Deutschland: Zahl der Abschiebungen stagniert

Symboldbild; by JouWatch, via Flickr (CC BY-SA 2.0)

Der deutschen Bundesregierung ist es bislang nicht gelungen, die Zahl der Abschiebungen von abgelehnten Asylwerbern zu erhöhen. Nach Angaben der Bundespolizei liegt die Menge der Abschiebungen in etwa gleichauf mit den Zahlen des Vorjahres. Kurz nach dem Berliner Terroranschlag im Dezember 2016 forderte Angela Merkel eine „nationale Kraftanstrengung“ um vermehrt abgelehnte Asylwerber abzuschieben. Dieses Vorhaben wurde… Continue reading Deutschland: Zahl der Abschiebungen stagniert

19 Festnahmen bei Antifa-Ausschreitungen in Karlsruhe

SYMBOLBILD; Polizei bei einer Demonstration in München zum Auftakt des NSU-Prozesses Antifa, by JouWatch, via Flickr (CC BY-SA 2.0)

Bei Protesten gegen eine Demonstration der Partei „Die Rechte“ kam es zu Böller- und Flaschenwürfen auf die Polizei. Es gab mehrere Verletzte, insgesamt 19 Personen wurden festgenommen. Am Samstag hatte die Partei „Die Rechte“ zum „Tag der deutschen Zukunft“ aufgerufen. Mehrere tausend Gegendemonstranten wollten dagegen protestieren. Weil die Polizei im Vorfeld gewalttätige Übergriffe nicht ausschließen… Continue reading 19 Festnahmen bei Antifa-Ausschreitungen in Karlsruhe

Veteranen gedenken Gefallenen – Kein Politiker lässt sich blicken.

Von Dirk Vorderstraße - Eigenes Werk, CC BY 3.0, Link

Vor einer Woche fand in Berlin der Kirchentag und das DFB-Pokalfinale statt. Während sich sämtliche Politiker öffentlichkeitswirksam auf den Veranstaltungen ablichten ließen, waren ihnen gefallene deutsche Soldaten egal. Das berichtet die deutsche Zeitung „Der Westen„: „Denn weitaus geringer von der Öffentlichkeit wahrgenommen gab es neben dem Pokalfinale und dem Kirchentag mehrere Veranstaltungen, bei denen ehemalige… Continue reading Veteranen gedenken Gefallenen – Kein Politiker lässt sich blicken.

Berlin: Grüne benennen Plätze und Straßen nach Afrikanern um

By Mangan2002 (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Nzinga, Asantewaa, Dibobe – diese Namen werden künftig Straßen im „Afrikanischen Viertel“ in Berlin tragen. Die Anwohner haben dafür kein Verständnis. Wie der Berliner Kurier berichtet, sind die 3000 Bewohner der Petersallee, der Lüderitzstraße und des Nachtigalplatzes ratlos. Diese Straßen und Plätze werden künftig nämlich afrikanische Namen tragen. Nzinga, Asantewaa, Dibobe Verantwortlich dafür sind der Lehrer Bertrand… Continue reading Berlin: Grüne benennen Plätze und Straßen nach Afrikanern um

„Ist das wehrhafte Demokratie? Was wird als nächstes abgesagt?“

By User:JoeJoeJoe93 (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Nachdem das berühmte „Rock am Ring“ unterbrochen werden musste, findet der Veranstalter Marek Lieberberg deutliche Worte über Terror und Islam. Das dreitägige Festival war mit 90.000 Besuchern ausverkauft. Am Freitagabend hörten die Fans dann aus den Lautsprechern: „„Aufgrund einer akuten terroristischen Gefährdung wird das Festival für heute abgebrochen. Wir hoffen, dass es morgen weitergeht. Bitte begebt… Continue reading „Ist das wehrhafte Demokratie? Was wird als nächstes abgesagt?“

Asylwerber schlachteten seine Tiere: Nun muss der Bauer vor Gericht

Symbolbild: Pixabay

Auch deutsche Bauern sind zunehmend von der steigenden Kriminalität in Folge der Masseneinwanderung seit 2015 betroffen. Davon kann auch Toni Pahlig aus dem sächsischen Coswig ein Lied singen. Seit Anfang August 2015 wurden dem Zuchtbauern mehrfach Lämmer gestohlen, zwei Mutterschafe wurden bestialisch hingerichtet. Bestialische Hinrichtungen der Muttertiere Nach rund eineinhalb Jahren stellte sich heraus, wer… Continue reading Asylwerber schlachteten seine Tiere: Nun muss der Bauer vor Gericht

AfD-Politikerin Storch: Ramadan kein Teil deutschen Brauchtums

von Flickr user blu-news.org [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch widerspricht den Äußerungen des Zentralrats der Muslime, wonach der Ramadan mittlerweile Teil der deutschen Kultur sei. „Niemand käme auf den Gedanken, Halloween zu einem deutschen Brauch zu erklären, nur weil einige in Deutschland Halloween feiern“, sagte von Storch der „Jungen Freiheit„. Zentralrat der Muslime: Teil gelebten Brauchtums Die stellvertretende… Continue reading AfD-Politikerin Storch: Ramadan kein Teil deutschen Brauchtums

Deutschland: Organisierter Missbrauch bei Kindergeld durch Ausländer

Bildquelle: Pixabay

In Deutschland schlagen die Behörden Alarm: sie wittern einen organisierten Missbrauch des Kindergeldes für im EU-Ausland lebende Kinder. Die Zahlen haben sich in den letzten Jahren verfünffacht. Wie die unter anderem die „Krone“ berichtet, geht die deutsche Regierung derzeit von einem „Missbrauch in organisierter Form“ aus. Aus diversen Strichproben und Überprüfungen habe man die Erkenntnis… Continue reading Deutschland: Organisierter Missbrauch bei Kindergeld durch Ausländer

Asylbehörden lehnten Software zur Spracherkennung ab

CC0

Nach Informationen der FAZ hat das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf eine Spracherkennungs-Software verzichtet. Diese soll die Herkunft von Flüchtlingen feststellen können. Damit hätten Fälle aufgedeckt werden sollen, in denen Asylwerber falsche Angaben zu ihrer Herkunft machen. Schon 2016 soll dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die hochentwickelte Software zur Testung angeboten worden sein.… Continue reading Asylbehörden lehnten Software zur Spracherkennung ab

Ermittlungen eingeleitet: Wahlfälschung in NRW

Awaya Legends - Kommunalwahl NRW 2009 Kreis Unna/Lünen (CC BY-SA 2.0)

Während der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen konnten in 50 Stimmbezirken „Unregelmäßigkeiten“ festgestellt werden, die zu Lasten der AfD gehen. Die Polizei hat nun Ermittlungen eingeleitet. Wie focus berichtet, musste das Wahlergebnis der Zweitstimmen für die AfD um 2204 Stimmen erhöht werden. Das veröffentlichte der Landeswahlausschuss bereits am Mittwoch. Sitze bleiben gleich Die AfD erreichte offiziell 7,4 Prozent der 626.756 Stimmen.… Continue reading Ermittlungen eingeleitet: Wahlfälschung in NRW