Die erkennungsdienstliche Erfassung von Asylwerbern ist in Deutschland noch nicht abgeschlossen. Das geht aus einem Dokument des Innenministeriums hervor. Eine Antwort des Bundesinnenministeriums an zwei CDU-Abgeordneten im Bundestag, Michael Hennrich und Karin Maag, liefert die alarmierenden Hintergründe dazu. Das Dokument liegt den „Stuttgarter Nachrichten“ sowie der „Stuttgarter Zeitung“ vor. „Derzeit laufen nach den uns vorliegenden… Continue reading Mindestens 5.000 Asylwerber sind noch nicht erfasst
Kategorie: Deutschland
AfD-Landesvorsitzender Bystron klagt gegen den Verfassungsschutz
Der bayerische AfD-Landesvorsitzende Petr Bystron wird durch das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Nun legt er dagegen eine Verwaltungsklage ein. Vor zwei Wochen stellte der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) den bayerischen Verfassungsschutzbericht 2016 vor. Auch der AfD-Landesvorsitzende Petr Bystron kam darin vor. Grund dafür sei seine angebliche Unterstützung der patriotischen Jugendbewegung „Identitäre Bewegung“ (IB). „Aus… Continue reading AfD-Landesvorsitzender Bystron klagt gegen den Verfassungsschutz
Antifa-Extremisten prügeln AfD-Politiker ins Krankenhaus
Der AfD-Politiker Eberhard Brett war gerade auf dem Weg zu einer Wahlkampfveranstaltung, als er von mehreren Extremisten beleidigt und angegriffen wurde. Am Donnerstag attackierten in Stuttgart mehrere Antifa-Extremisten den AfD-Politiker Eberhard Brett und verletzten ihn so schwer, dass er ins Krankenhaus gebracht werden musste, berichtete die „Junge Freiheit„. Mit Holzlatte niedergeschlagen Brett war gerade auf… Continue reading Antifa-Extremisten prügeln AfD-Politiker ins Krankenhaus
Multi-Kriminell: 60.000 ausländische Gewaltverbrecher in der BRD
Verbrechen durch Einwanderer explodierten 2016 geradezu. Die aktuell präsentierte Kriminalstatistik fasst das Konfliktpotential in Zahlen: Eine Armee von 60.000 Gewaltkriminellen aus der ganzen Welt steht in der BRD und diese Männer werden sich nehmen, was sie wollen. Der Staat kann zusammenpacken. Gastbeitrag von Stefan Magnet Wie ein abgewrackter Manager, der den Aktionären einen Riesen-Verlust mitteilen… Continue reading Multi-Kriminell: 60.000 ausländische Gewaltverbrecher in der BRD
Deutschland: Kriminelle Ausländer werden kaum noch abgeschoben
Die Bundesrepublik Deutschland scheitert immer häufiger an der Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer. Jetzt sorgte ein Fall aus Gotha in Thüringen für Aufsehen: Ein mehrfach straffälliger Albaner, der bereits laut offizieller Papieren fünf Jahre im Gefängnis gesessen haben soll, konnte sich bisher erfolgreich einer Abschiebung entziehen. Bereits 2016 wurde der kriminelle Albaner zur Ausreise aufgefordert. Da er dieser… Continue reading Deutschland: Kriminelle Ausländer werden kaum noch abgeschoben
Ist der Berlin-Anschlag schon vergessen?
Etwas mehr als 4 Monate ist es her, dass ein Tunesier in Berlin 12 Menschen tötete. Kurz darauf schien es ein Umdenken in der deutschen Politik zu geben. In beinahe allen politischen Lagern forderte man eine rigorose Abschiebung der sogenannten „Gefährder“. Nun sind die Stimmen jener, die generelle Abschiebeverbote fordern, laut wie eh und je.… Continue reading Ist der Berlin-Anschlag schon vergessen?
Jetzt offiziell: Tausende Taliban-Kämpfer unter Asylwerbern
Mehrere Tausend Taliban-Kämpfer kamen als „Flüchtlinge“ nach Deutschland. Das sagte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gegenüber dem Spiegel. In 70 Fällen ermittelt der Generalbundesanwalt, sechs Kämpfer sollen bereits in U-Haft sitzen. Bessere Chancen auf Asyl In den kommenden Tagen sollen die Verfahren gegen viele der betroffenen Afghanen beginnen. Erst vor Kurzem hat die Bundesstaatsanwaltschaft eine Überlastung… Continue reading Jetzt offiziell: Tausende Taliban-Kämpfer unter Asylwerbern
Jörg Meuthen: Merkel und Schulz sind „Deutschland-Abschaffer“
Der AfD-Bundessprecher und Landtagsabgeordnete Jörg Meuthen hielt am Samstag am AfD-Parteitag eine viel umjubelte Rede. Darin holte er unter anderem zum Rundumschlag gegen die Einwanderungspolitik der Bundesregierung aus. Von Samstag Vormittag bis Sonntag Abend findet dieses Wochenende der Parteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Köln statt. Begleitet wird das für die AfD richtungsweisende Treffen… Continue reading Jörg Meuthen: Merkel und Schulz sind „Deutschland-Abschaffer“
Türke nach gewalttätigem Sex mit Frau freigesprochen
Ein umstrittenes Urteil sorgt derzeit in Deutschland für heiße Gemüter. Ein Türke zwang eine junge Frau zum Sex, wurde aber vom Gericht freigesprochen. Ein 23-jähriger Türke aus Brandenburg soll gegen den Willen einer jungen Frau gewalttätigen Sex mit ihr gehabt haben, berichtete die „Märkische Allgemeine„. Das Gericht sprach ihn jedoch wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung frei.… Continue reading Türke nach gewalttätigem Sex mit Frau freigesprochen
BVB-Attentat soll kein islamistischer Terroranschlag gewesen sein
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Heute Morgen wurde ein 28-jähriger Tatverdächtiger in Baden-Württemberg festgenommen. Laut Bundesanwaltschaft soll er auf einen Kursverlust der BVB-Aktie spekuliert und deshalb den Anschlag ausgeübt haben. Das berichtet die „Presse“ heute Morgen unter Berufung auf eine APA-Meldung. Die deutsche Bundesanwaltschaft teilte demnach mit, dass erhebliche Zweifel daran bestünden, dass der Anschlag einen islamistischen oder gar, wie zuletzt… Continue reading BVB-Attentat soll kein islamistischer Terroranschlag gewesen sein