Der Deutsche Bundestag hat gestern das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ durchgewunken. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) prüft nun eine Verfassungsklage. Wie berichtet, hat der Bundestag in Deutschland gestern auf Initiative von Justizminister Heiko Maas (SPD) das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ beschlossen. Damit sollen Netzwerkbetreiber, vor allem Twitter und Facebook, dazu verpflichtet werden, vermeintlich „strafbare“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden… Continue reading AfD prüft Verfassungsklage gegen Zensurgesetz von Heiko Maas
Kategorie: Deutschland
Frankfurt: Deutsche sind Minderheit in der eigenen Stadt
Deutsche sind in Frankfurt am Main nur noch eine Minderheit unter vielen. Laut Daten des Melderegistern liegt der Anteil von Personen mit Migrationshintergrund schon bei 51,2 Prozent. Die Integrationsdezernentin Sylvia Weber (SPD) stellte am Montag die Daten des „Franfurter Integrations- und Diversitätsmonitoring“ vor. Darin zeigt sich, dass laut Melderegister von 2015 schon 51,2 Prozent Personen… Continue reading Frankfurt: Deutsche sind Minderheit in der eigenen Stadt
Deutschland: Bundestag winkt Zensur-Gesetz durch
Wie unter anderem „Der Standard“ berichtet, beschloss der deutsche Bundestag nun das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Sozialen Medien wie Twitter oder Facebook drohen ab jetzt Strafen von bis zu 50 Millionen Euro, sollten sie nicht schnell genug gegen „Hasskriminalität“ im Internet vorgehen. Laut Kritikern werde damit Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit Tür und Tor geöffnet. Netzwerkbetreiber werden… Continue reading Deutschland: Bundestag winkt Zensur-Gesetz durch
Syrischer Vorzeigeflüchtling wegen Mordversuch inhaftiert
Im August 2016 war die kunterbunte Multikulti-Welt im Friseursalon von Ilona Fugmann in Herzberg noch in Ordnung. In begeisterten Tönen berichtete die Lausitzer Rundschau von dem Vorzeigeflüchtling Mohammed R., welcher das Friseurhandwerk ausgezeichnet verstünde. Ein Flüchtling mit Ausbildung – und er arbeitet! Dasselbe Blatt berichtet nun am 29. Juni 2017: Syrischer Friseur schneidet Chefin in… Continue reading Syrischer Vorzeigeflüchtling wegen Mordversuch inhaftiert
Räumung von Szenelokal: Antifa-Mordversuch auf Polizisten
Ein Antifa-Szenelokal in Berlin-Neukölln wurde heute von der Polizei geräumt. Dabei kam es zu einer lebensgefährlichen Situation für die Beamten. Die Besetzer hielten sich illegal im Gebäude auf. Jahrelang wurde ein Rechtsstreit über den Laden „Friedel 54“ geführt. Schon ab 07:30 Uhr kam es zu ersten Auseinandersetzung. Anwendung leichter Gewalt 500 Polizisten mussten für die… Continue reading Räumung von Szenelokal: Antifa-Mordversuch auf Polizisten
Jetzt ermittelt die Deutsche Bundespolizei gegen eine Asyl-NGO
Die Staatsanwaltschaft Dresden erhebt schwere Vorwürfe gegen die Nichtregierungsorganisation (NGO) „Mission Lifeline“ wegen eines mutmaßlichen „Versuchs des Einschleusens von Ausländern“. „Mission Lifeline“ soll laut Experten zu den stark umstrittenen NGOs gehören, die illegale Migranten in unmittelbarer Nähe der libyschen Küste aus Seenot retten und nach Europa bringen. Ermittlungen laufen Inzwischen hat die Dresdner Staatsanwaltschaft laut der… Continue reading Jetzt ermittelt die Deutsche Bundespolizei gegen eine Asyl-NGO
Sebastian Vettel: „Ich bin stolz darauf, Deutscher zu sein!“
Der vierfache Formel-1-Weltmeister Sebastian Vettel wünscht sich mehr Patriotismus in Deutschland und sorgt damit für Aufsehen in den Mainstream-Medien. Vor dem gestrigen Rennen in Baku hat sich der Formel-1-Fahrer für mehr Patriotismus in Deutschland ausgesprochen. Im Interview mit der „Bild am Sonntag“ bekannte sich Vettel offen zu seiner Heimatliebe. Für mehr Patriotismus „Ich bin stolz… Continue reading Sebastian Vettel: „Ich bin stolz darauf, Deutscher zu sein!“
Deutschlandweite Polizei-Razzien wegen „Hasskriminalität“
In landesweiten Einsätzen stürmte die Polizei in Deutschland Wohnungen und beschlagnahmte elektronische Geräte, um gegen „Hass und Hetze im Internet“ vorzugehen. Insgesamt fanden am Dienstag die Razzien in 14 Bundesländern und bei 36 Beschuldigten statt. 60 Wohnungen wurden durchsucht. Das teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Dienstag in Wiesbaden mit. Die elektronischen Geräte der Beschuldigten wurden… Continue reading Deutschlandweite Polizei-Razzien wegen „Hasskriminalität“
Witwe von Helmut Kohl wollte Merkel-Rede verhindern
Letzten Freitag verstarb der deutsche Altkanzler Helmut Kohl im Alter von 87 Jahren. Der europäische Trauerakt für den Politiker sollte ursprünglich ohne Rede von Angela Merkel stattfinden. Wie der „Spiegel“ berichtete, wollte die Witwe des verstorbenen Helmut Kohl die Rede von Angela Merkel beim offiziellen Trauerakt verhindern. Stattdessen sollte der umstrittene und einwanderungskritische ungarische Premierminister… Continue reading Witwe von Helmut Kohl wollte Merkel-Rede verhindern
Polizisten-Vorstand: Grenzen immer noch „offen wie ein Scheunentor“
Mit Aussagen, die an Klarheit schwer zu überbieten sein dürften, lässt der Grenzsicherungs-Experte der deutschen „Gewerkschaft der Polizei“ (GdP) Arnd Krummen jetzt aufhorchen. Laut „Die Welt“ betont der hochrangige Polizist, dass „die deutsche Grenze offen steht wie ein Scheunentor“. Kriminelle und Illegale können somit – ähnlich wie im Katastrophen-Jahr 2015 – nach wie vor die ungehinderte nach… Continue reading Polizisten-Vorstand: Grenzen immer noch „offen wie ein Scheunentor“