„Verdi“: Gewerkschaft forderte Mitglieder zum Spitzeln auf

Symbolbild

Eine Verdi-Broschüre empfiehlt, „rechtspopulistischen“ Arbeitskollegen nachzuschnüffeln und notfalls beim Arbeitgeber anzuschwärzen. Verdi-Chef Frank Bsirske distanziert sich. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, kurz Verdi, ist mit rund zwei Millionen Mitgliedern die zweitgrößte Gewerkschaft in Deutschland. Vor kurzem veröffentlichte der Landesbezirk Süd-Ost-Niedersachsen auf seiner Homepage eine Broschüre, um den Verdi-Mitgliedern die vermeintlich richtige Vorgehensweise gegen  „Rechtspopulisten“, „AfDlern“ und „Rechtsextremisten“ im… Continue reading „Verdi“: Gewerkschaft forderte Mitglieder zum Spitzeln auf

SPD-Politiker soll gefälschte Aufenthaltstitel verkauft haben

Symbolbild "Justiz"

Dem Cloppenburger SPD-Politiker Adem Ortac wird geworfen, Dokumente des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gefälscht zu haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Adem Ortac ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Cloppenburger Stadtrat (Niedersachsen).  Laut Bericht der „Nordwest Zeitung“ steht der 38-jährige Jurist im Verdacht, Dokumente des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gefälscht zu haben. Mit gefälschten… Continue reading SPD-Politiker soll gefälschte Aufenthaltstitel verkauft haben

Abschlussbericht: Rot-Grün streicht kritische Stellen zur Kölner Silvesternacht

© Raimond Spekking / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen lässt kritische Stellen aus dem Abschlussbericht zur Kölner Silvesternacht streichen. Die Opposition ist verärgert. Nach mehr als einem Jahr hat der „Untersuchungsausschuss Silvesternacht“ am Donnerstag einen Abschlussbericht vorgelegt. Trotz achtstündiger Beratung konnten sich die im Ausschuss vertretenen Parteien nicht auf eine einheitliche Bewertung der Kölner Silvesternacht 2015 einigen. Vor allem Passagen,… Continue reading Abschlussbericht: Rot-Grün streicht kritische Stellen zur Kölner Silvesternacht

Studie: „Deutschland steht vor einem Abgrund“

Foto: PRNewsFoto/ESISC

Eine aktuelle Untersuchung des renommierten European Strategic Intelligence and Security Center (ESISC) hat es in sich: Demnach würden auf die Bundesrepublik Deutschland erhebliche Belastungen bei der Integration von Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt zukommen. Leidtragende seien dabei die deutschen Bürger. Arbeitslosen-Quote wird in Deutschland rasant steigen Die Autoren des Artikels rechnen damit, dass Deutschland seine vergleichsweise niedrige… Continue reading Studie: „Deutschland steht vor einem Abgrund“

Mit dem „Schulzzug“ Petry, Trump und Putin aus dem Weg räumen

Screenshot "Schulzzug - The Game"

Beim neuen Spiel „Schulzzug“ führt man die SPD bis zum Kanzleramt. Auf dem Weg dorthin kann man „fiese Populisten“ aus dem Weg räumen. Mit einem neuen Onlinespiel geht die SPD in den Bundestagswahlkampf 2017. Die Spieler springen dabei auf den „Schulzzug“ auf, sammeln während der Fahrt Münzen und Sterne, um Martin Schulz ins Kanzleramt zu… Continue reading Mit dem „Schulzzug“ Petry, Trump und Putin aus dem Weg räumen

Dauerthema Islam: Bub will nicht mehr zum Religionsunterricht

Symbolbild

Weil nur noch über den Islam gesprochen wurde, wollte ein Achtjähriger nicht mehr zum evangelischen Religionsunterricht. Die schockierten Eltern meldeten den Bub daraufhin ab. Laut Bericht der Nachrichtenseite „Epoch Times“ soll in einem kleinen Dorf in Baden-Württemberg der evangelische Religionsunterricht monatelang nur aus dem Dauerthema „Islam“ bestanden haben. Eine Leserin berichtete der Nachrichtenseite in einem… Continue reading Dauerthema Islam: Bub will nicht mehr zum Religionsunterricht

Türkischer Hetzauftritt-Organisator ist SPD-Mitglied

Screenshot Youtube (https://www.youtube.com/watch?v=uSeQ9dxzTFE)

Letzte Woche fand der skandalöse Auftritt des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu in Hamburg statt. Bei diesem zeigte er den Gruß der nationalistischen „Grauen Wölfe“, der von mehreren Kundgebungsteilnehmern erwidert wurde. Wie jetzt das „Hamburger Abendblatt“ recherchierte, ist einer der Organisatoren der Veranstaltung SPD-Mitglied und Geschäftspartner von CDU-Chef Heintze: „Einer der Mit-Organisatoren der Veranstaltung war der 45 Jahre alte Bülent… Continue reading Türkischer Hetzauftritt-Organisator ist SPD-Mitglied

Merkel-Regierung will eigene Wahllokale für türkisches Referendum

Das Referendum von Erdogan ist umstritten.

Die deutsche Bundesregierung will jetzt Türken ermöglichen, in Deutschland in eigenen Wahllokalen am türkischen Verfassungsreferendum teilzunehmen. Zuvor gab es teilweise heftige Angriffe Erdogans gegen die Bundesrepublik, weil einzelne deutsche Städte Wahlkampfauftritte türkischer Politiker verhindert hatten. 1,5 Millionen Türken können in Deutschland wählen Insgesamt 13 Wahllokale darf die Türkei nun laut einer Verbalnote der Merkel-Regierung zwischen… Continue reading Merkel-Regierung will eigene Wahllokale für türkisches Referendum

„Den klassischen Massenmedien schwimmen die Felle allmählich davon“

Quelle: Screenshot Youtube (https://www.youtube.com/watch?v=hYFRek6RM98)

Die bisher zum Schweigen verurteilte Mehrheit habe durch die sozialen Medien Foren gefunden, sich gegen die Mainstream-Medien selbst zu Wort zu melden. Das sei nicht ganz ungefährlich für die Mächtigen, meint Medienwissenschaftler Norbert Bolz. Der frühere ZDF-Moderater Wolfgang Herles traf Norbert Bolz zum Interview, um sich mit ihm über das Verhältnis zwischen Medien und Politik… Continue reading „Den klassischen Massenmedien schwimmen die Felle allmählich davon“

SPD will mit Familiennachzug weitere Einwanderung erleichtern

Symbolbild: By Photo: Gémes Sándor/SzomSzed [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Ab 2018 dürfen über 120.000 Syrer in Deutschland ihre Familien nachholen. Die SPD möchte die bürokratischen Hürden für eine weitere Masseneinwanderung schon jetzt beseitigen. Die SPD unter Martin Schulz ändert anscheinend wieder ihren Kurs in der Asyl- und Einwanderungspolitik. Im März des Vorjahres hatte der langjährige Parteichef Sigmar Gabriel gemeinsam mit der Union den Familiennachzug… Continue reading SPD will mit Familiennachzug weitere Einwanderung erleichtern