Nach dem Vorstoß von Oskar Lafontaine hat sich auch die Fraktionschefin der Linkspartei für eine neue linke Sammlungsbewegung ausgesprochen. „Natürlich wünsche ich mir eine starke linke Volkspartei“, sagte Sahra Wagenknecht im Interview mit dem „Spiegel„. Der Konflikt in der deutschen Linkspartei geht weiter. Der Flügel um Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht forderte unverholen eine neue… Continue reading Sahra Wagenknecht wirbt für neue „linke Volkspartei“
Kategorie: Deutschland
SPD-Spitze einigt sich mit Union auf Koalitionsverhandlungen
Bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU und SPD haben sich die Parteispitzen für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. SPD-Chef Martin Schulz muss allerdings noch die eigene Parteibasis davon überzeugen. Dabei hatte die Parteispitze noch vor einigen Wochen eine Neuauflage der Großen Koalition kategorisch ausgeschlossen. Bei den Sondierungsgesprächen für eine Große Koalition haben die Parteispitzen von Union und SPD… Continue reading SPD-Spitze einigt sich mit Union auf Koalitionsverhandlungen
FDP fordert Rücktritt: „Maas hat als Justizminister versagt“
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Rücktritt vom geschäftsführenden Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gefordert. „Der Bundesjustizminister hat mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz den Rechtsstaat aufgegeben und kapituliert“, kritisierte Kubicki gegenüber der „Passauer Neuen Presse„. Seitdem das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft getreten ist, sieht sich Justizminister Maas wachsender Kritik ausgesetzt. „Justiz nicht teilprivatisieren“ „Wir dürfen die Justiz nicht… Continue reading FDP fordert Rücktritt: „Maas hat als Justizminister versagt“
Für Kohleabbau: Bekannter Immerather Dom abgerissen
Umweltaktivisten wollten den Abriss des Immerather Doms im letzten Moment noch verhindern. Doch dann rückten zwei Bagger aus und zerstörten den Dom, dessen Wurzeln bis ins 12. Jahrhundert zurückreichen. Die Kirche war ein Wahrzeichen der Region und eigentlich denkmalgeschützt. Jetzt sollen die „Rückbauarbeiten“ innerhalb von nur zwei Wochen abgeschlossen sein, um auf dem Gebiet Braunkohleabbau betreiben… Continue reading Für Kohleabbau: Bekannter Immerather Dom abgerissen
Verfassungsschutz warnt: Rückkehr von über 100 Dschihadisten-Kindern
Die Deutsche Bundesregierung rechnet damit, dass mehr als hundert Kinder-Dschihadisten aus Kriegsgebieten nach Deutschland zurückkehren werden. Die Grünen wollen Rückkehrer besser in die deutsche Gesellschaft reintegrieren. Der Grund für die Rückkehr von Frauen, Jugendlichen und Kindern seien die Niederlagen der Terrormiliz IS. Dies geht aus einem Bericht der Welt hervor. Verfassungsschutz warnt vor Kinder-Dschihadisten Kinder… Continue reading Verfassungsschutz warnt: Rückkehr von über 100 Dschihadisten-Kindern
Blamage: Heiko Maas wird Opfer von eigenem „Zensurgesetz“
Der deutsche SPD-Justizminister Heiko Maas ist Initiator des umstrittenen Netzwerkdurchsuchungsgesetzes (NetzDG). Jetzt wird er auf Twitter selbst Opfer seines „Zensurgesetzes“. Obwohl das Gesetz von zahlreichen Kritikern als „Zensurgesetz“ bezeichnet wird, setzte sich insbesondere Heiko Maas für eine rasche Umsetzung ein. Tweet verschwunden Jetzt wurde er selbst Opfer des Gesetzes. 2010 twitterte er nämlich über den… Continue reading Blamage: Heiko Maas wird Opfer von eigenem „Zensurgesetz“
Leipzig: Buchmesse unterstützt gutmenschliche Verlagsinitiative
Unvergessen sind die Szenen von der Frankfurter Buchmesse im Herbst. Ganz im Zeichen ihrer Sorge um den Verlust der kulturellen Hegemonie und der Deutungshoheit über die Wahrheit kam es damals zu Überfällen auf die Stände patriotischer Verleger. Als hätten die Verantwortlichen aus dieser demokratisch fragwürdigen Vorgehensweise nichts gelernt, stellt sich der Veranstalter der kommenden Leipziger… Continue reading Leipzig: Buchmesse unterstützt gutmenschliche Verlagsinitiative
Deutschland: Gewalttaten nahmen durch „Flüchtlinge“ drastisch zu
Das Ergebnis einer Studie für Niedersachsen im Auftrag des Bundesfamilienministeriums ist eindeutig: Die Zahl der Gewalttaten in Deutschland stieg durch Asylwerber drastisch an. Insgesamt stieg die Zahl polizeilich registrierter Gewalttaten zwischen 2014 und 2016 um 10,4 Prozent. Anstieg der Gewalttaten durch Ausländer Dabei nahm die Zahl der Gewalttaten durch Deutsche um 0,9 Prozent ab, doch… Continue reading Deutschland: Gewalttaten nahmen durch „Flüchtlinge“ drastisch zu
Fall Kandel entlarvt gutmenschliche Denkmuster
Manch ein Deutscher fühlt sich regelmäßig als Bürger zweiter Klasse, Migranten seien den etablierten Parteien wichtiger. Diverse Beiträge zur immer wachsenden Anzahl an „Einzelfällen“ werden auf sozialen Medien gelöscht. So auch im jüngsten Fall in Kandel, wo eine 15-Jährige in einem Drogeriemarkt von einem afghanischen Asylwerber brutal erstochen wurde. Gerade dieser jüngste Vorfall zeigt dabei,… Continue reading Fall Kandel entlarvt gutmenschliche Denkmuster
Kandel: Über 600 Bürger bei Trauerzug für getötete 15-Jährige
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Am 2. Jänner 2018 nahmen in Kandel über 600 Bürger an einem Trauerzug für die Ende Dezember in einem Drogeriemarkt von einem afghanischen Asylwerber getötete 15-jährige Mia teil. Anmelder der Gedenkveranstaltung war Marco Kurz von der Bürgerbewegung „Der Marsch 2017“. Der Trauerzug führte vom betroffenen Drogeriemarkt bis zum Marktplatz. Dort gab es schließlich eine kurze… Continue reading Kandel: Über 600 Bürger bei Trauerzug für getötete 15-Jährige