Seit Dezember finden Abschiebungen von Asylwerbern aus Afghanistan statt. Eine Gruppe von „Refugees welcome“-Aktivisten aber verhinderte die Abschiebung. Von den ursprünglich geplanten 50 Personen konnten nur 18 wieder nach Afghanistan in die Heimat gebracht werden. Ein weiterer Teil ist in den Schutz der Kirche geflohen. Die Rückreise soll nach Angaben vom Bayernkurier 100.000 € gekostet… Continue reading Selbsternannter „Flüchtlingsrat“ verhindert Abschiebung
Kategorie: Deutschland
UN-Arbeitsgruppe: Deutschland ist rassistisch
Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen hat der Bundesrepublik Deutschland institutionellen Rassismus bescheinigt. Gleichzeitig bezeichnet der Generalsekretär des UN-Menschenrechtsrates die populistischen Bewegungen als „perverses Phänomen“. Die UN-Arbeitsgruppe für Menschen mit Afrikanischer Abstammung hat vor kurzem Deutschland ihren ersten Besuch abgestattet und fällt ein aus ihrer Sicht fatales Urteil: in Deutschland herrsche „struktureller Rassismus“. An der Schule, am… Continue reading UN-Arbeitsgruppe: Deutschland ist rassistisch
Staatsanwalt: Deutsche dürfen beschimpft werden
Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, bezeichnete die Deutschen auf seiner Facebook-Seite als „Köterrasse“ und Schlimmeres. Eine Anzeige wurde nun zurückgewiesen. Die Deutschen dürfen im eigenen Land beschimpft werden. Zu diesem Ergebnis kommt die deutsche Staatsanwaltschaft. Deutschenhass „Von ihren Händen fließt immer noch jüdisches Blut. Es hat bislang weltweit kaum ein zweites… Continue reading Staatsanwalt: Deutsche dürfen beschimpft werden
Sozialbetrug: Asylanten kassierten in zwei Staaten Sozialhilfe
Asylanten nutzen derzeit offenbar eine bürokratische Lücke aus, um in zwei Staaten gleichzeitig Sozialhilfe zu kassieren. Sie stellen sowohl in Italien und Deutschland Asylanträge und pendeln dann mit Reisebussen zwischen den Ländern hin und her. Fahnder in Lindau am Bodensee schlagen nun Alarm. Wie die „Schwäbische Zeitung“ berichtet, seien rund 80 solcher Betrüger letztes Jahr in… Continue reading Sozialbetrug: Asylanten kassierten in zwei Staaten Sozialhilfe
Ausländerwahlrecht: Nordrhein-Westfalen plant Gesetzesänderung
Ein gemeinsamer Antrag der SPD, der GRÜNEN und der PIRATEN sorgt in Nordrhein-Westfalen für Aufregung. Die drei Fraktionen fordern darin, dass künftig auch Nicht-EU-Ausländer das Kommunalwahlrecht erhalten sollen. Der Hauptausschuss des Landtags unter dem Vorsitz des SPD-Politikers Rainer Bovemann hat nun eine Beschlussempfehlung für das Parlament gefasst. Die Änderung würde einen Eingriff in die Verfassung… Continue reading Ausländerwahlrecht: Nordrhein-Westfalen plant Gesetzesänderung
Identitäre hissen Banner und Fahne auf „Aleppo-Monument“ in Dresden
Mit einer weiteren Aktion macht die Identitäre Bewegung auf sich aufmerksam. Bei einer als normaler Arbeitseinsatz getarnten Aktion befestigten die Aktivisten der patriotischen Jugendbewegung einen Banner mit dem Spruch „Eure Politik ist Schrott“ auf das umstrittene Aleppo-Kunstwerk in Dresden. Aktivisten der Identitären Bewegung Deutschland befestigten am Montagmorgen auf dem umstrittenen „Aleppo-Monument“ in Dresden ein Transparent mit… Continue reading Identitäre hissen Banner und Fahne auf „Aleppo-Monument“ in Dresden
6,2 Milliarden Euro fließen in Rücklage für „Flüchtlingshilfe“
Die Bundesregierung erwirtschaftete zwar einen Milliardenüberschuss, doch davon haben die Bürger nichts: Das Geld fließt in die „Flüchtlingsrücklage“. Auf eine andere Verwendung konnten sich Union und SPD nicht einigen. Vollkommen unterschiedlich wollten Union und SPD den 2016 erwirtschafteten Haushaltsüberschuss von 6,2 Milliarden Euro verwenden: CDU/CSU forderten eine Schuldentilgung, während die SPD in die digitale Infrastruktur… Continue reading 6,2 Milliarden Euro fließen in Rücklage für „Flüchtlingshilfe“
Erdogan setzt kritische Lehrer in Deutschland unter Druck
Die türkischen Konsulate fordern Eltern dazu auf, Kritik an Recep Tayyip Erdogan zu melden. Diese schweren Vorwürfe erhebt die Bildungsgewerkschaft in Deutschland gegen die Regierung in Ankara. Man will so Einfluss auf den Schulunterricht nehmen. „Lehrer werden eingeschüchtert, und Eltern werden dazu aufgerufen, sich an den Schulen über einen türkeikritischen Unterricht zu beklagen“, berichtet Süleyman… Continue reading Erdogan setzt kritische Lehrer in Deutschland unter Druck
Flüchtlingshelferin mit mehreren Messerstichen getötet
Soopika P. arbeitete als Flüchtlingshelferin. Ein Asylbewerber aus Nigeria soll sie erstochen haben. Nach kurzer Fahndung wurde er am Dienstag in Basel gefasst. Die 22-jährige Inderin Soopika P. half ehrenamtlich als Flüchtlingshelferin im nordrhein-westfälischen Ahaus. Der 27-jährige Asylwerber soll sie in der Nacht auf Sonntag mit zahlreichen Messerstichen in Oberkörper, Hals und Gesicht so schwer verletzt… Continue reading Flüchtlingshelferin mit mehreren Messerstichen getötet
Antifaterror gegen AfD und Maritim-Hotel
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Weil das Hotel sich weigert, der AfD den Vertrag zu kündigen, tobt ein Antifa-Mob mit Facebook-Shitstorms bis hin zu Morddrohungen. Ausschreitungen werden befürchtet. Am 23. und 24. April 2017 hält die Alternative für Deutschland (AfD) ihren Bundesparteitag in Köln ab. Die Räumlichkeiten wurden im Kölner Maritim-Hotel angemietet. Hotel bleibt demokratisch Dagegen mobilisiert das Antifa-Bündnis „Köln gegen rechts“: Es… Continue reading Antifaterror gegen AfD und Maritim-Hotel