Die Bundesregierung erwirtschaftete zwar einen Milliardenüberschuss, doch davon haben die Bürger nichts: Das Geld fließt in die „Flüchtlingsrücklage“. Auf eine andere Verwendung konnten sich Union und SPD nicht einigen. Vollkommen unterschiedlich wollten Union und SPD den 2016 erwirtschafteten Haushaltsüberschuss von 6,2 Milliarden Euro verwenden: CDU/CSU forderten eine Schuldentilgung, während die SPD in die digitale Infrastruktur… Continue reading 6,2 Milliarden Euro fließen in Rücklage für „Flüchtlingshilfe“
Kategorie: Deutschland
Erdogan setzt kritische Lehrer in Deutschland unter Druck
Die türkischen Konsulate fordern Eltern dazu auf, Kritik an Recep Tayyip Erdogan zu melden. Diese schweren Vorwürfe erhebt die Bildungsgewerkschaft in Deutschland gegen die Regierung in Ankara. Man will so Einfluss auf den Schulunterricht nehmen. „Lehrer werden eingeschüchtert, und Eltern werden dazu aufgerufen, sich an den Schulen über einen türkeikritischen Unterricht zu beklagen“, berichtet Süleyman… Continue reading Erdogan setzt kritische Lehrer in Deutschland unter Druck
Flüchtlingshelferin mit mehreren Messerstichen getötet
Soopika P. arbeitete als Flüchtlingshelferin. Ein Asylbewerber aus Nigeria soll sie erstochen haben. Nach kurzer Fahndung wurde er am Dienstag in Basel gefasst. Die 22-jährige Inderin Soopika P. half ehrenamtlich als Flüchtlingshelferin im nordrhein-westfälischen Ahaus. Der 27-jährige Asylwerber soll sie in der Nacht auf Sonntag mit zahlreichen Messerstichen in Oberkörper, Hals und Gesicht so schwer verletzt… Continue reading Flüchtlingshelferin mit mehreren Messerstichen getötet
Antifaterror gegen AfD und Maritim-Hotel
Weil das Hotel sich weigert, der AfD den Vertrag zu kündigen, tobt ein Antifa-Mob mit Facebook-Shitstorms bis hin zu Morddrohungen. Ausschreitungen werden befürchtet. Am 23. und 24. April 2017 hält die Alternative für Deutschland (AfD) ihren Bundesparteitag in Köln ab. Die Räumlichkeiten wurden im Kölner Maritim-Hotel angemietet. Hotel bleibt demokratisch Dagegen mobilisiert das Antifa-Bündnis „Köln gegen rechts“: Es… Continue reading Antifaterror gegen AfD und Maritim-Hotel
Bundesvorstand will Björn Höcke rauswerfen
Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke soll nach einem Beschluss des AfD-Bundesvorstand aus der Partei geworfen werden. Dagegen gibt es heftige Kritik. Per Telefonkongress beschloss der Bundesvorstand der AfD mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit den Ausschluss von Björn Höcke. Neun Mitglieder des Bundesvorstandes stimmten für den Antrag auf Ausschluss, darunter Frauke Petry. Dagegen stimmten AfD-Vize Alexander Gauland, der Co-Bundesvorsitzende… Continue reading Bundesvorstand will Björn Höcke rauswerfen
Göttingen: Terroranschlag noch rechtzeitig vereitelt
Nach Hinweisen auf konkrete Anschlagspläne nahm die deutsche Polizei zwei islamistische Terrorverdächtige fest. Bei der Anti-Terror-Razzia wurden zwölf Gebäude in Göttingen und Nordhessen durchsucht. Göttingens Polizeipräsident sprach von einer „eindeutigen Gefahrenlage“. Der Anschlag hätte jederzeit ausgeführt werden können. Die deutschen Behörden nahmen in der Nacht auf Donnerstag zwei mutmaßliche islamistische Gefährder in Göttingen fest. Bei den beiden… Continue reading Göttingen: Terroranschlag noch rechtzeitig vereitelt
Dresden: Kunstaktion für islamistische Terrormiliz?
Das Aleppo-Monument des syrischen Künstlers Manaf Halbouni soll in Dresden an Krieg und Vertreibung erinnern und für den Frieden werben. Das Kunstwerk ist einem berühmten Foto aus Aleppo nachempfunden. Recherchen der Bürgerinitiative „Ein Prozent“ enthüllen jedoch Ungeheuerliches: Auf dem Foto ist die alte Fahne der islamistischen Terrormiliz Ahrar al-Scham zu sehen! Am Dienstag wurde das Kunstprojekt… Continue reading Dresden: Kunstaktion für islamistische Terrormiliz?
Recherche-Netzwerk Correctiv will „Fake News“ kennzeichnen
Auf Facebook wird ein neuer Versuch unternommen, die Verbreitung systemkritischer, nonkonformer Meldungen und Ansichten zu unterbinden. Das vermeintlich unabhängige Recherchezentrum Correctiv aus Deutschland soll dabei helfen, sogenannte „Fake News“ ausfindig zu machen und zu markieren. Die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ beleuchtete deshalb vor Kurzem die Hintergründe und Verstrickungen von Correctiv in die Netzwerke des Establishments. Das Establishment… Continue reading Recherche-Netzwerk Correctiv will „Fake News“ kennzeichnen
AfD fordert Streichung der Feindstaaten-Klausel
Frauke Petry und Jörg Meuthen schrieben ein „Glückwunschtelegramm“ an den neuen US-Präsidenten Donald Trump. Darin bekunden sie nicht nur ihre „große Freude“, sondern auch eine Forderung nach Streichung der Feindstaatenklausel in der UN-Charta. Das am 20.01.2017 veröffentlichte Telegramm stammt von der AfD-Spitze Frauke Petry und Jörg Meuthen. Darin bekunden sie ihre „große Freunde“ zur Amtsübernahme des… Continue reading AfD fordert Streichung der Feindstaaten-Klausel
Erfolgsautor und Aktivist Udo Ulfkotte ist tot
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Der Enthüllungsjournalist Udo Ulfkotte ist mit 56 Jahren an einem Herzinfarkt gestorben. Er enthüllte viele der politischen Missstände in der Bundesrepublik Deutschland und verdiente sich dadurch einen Ruf als unbestechlicher Verfechter der Wahrheit. Nur wenige Tage vor seinem 57. Geburtstag ist Udo Ulfkotte an einem Herzinfarkt verstorben. Der studierte Journalist arbeitete 17 Jahre bei der Frankfurter Allgemeinen… Continue reading Erfolgsautor und Aktivist Udo Ulfkotte ist tot