Der Verfassungsschutz spricht derzeit von über 10.000 Salafisten in ganz Deutschland. Sicherheitsbehörden schlagen deshalb Alarm. Wie der „Focus“ berichtet halten sich derzeit über 10.000 Salafisten auf, die als gewaltbereite Islamisten eingestuft werden. Die Bewegung wird von den Sicherheitsbehörden als die derzeit „dynamischste islamistische Bewegung“ eingeschätzt. Sie vertreten eine besonders konservative und fundamentalistische Form des Islam. Zahl… Continue reading Deutschland: Immer mehr gewaltbereite Islamisten
Kategorie: Deutschland
Mordverdächtiger von Maria L. nach Jugendstrafrecht angeklagt
Der Fall schockierte ganz Europa. Vergangenen Herbst wurde die 19-jährige Maria L. von einem als „Flüchtling“ eingewanderten Migranten brutal vergewaltigt und anschließend ermordet. Jetzt muss sich der Verdächtige verantworten – vor einem Jugendstrafgericht. Besondere Aufmerksamkeit erregte der Fall, da der Verdächtige Hussein K. bereits 2013 in Griechenland nach einem Raubüberfall eine Studentin eine Klippe hinunterstürzte… Continue reading Mordverdächtiger von Maria L. nach Jugendstrafrecht angeklagt
Experte warnt vor Netzwerkdurchsuchungsgesetz
Der deutsche Bundesjustizminister Heiko Maas stellte den Entwurf des „Netzwerkdurchsuchungsgesetzes“ (NetzDG-E) vor. Der Rechtswissenschaftler Alexander Peukert warnt in einem Beitrag für Cicero vor dem Gesetz. Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz soll das „friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft“ schützen. Ziel des Gesetzes sind vermeintliche „Hasskriminalität“ und „Falschnachrichten“. Mit dem Gesetz soll Facebook, Twitter & Co dazu gebracht werden,… Continue reading Experte warnt vor Netzwerkdurchsuchungsgesetz
Caritas gibt Asylanten jetzt Sex-Tipps
Mit einer interaktiven Ausstellung informiert die Caritas in Bayern „Flüchtlinge“ rund um das Thema „gesunder Sex“. Die Ausstellung decke die „Themenbereiche Frauen- und Männergesundheit, HIV und weitere sexuell übertragbare Krankheiten sowie Beziehungen und Geschlechterrollen“ ab, heißt es in einer entsprechenden Aussendung. Entwickelt wurde die Ausstellung unter dem Titel „Only Human. Leben. Lieben. Mensch sein.“ von der Psychosozialen… Continue reading Caritas gibt Asylanten jetzt Sex-Tipps
Niedersachsens grüne Justizministerin verteidigt Kinderehen
Die Grünen sorgen in Niedersachsen für Entsetzen: die grüne Justizministerin übt heftige Kritik an der Gesetzesverschärfung zur Bekämpfung von Kinderehen. Antje Niewisch-Lennartz ist seit seit 2013 Jusitzministerin der rot-grünen Landesregierung Niedersachsens. Einsatz für Kinderehe Nach den Plänen der deutschen Bundesregierung sollen Kinderehen künftig automatisch für ungültig erklärt werden. Das soll gelten, wenn ein Partner bei der… Continue reading Niedersachsens grüne Justizministerin verteidigt Kinderehen
CDU und SPD wollen Geschäftsordnung ändern, um AfD zu schaden
Damit die AfD beim Einzug in den Bundestag nicht den Alterspräsidenten stellt, wollen CDU und SPD die Regeln ändern. Diese Anlassgesetzgebung schockiert. Die bestehende Regelung soll bis zur Wahl im September geändert werden. Regelung des Alterspräsidenten Die momentane Regelung sieht vor, dass der älteste Abgeordnete den Alterspräsidenten stellt. Seine Funktion besteht vor allem darin, die erste… Continue reading CDU und SPD wollen Geschäftsordnung ändern, um AfD zu schaden
Deutschland: Massenschlägerei und „Allahu Akbar“-Rufe
In der norddeutschen Kleinstadt Peine kam es letzten Samstag zu einer Massenschlägerei. Ein Video zeigt die Auseinandersetzungen, die von zahlreichen „Allahu Akbar“-Rufen begleitet waren. Laut dem Polizeibericht kam es bereits gegen 21:26 zu einer Auseinandersetzung zwischen 8-10 Flüchtlingen mit syrischem und palästinensischem Migrationshintergrund. Da sich die Gruppe bereits vor dem Eintreffen der Polizei auflöste, liegen der… Continue reading Deutschland: Massenschlägerei und „Allahu Akbar“-Rufe
CDU gewinnt, AfD schafft Einzug, Grüne fliegen raus
Der „Schulz-Effekt“ ist ausgeblieben. Die CDU liegt weit vor der SPD auf Platz 1. Grüne und Piraten fliegen aus dem Landtag, die AfD kommt dafür rein. Bei den Landtagswahlen im Saarland ist die CDU wieder zur stärksten Partei gewählt worden. Mit 40, 7 Prozent schafften die Christdemokraten unter Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer sogar ein Plus von 5,5 Prozent.… Continue reading CDU gewinnt, AfD schafft Einzug, Grüne fliegen raus
„Verdi“: Gewerkschaft forderte Mitglieder zum Spitzeln auf
Eine Verdi-Broschüre empfiehlt, „rechtspopulistischen“ Arbeitskollegen nachzuschnüffeln und notfalls beim Arbeitgeber anzuschwärzen. Verdi-Chef Frank Bsirske distanziert sich. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, kurz Verdi, ist mit rund zwei Millionen Mitgliedern die zweitgrößte Gewerkschaft in Deutschland. Vor kurzem veröffentlichte der Landesbezirk Süd-Ost-Niedersachsen auf seiner Homepage eine Broschüre, um den Verdi-Mitgliedern die vermeintlich richtige Vorgehensweise gegen „Rechtspopulisten“, „AfDlern“ und „Rechtsextremisten“ im… Continue reading „Verdi“: Gewerkschaft forderte Mitglieder zum Spitzeln auf
SPD-Politiker soll gefälschte Aufenthaltstitel verkauft haben
Dem Cloppenburger SPD-Politiker Adem Ortac wird geworfen, Dokumente des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gefälscht zu haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Adem Ortac ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Cloppenburger Stadtrat (Niedersachsen). Laut Bericht der „Nordwest Zeitung“ steht der 38-jährige Jurist im Verdacht, Dokumente des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gefälscht zu haben. Mit gefälschten… Continue reading SPD-Politiker soll gefälschte Aufenthaltstitel verkauft haben