: CPÖ sammelt Unterschriften für Volksbegehren
OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl
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Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im September entsenden. Zum ersten Mal wird eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, bestehend aus Abgeordneten aller 57 OSZE-Staaten, nach Deutschland kommen, gab die Leiterin der Wahlbeobachterbehörde, Iryna Sabashuk, gegenüber der „Frankfurter Rundschau“ bekannt. OSZE: „Keine innerdeutschen Gründe für Entsendung“ Mehr… Continue reading OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl