Für die vier „wilden“ Abgeordneten im Nationalrat könnten die Neuwahlen im Herbst das Ende ihrer politischen Karriere bedeuten. Info-DIREKT sprach heute mit einem dieser fraktionslosen Nationalräte über dessen politische Zukunft. Herr Franz, Sie sind parteifreier und fraktionsloser Abgeordneter im österreichischen Nationalrat. Es scheint so gut wie sicher, dass im Herbst Neuwahlen stattfinden. Ist damit auch das… Continue reading „Parteien – das sind alte Konzepte“
Autor: admin
UNO-Sicherheitsrat verurteilt nordkoreanischen Raketentest
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat den jüngsten Raketentest Nordkoreas scharf verurteilt. In der einstimmig am Montag (Ortszeit) in New York verabschiedeten Erklärung wurden zudem Sanktionen wegen des „höchst destabilisierenden Verhaltens“ Pjöngjangs gefordert. Auch China, eigentlich Verbündeter Nordkoreas, unterstützte die Erklärung. Die kommunistische Führung in Nordkorea müsse „unverzüglich“ ein „ehrliches Bekenntnis“ zur Entnuklearisierung „durch konkrete… Continue reading UNO-Sicherheitsrat verurteilt nordkoreanischen Raketentest
Jänner 2017: Abschiebung von Illegalen gesunken
Aus einer Anfrage des freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Dagmar Belakowitsch-Jenewein geht hervor: Im Jänner 2017 wurden 761 Personen außer Landes gebracht. Das sind deutlich weniger als noch im Jänner 2016. Im Jänner 2016 fanden 933 Außerlandesbringungen statt. Entgegen den Versprechungen der Regierung, diese Zahl zu erhöhen, wurden im Jänner 2017 sogar weniger Personen außer Landes gebracht. Freiwillige Rückkehr Erfolgten im Jänner 2016 noch 624 freiwillige… Continue reading Jänner 2017: Abschiebung von Illegalen gesunken
Sebastian Kurz – Musterbeispiel eines Parteigünstlings
Bekommt Österreich bald den nächsten gescheiterten Jus-Studenten als Bundeskanzler? Obwohl Politik und Rechtswissenschaft untrennbar miteinander verbunden sind, scheint so mancher österreichischer Spitzenpolitiker ein Problem damit zu haben, sein Rechtsstudium abzuschließen. Ein Kommentar von Klaus Goldmann Parallelen zu Faymann Werner Faymann scheiterte bereits ganz am Anfang und Sebastian Kurz wurde quasi vom Hörsaal weg Staatssekretär und… Continue reading Sebastian Kurz – Musterbeispiel eines Parteigünstlings
75.395 Asylanten erhielten im April 2017 die Grundversorgung
Im April 2017 befanden sich österreichweit 75.395 „hilfs- und schutzbedürftige Fremde“ in der Grundversorgung, heißt es in der Anfragebeantwortung durch Innenminister Wolfgang Sobotka. Unter den 75.395 „hilfs- und schutzbedürftigne Fremden“ befinden sich sowohl Asylwerber, Asylberechtige und subsidiär Schutzberechtigte als auch Migranten mit negativem Asylbescheid, die aber an ihrer Rückkehr mitwirken. Die meisten von ihnen befinden sich in… Continue reading 75.395 Asylanten erhielten im April 2017 die Grundversorgung
Neuer Beweis: „Liste Kurz“ von langer Hand geplant
Es ist nur ein kleiner Eintrag in einer Datenbank, aber was man daraus ableiten kann, hat es in sich. Douglas Hoyos, Vorsitzender der NEOS-Jugendorganisation JUNOS, registrierte bereits am 20. März die Domains listekurz.at und liste-kurz.at. Der am 10. Mai zurückgetretene Reinhold Mitterlehner galt offensichtlich schon lange nur noch als Platzhalter für den ehrgeizigen Sebastian Kurz und seine… Continue reading Neuer Beweis: „Liste Kurz“ von langer Hand geplant
Facebook sperrt zum wiederholten Male islamkritische Seiten
Facebook wird vorgeworfen, die Seiten der ex-muslimischer und atheistischer Gruppen grundlos gesperrt zu haben. Die Betroffenen glauben, dass anonyme Nutzer das Meldesystem missbrauchen, um islamkritische Inhalte zu zensieren. Islamkritische Gruppierungen sind zum wiederholten Male von Sperrungen durch Facebook betroffen. Erst letzte Woche wurden die Facebookseiten der Atheist Republic geschlossen, die mehr als 1,6 Millionen Follower… Continue reading Facebook sperrt zum wiederholten Male islamkritische Seiten
Müller mault über „Kurz“-sichtige Wähler
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt…dann ist es das löchrige Gedächtnis des Wahlviehs! Ja, Wahlvieh. Mir fällt kein besseres Wort ein, für Gemütszustandswähler, die sich mit der Aufmerksamkeitsspanne eines Goldfisches immer nach dem nächsten Leckerli drehen. Diese Wahberechtigten haben genau die Politiker verdient, die wir haben. „Wähler“ wäre eine unzulässige Überhöhung für so Kurz-sichtige Gestalten.… Continue reading Müller mault über „Kurz“-sichtige Wähler
Tausende Asylwerber versuchen per Flugzeug illegal einzureisen
In einem Bericht des deutschen Innenministeriums heißt es, die Grenzkontrollen entlang der Migrationsrouten führten dazu, dass Migranten versuchen, „auch auf dem Luftweg unerlaubt in die EU und nach Deutschland einzureisen“. Wie „Epoch Times“ berichtet, sind im letzten Jahr 2.000 illegale Migranten daran gehindert worden, mit dem Flugzeug von Griechenland nach Deutschland einzureisen. Die Nachrichtenseite beruft… Continue reading Tausende Asylwerber versuchen per Flugzeug illegal einzureisen
Außenminister Johnson: EU soll für den Brexit zahlen
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Der Streit um die Kosten für den EU-Austritt Großbritanniens geht weiter: Die Union könnte gezwungen werden, die Kosten für den Brexit zu übernehmen, meint Außenminister Boris Johnson. Der britische Außenminister Boris Johnson gehörte zu den größten Brexit-Unterstützern während des Referendums. In einem Interview mit „Daily Telegraph“ befeuerte er erneut den Streit um die Kosten für… Continue reading Außenminister Johnson: EU soll für den Brexit zahlen