Nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition bereitet sich die Alternative für Deutschland (AfD) bereits auf etwaige Neuwahlen vor. Um für einen neuerlichen Wahlkampf im kommenden Jahr gewappnet zu sein, ruft die Partei zu Spenden auf. Bis Jahresende benötigt die AfD Einnahmen von 1,5 Millionen Euro, um erhaltene Gelder aus der staatlichen Parteienfinanzierung behalten zu können. Wie… Continue reading „Merkel wegspenden“: AfD macht sich für Neuwahlen bereit
Kategorie: Deutschland
Sozialarbeiter dürfen nur noch mit Sicherheitspersonal in Asylheime
Im München dürfen Sozialarbeiter künftig nur noch mit entsprechendem Sicherheitspersonal in Asylheimen arbeiten. Grund dafür ist, dass die Sozialarbeiter einer zunehmenden Bedrohung durch ihre „Kundinnen und Kunden“, nämlich vermeintlich hilfsbedürftigen Asylanten, ausgesetzt sind. In seiner Weisung spricht das Sozialreferat von „verbalen Aggressionen, unangepasstem Sozialverhalten oder Drohungen“, wie die „Süddeutsche“ berichtet. Künftig müssen Personen, die Unterstützung… Continue reading Sozialarbeiter dürfen nur noch mit Sicherheitspersonal in Asylheime
Bundestag: AfD und FDP bekämpfen Facekook-Zensurgesetz
Mittlerweile setzen sich bereits drei deutsche Parteien gegen das im Juni verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ein. Nach der AfD will nun auch die FDP einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung des umstrittenen Gesetzes im Bundestag einbringen. Sowohl AfD als auch FDP und Linkspartei setzen sich momentan für die teilweise (Linke) oder vollständige (AfD, FDP) Abschaffung des NetzDG von… Continue reading Bundestag: AfD und FDP bekämpfen Facekook-Zensurgesetz
Munition bei Adventsmarkt gefunden: Polizei durchsuchte Moschee
Am Sonntag wurden in Berlin in der Nähe des Weihnachtsmarktes am Schloss Charlottenburg rund 193 Patronen des Kalibers 7.65 sichergestellt. Die Polizei hat deswegen Großalarm und eine Gefahrenlage ausgerufen. Die Munition wurde in einer Tiefgarage am Spandauer Damm gefunden. Über der Garage befindet sich eine Moschee. Ein 31jähriger Mieter hatten den verdächtigen Beutel auf seinem… Continue reading Munition bei Adventsmarkt gefunden: Polizei durchsuchte Moschee
Antifa-Brandanschlag auf patriotischen YouTuber Alex Malenki
Mutmaßliche Antifa-Extremisten habe in der Nacht auf den 7. Dezember 2017 die Imkerei des patriotischen Aktivisten und Vloggers Alex Malenki sowie die Gartenlaube seiner Eltern angezündet. Laut Angaben der Bürgerinitiative „Ein Prozent“ beträgt der Sachschaden rund 15.000 Euro. Auf seinem YouTube-Kanal zeigt sich der patriotische Aktivist Alex Malenki gerne auch von seiner privaten Seite. Dort sieht… Continue reading Antifa-Brandanschlag auf patriotischen YouTuber Alex Malenki
AfD will sogenanntem „Flüchtlingsrat“ Gemeinnützigkeit entziehen
Der sogenannte „Bayerische Flüchtlingsrat“ steht laut des bayerischen Innenministeriums in Verdacht, illegalen Migranten beim Untertauchen zu helfen. Die AfD will dem privaten Verein nun die Gemeinnützigkeit entziehen. Wie unter anderem „BR24“ berichtet, wehrt sich der Verein gegen die Anschuldigungen. Gegenüber der „Welt“ bestreitet Stephan Dünnwald die Vorwürfe und gibt an, lediglich „Warnhinweise“ über anstehende Abschiebungen… Continue reading AfD will sogenanntem „Flüchtlingsrat“ Gemeinnützigkeit entziehen
G20-Razzia: Hausdurchsuchungen bei „ver.di“-Funktionären
Im Zuge der bundesweiten Großrazzia durchsuchte die Polizei 24 Wohnungen mutmaßlicher G20-Randalierer. Neun der 24 durchsuchten Objekte waren Wohnung von „ver.di“-Gewerkschaftsfunktionären. Dies berichtet die Initiative „Ein Prozent“ auf ihrer Homepage. Seit Ende der Krawalle um den G20-Gipfel in Hamburg ermittelt die SoKo „Schwarzer Block“ gegen die mutmaßlichen Randalierer. Am Dienstag kam es dabei zu einer… Continue reading G20-Razzia: Hausdurchsuchungen bei „ver.di“-Funktionären
AfD-Sachsen will Internetseite mit allen Asylkosten
„In einem Staat, der jährlich ermitteln lässt, in welchen Mengen Champignons gesammelt wurden, dürfte ein ehrlicher Umgang mit Zahlen eigentlich zu erwarten sein“, fordert AfD-Politikerin Andrea Kersten, Mitglied der „Blauen Gruppe“ im Sächsischen Landtag. „Die tatsächlichen Kosten für Asylbewerber sind nirgendwo abrufbar. Weder liefert eine Datenbank alle Zahlen, noch waren öffentliche Verlautbarungen zu diesem Sujet… Continue reading AfD-Sachsen will Internetseite mit allen Asylkosten
SPD-Chef Schulz will „Vereinigte Staaten von Europa“ bis 2025
SPD-Parteichef Martin Schulz hat am Parteitag in Berlin die Umwandlung der Europäischen Union in die Vereinigten Staaten von Europa gefordert. Staaten, die einer gemeinsamen Verfassung nicht zustimmen, müssten dann automatisch die EU verlassen, sagte Schulz laut Bericht der „Welt„. Am Donnerstag hat in Berlin der Bundesparteitag der SPD begonnen. In einer 90-minütigen Rede warb SPD-Parteichef… Continue reading SPD-Chef Schulz will „Vereinigte Staaten von Europa“ bis 2025
Asylorganisationen demonstrieren gegen Abschiebung von Kriminellen
Gestern Abend hätten 78 Personen vom Flughafen Frankfurt am Main nach Afghanistan abgeschoben werden sollen. Im Flugzeug saßen aber nur 27 Personen – darunter Straftäter und „Gefährder“. Dagegen demonstrierten Asyl-Organisationen. Bei 40 der 78 Betroffenen handelte es sich um Straftäter. Vier werden als terroristische Gefährder eingestuft, die anderen sind unter anderem für Vergewaltigung, sexuellen Kindesmissbrauch,… Continue reading Asylorganisationen demonstrieren gegen Abschiebung von Kriminellen