Ein Steirer veröffentlichte auf Facebook ein erfundenes Zitat von Eva Glawischnig. Die Grünen-Chefin klagte wegen übler Nachrede, doch das Landesgericht Graz sprach den Facebook-Nutzer rechtskräftig frei. Immer öfter versuchen die Grünen, Kritiker mit Klagen und Anzeigen mundtot zu machen. Im aktuellen Fall handelt es um ein Satire-Posting eines Steirers auf Facebook.. Unter einem Bild von… Continue reading Grünen-Chefin Glawischnig verliert Prozess gegen Facebook-Nutzer
Autor: admin
China erlässt Anti-Islam-Gesetzgebung
Die chinesische Regierung hat kürzlich in der muslimisch geprägten Provinz Xinjiang ein drastisches Anti-Islam-Gesetz verabschiedet, das sich vor allem gegen die Volksgruppe der Uiguren richtet. „Abnormale“ Bärte und der muslimische Schleier sind ab sofort als „Zeichen religiösen Extremismus“ verboten, berichtet die „Zeit„. Das Gesetz bedeutet einen massiven Einschnitt in das religiöse Leben der Uiguren, die… Continue reading China erlässt Anti-Islam-Gesetzgebung
Paris: Weitere Ausschreitungen bei Demonstrationen gegen Polizei
Nachdem die Pariser Polizei einen Chinesen in dessen Wohnung erschossen hatte, kam es letzte Woche wiederholt zu Ausschreitungen in der französischen Hauptstadt. Die chinesische Community in Paris wirft der Polizei vor, am 26. März den 56-jährigen Familienvater Shaoyo Liu in dessen eigener Wohnung ermordet zu haben. Im Zuge der anschließenden Protesten gegen Polizeigewalt kam es zu… Continue reading Paris: Weitere Ausschreitungen bei Demonstrationen gegen Polizei
Minderjährige Asylwerber: 41 Prozent der Überprüften logen
41 Prozent der überprüften „minderjährigen“ Asylwerber belogen die Behörden über ihr wahres Alter. Die Gutachten ergaben, dass sie in Wahrheit volljährig sind. Der FPÖ-Sicherheitssprecher Walter Rosenkranz brachte die Anfrage über die „Untersuchungen zur Altersdiagnose 2016“ ein. Nun liegt die Beantwortung vor. 41 Prozent der „Minderjährigen“ haben gelogen Die Beantwortung der Anfrage erfolgte durch Innenminister Wolfgang Sobotka. Demnach liegt dem… Continue reading Minderjährige Asylwerber: 41 Prozent der Überprüften logen
Kolumne: Den Schulz-Hype gibt es nicht
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es der sogenannte Schulz-Hype. Sie alle haben schon davon gehört, dass es angeblich einen riesigen „Hype“ um Martin Schulz, den neuen Kanzlerkandidaten der SPD, gibt. Nur persönlich mitbekommen hat davon noch niemand etwas. Eine alte Marketingstrategie. Wenn ich ihnen erzähle, dass auf einmal alle nur noch über Kokosnüsse… Continue reading Kolumne: Den Schulz-Hype gibt es nicht
Spionageskandal: Türkischer Geheimdienst bespitzelt deutsche Politiker
Die türkisch-deutschen Beziehungen sind nach der Aufregung um türkische Wahlkampfauftritte in Deutschland und in Europa an einem neuen Tiefpunkt angelangt. Nun rücken der türkische Geheimdienst MIT und seine Aktivitäten im Ausland in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Der türkische „Nationale Nachrichtendienst“ (MIT) ist bereits seit Jahren auf deutschem Boden aktiv. Wie das „Handelsblatt“ berichtet, wurden seit… Continue reading Spionageskandal: Türkischer Geheimdienst bespitzelt deutsche Politiker
Offener Brief zeigt: Flügelkampf in der SPÖ tobt weiter
In der Wiener SPÖ kommt es zunehmend zu lauter Kritik an der Politik Christian Kerns. Ohne seinen Namen zu erwähnen, wird deutlich die neue Flüchtlingspolitik des Kanzlers kritisiert. In einem offenen Brief ärgern sich Eva Maltschnig (Vorsitzende der Sektion 8), Ilkim Erdost (SPÖ-Ottakring Bildungsvorsitzende), Laura Schoch (Vorsitzende Sektion 5) und Markus Netter (Vorsitzender Sektion am Wasserturm) über die neue Politik der… Continue reading Offener Brief zeigt: Flügelkampf in der SPÖ tobt weiter
Anschlag in London: Alle Verdächtigen auf freiem Fuß
Alle im Zuge des Terroranschlags am 22. März Festgenommenen sind mittlerweile wieder auf freiem Fuß. Es gibt keine strafrechtliche Verfolgung. Am 22. März fuhr der Attentäter Khalid Masood mit einem gemieteten PKW in eine Menschenmenge auf der Westminster-Brücke und tötete dabei 4 Menschen. Anschließend verließ er das Auto und erstach auf dem Gelände des Westminster-Palace… Continue reading Anschlag in London: Alle Verdächtigen auf freiem Fuß
USA bestehen nicht mehr auf Absetzung Assads
Unter Ex-Präsident Obama wollten die USA den syrischen Machthaber Assad unbedingt loswerden. Mit der neuen Trump-Regierung scheint sich die US-Politik in Syrien jedoch zu wenden. Die USA rücken von ihrer bisherigen Politik im Syrien-Konflikt ab und bestehen nicht mehr auf die Abdankung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Assad könnte bleiben Wie der Schweizer „Tagesanzeiger“ berichtete,… Continue reading USA bestehen nicht mehr auf Absetzung Assads
Schule und Universitäten als Ort der Gehirnwäsche
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Die Schickeria und ihre Medien sind empört, die FPÖ hat eine Meldestelle für parteipolitische Einflussnahme an Schulen eingerichtet. Für den Grünen Bildungssprecher Hirz wird damit ein Spitzelwesen errichtet, ausgerechnet dessen Parteikollege Karl Öhlinger fühlt sich dabei an eine Denunziationsplattform (siehe Screenshot) erinnert. Aus meiner Sicht sind solche Entrüstungen äußerst doppelbödig. von Michael Scharfmüller Erstens gab… Continue reading Schule und Universitäten als Ort der Gehirnwäsche