Ein Video von der Satire-Seite „Morgen-Gagazin“ verbreitet sich rasend in den sozialen Netzwerken: Auf verschiedenen Facebook-Seiten wird die Sammlung von Politiker-Statements verbreitet und hat inzwischen hunderttausende Aufrufe. Man würde es nicht glauben, wenn man es nicht mit eigenen Ohren hören würde. So krass sind die Aussagen der etablierten Politiker:
Kategorie: Deutschland
Wagenknecht: Merkel trägt Mitschuld an Anschlag von Berlin
Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht übt scharfe Kritik an der Politik Angela Merkels. In einem „stern“-Interview gibt sie der Bundeskanzlerin Mitschuld am Terroranschlag von Berlin. Die Ursachen sieht sie in der unkontrollierten Grenzöffnung, einer kaputtgesparten Polizei und der fatalen Außenpolitik. Kritik bekommt Wagenknecht dafür aus den eigenen Reihen, lobende Worte hingegen aus der AfD. Die Chefin der… Continue reading Wagenknecht: Merkel trägt Mitschuld an Anschlag von Berlin
Nach Anschlag in Berlin: Weniger Datenschutz für mehr Freiheit
Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin fordert die CSU deutlich mehr Befugnisse für Polizei und Verfassungsschutz. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte ebenfalls an, dass geprüft wird, „inwieweit staatliche Maßnahmen verändert werden müssen“. In einer Beschlussvorlage mit dem Titel „Sicherheit für unsere Freiheit“ geht es um die deutliche Befugniserweiterung für Polizei und Verfassungsschutz. Nach dem… Continue reading Nach Anschlag in Berlin: Weniger Datenschutz für mehr Freiheit
Deutschland plant Abwehrzentrum gegen „Fake News“
Das deutsche Innenministerium nimmt den Kampf gegen sogenannte „Fake News“ auf. Nach „Spiegel“-Informationen will man noch vor den anstehenden Bundestagswahlen ein spezielles Abwehrzentrum gegen Desinformation einrichten. Im Kampf gegen Falschnachrichten in den sozialen Medien schlägt das Innenministerium einem „Spiegel“-Bericht zufolge vor, ein spezielles „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ einzurichten. In Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl „sollte sehr… Continue reading Deutschland plant Abwehrzentrum gegen „Fake News“
Berlin: Suche nach neuem Verdächtigen läuft
Der Tunesier Anis Amri gilt als dringend tatverdächtig. Nach dem 24-Jährigen wird europaweit gefahndet. Der Mann kam als Asylwerber nach Deutschland und hatte Kontakt zu islamistischen Kreisen. Die Sicherheitsbehörden stuften ihn als sogenannten „Gefährder“ ein. Der Terroranschlag in Berlin soll schon monatelang geplant gewesen sein. Nach dem Terroranschlag in Berlin mit zwölf Toten fandet die Polizei europaweit nach… Continue reading Berlin: Suche nach neuem Verdächtigen läuft
Identitäre blockierten CDU-Zentrale in Berlin
Die Identitäre Bewegung besetzte gestern Abend den Eingang der CDU-Parteizentrale in Berlin. Nach drei Stunden gelang es der Polizei, die Besetzung aufzulösen, nachdem die Aktivisten „zivilen Ungehorsam“ leisteten. Die Forderungen der Blockade: Grenzen dicht, Remigration und Islamisierung stoppen. Etablierte Medien schweigen den Protest tot. 40-50 identitäre Aktivisten aus Deutschland und Österreich besetzten am Mittwochabend gemeinsam… Continue reading Identitäre blockierten CDU-Zentrale in Berlin
Berlin: Mindestens zwölf Tote bei Terroranschlag
Ein LKW raste in Berlin über einen Weihnachtsmarkt. Dabei starben mindestens zwölf Menschen, 50 Personen wurden verletzt. Die Polizei spricht mittlerweile von einem Terroranschlag. Ein pakistanischer Asylwerber wurde als mutmaßlicher Täter gefasst. Laut Eilmeldung der „Welt“ geht die Polizei davon aus, dass es sich um den falschen Mann handelt. Am Montagabend raste in Berlin ein… Continue reading Berlin: Mindestens zwölf Tote bei Terroranschlag
Berliner U-Bahn-Treter festgenommen
Die Berliner Polizei hat den gesuchten mutmaßlichen U-Bahn-Treter festgenommen. Das teilte die Behörde am Samstag in einer Presseaussendung mit. Der bulgarische Staatsbürger sei in einem Bus aufgegriffen worden. Nach der schockierenden Trittattacke in einer Berliner U-Bahnstation hat die Polizei am Samstag den 27-jährigen Hauptverdächtigen festgenommen. Das sagte ein Polizeisprecher. Nach „Bild“-Informationen erkannte ein Fahrgast den… Continue reading Berliner U-Bahn-Treter festgenommen
Aufenthaltserlaubnis statt Abschiebung von Afghanen
Die Ausländerbehörde in Bremen erteilte geduldeten Afghanen eine Aufenthaltserlaubnis bis Frühsommer 2017. Dabei werfen vor allem die Umstände dieser Maßnahmen viele Fragen auf. Die Stadtverordneten zweifeln an der Rechtmäßigkeit dieser Sonderaktion. Die Bremer Ausländerbehörde hat im November geduldeten afghanischen Staatsbürgern in einer handstreichartigen Aktion Aufenthaltserlaubnisse bis in den Frühsommer 2017 erteilt. Stadtverordnete zweifeln jedoch die… Continue reading Aufenthaltserlaubnis statt Abschiebung von Afghanen
Zwölfjähriger plante Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt
Ein zwölfjähriger Junge versuchte, einen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen zu verüben. Dabei soll er von einem unbekannten IS-Mann angeleitet worden sein. Die Bundesanwaltschaft nahm neben der Staatsanwaltschaft Frankenthal bereits die Ermittlungen auf. Ein Zwölfjähriger versuchte offenbar, einen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz) zu verüben. Das meldet der „Focus“ in seiner neuesten Ausgabe und beruft sich… Continue reading Zwölfjähriger plante Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt