AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland hat auf die ersten Auswirkungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Heiko Maas (SPD) reagiert. Das „Zensurgesetz“ zeige „schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung“, so Gauland. Seit 1.1.2018 gilt das neue NetzDG für soziale Medien wie Twitter, Facebook und Co. AfD-Chef Gauland sieht darin sogar das Ende der Meinungsfreiheit. Twitter… Continue reading Gauland zu NetzDG: „Die Meinungsfreiheit ging 2017 zu Ende!“
Kategorie: Deutschland
Kritischer Tweet: Anzeige für Beatrix von Storch
Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch empörte sich über einen arabischen Silvester-Tweet der Kölner Polizei. Sogleich sperrte Twitter ihren Account. Die Polizei stellte eine Strafanzeige. Der stellvertretenden AfD-Bundesvorsitzenden droht nun ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher Volksverhetzung. Das von Heiko Maas entworfene, umstrittene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) trat mit dem neuen Jahr in Kraft. Gleich zu Beginn traf es die AfD.… Continue reading Kritischer Tweet: Anzeige für Beatrix von Storch
Eintracht Frankfurt: „AfD-Wähler können hier nicht Mitglied sein“
Peter Fischer, Präsident des deutschen Bundesligaklubs Eintracht Frankfurt, hat erklärt, dass AfD-Wähler in dem von ihm geführten Verein nicht Mitglied sein könnten. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen wirft Fischer wegen seiner Äußerungen „verfassungsfeindliche Positionen“ vor. Die Behörden sollen nun die Gemeinnützigkeit des Vereins überprüfen. Der Präsident von Eintracht Frankfurt gab sich kürzlich im Interview mit der „FAZ“… Continue reading Eintracht Frankfurt: „AfD-Wähler können hier nicht Mitglied sein“
Brutaler Mord in Kandel zeigt Totalversagen der deutschen Asylpolitik
Am Mittwoch erstach ein „minderjähriger“ Asylant in Kandel die erst 15-jährige Mia. Der Vater des Opfers ist sicher, dass der Täter viel älter ist. Trotzdem kommt für den SPD-Bürgermeister die Forderung nach einer Abschiebung zu früh. Er warnt stattdessen vor Fremdenhass und will eine Überprüfung, ob die Behörden sich zu wenig um „minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge“… Continue reading Brutaler Mord in Kandel zeigt Totalversagen der deutschen Asylpolitik
Wagenknecht: Linke muss sich stärker um Arbeiter kümmern
Die Linkspartei muss sich wieder stärker um Arbeiter und Arbeitslose kümmern. So die Einschätzung ihrer Fraktionschefin Sahra Wagenknecht in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Wagenknecht zeigte sich dabei durchaus zuversichtlich, was das Abschneiden ihrer Partei bei den kommenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen anbelangt. Die Linke müsse sich aber wieder stärker um… Continue reading Wagenknecht: Linke muss sich stärker um Arbeiter kümmern
Antifa will zu Silvester Kölner Polizei „beobachten“
Das Antifa-Bündnis „Köln gegen Rechts“ hat für Silvester angekündigt, die Polizei bei ihrer Arbeit „beobachten“ zu wollen. Über den Verlauf ihrer Aktion will die Antifa bei einer Mahnwache um 19 Uhr am Breslauer Platz informieren. In der Silvesternacht 2015 war es auf der Kölner Domplatte zu massenhaften sexuellen Übergriffen auf Frauen durch Gruppen junger nordafrikanischer… Continue reading Antifa will zu Silvester Kölner Polizei „beobachten“
US-Magazin zählt Gauland zu wichtigsten Denkern der Welt
Das renommierte Magazin „Foreign Policy“ aus den USA zählt den AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland zu den 70 wichtigsten Denkern der Welt. Das Magazin wurde 1970 unter anderem von Samuel P. Huntington gegründet. Es zählt zu den führenden Publikationen im Bereich der Geopolitik. Wege, die Welt „neu zu denken und umzuformen“ Die 70 Persönlichkeiten aus Kultur, Wissenschaften,… Continue reading US-Magazin zählt Gauland zu wichtigsten Denkern der Welt
Vermummte überfallen AfD-Mitglied in dessen Wohnung
In der Nacht auf Sonntag haben in Leverkusen mehrere Unbekannte das AfD-Mitglied Dennis B. in dessen eigener Wohnung überfallen. Die Täter attackierten ihn mit Steinen und riefen Antifa-Parolen, heißt es in einer Presseaussendung des AfD-Kreisvorsitzenden Yannick Noé. Der Staatsschutz ermittelt. Laut Angaben der AfD wurde Dennis B. in der Nacht vom Samstag auf Sonntag gegen ca.… Continue reading Vermummte überfallen AfD-Mitglied in dessen Wohnung
Etablierte geschockt: AfD applaudiert bei Rede von Linken-Politiker
Der deutsche Bundestag stimmte letzte Woche über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes ab. Der Linke-Abgeordnete Alexander Neu kritisierte den Einsatz scharf und erhielt dafür Applaus von der AfD. Die etablierten Parteien sind geschockt. „Die Bundesregierung wirbt also jetzt für die Fortsetzung des – sagen wir – ‚Anti-IS‘-Einsatzes. Nur: Der IS ist besiegt – die irakische Regierung,… Continue reading Etablierte geschockt: AfD applaudiert bei Rede von Linken-Politiker
AfD bewirkt verstärkte Präsenz der Mandatare im Bundestag
.jpg){kind=link}
Aufgrund des Einzugs der Alternative für Deutschland in den Bundestag sind die gewählten Mandatare der anderen Parteien vermehrt bei Sitzungen anwesend. Die Alternative für Deutschland ist unter anderem auch deshalb angetreten, um die längst verkrustete Parteienlandschaft in der Bundesrepublik wieder zu beleben und eine parlamentarische Debattenkultur zu etablieren. Das scheint gelungen zu sein, wie der… Continue reading AfD bewirkt verstärkte Präsenz der Mandatare im Bundestag