CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sieht angesichts des Konflikts mit der Türkei das Konzept der doppelten Staatsbürgerschaft als gescheitert an. In der Diskussion um Wahlkampfauftritte türkischer Regierungspolitiker in Deutschland hat sich der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen für die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft ausgesprochen. Integration schlechter als angenommen „Die doppelte Staatsbürgerschaft hat sich nicht bewährt“, sagte Röttgen dem am… Continue reading Röttgen (CDU) gegen Doppelstaatsbürgerschaften
Kategorie: Deutschland
Namensänderung der Uni Greifswald vorerst gestoppt
Birgit Hesse (SPD), Bildungsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, stoppt die umstrittene Namensänderung der Uni Greifswald. Das Ministerium teilte mit, dass der Name „Ernst Moritz Arndt“ auf formell falschen Weg gestrichen wurde. Dem Beschluss der Namensänderung kann nicht zugestimmt werden, weil sich kein engerer Senat damit befasst hat. Die Universität Greifswald hat die Entscheidung akzeptiert. Es wurde nur… Continue reading Namensänderung der Uni Greifswald vorerst gestoppt
Mutmaßlicher Terrorist kassierte als „Flüchtling“ 2400 Euro monatlich
Nun wurde der Mann festgenommen, weil er laut Medienberichten für die Terrormiliz Al-Nusra-Front gekämpft und dabei 36 Menschen getötet haben soll. Ein syrischer Asylwerber kassierte in Deutschland jeden Monat 2400 Euro Hartz IV. Nun wurde der 35-Jährige festgenommen, weil er in seiner Heimat Mitglied der Terrormiliz Al-Nusra-Front (heute: Dschabhat Fatah) gewesen sein soll. Ihm wird zudem… Continue reading Mutmaßlicher Terrorist kassierte als „Flüchtling“ 2400 Euro monatlich
Brandanschlag: Auto von AfD-Chef Uwe Junge zerstört
Medienberichten zufolge sollen Unbekannte das Auto der Ehefrau des rheinland-pfälzischen AfD-Politikers angezündet haben. Der Staatsschutz ermittelt. Ein oder mehrere Täter sollen in der Nacht auf Donnerstag das Grundstück von AfD-Fraktionschef Uwe Junge und seiner Frau betreten und das Auto angezündet haben, so die Polizei. Der Wagen, der vor dem Wohnhaus der Familie in Mertloch (Kreis Mayen-Koblenz)… Continue reading Brandanschlag: Auto von AfD-Chef Uwe Junge zerstört
Steigender Niedriglohnsektor in Deutschland
Die Anzahl an Arbeitsplätzen im Niedriglohnsektor befindet sich auf einem Rekordhoch. Etablierte Medien propagieren, dass immer mehr Arbeitsplätze entstehen. Sie verschweigen jedoch, dass es sich in den meisten Fällen um schlecht bezahlte Arbeitsplätze handelt. Immer mehr Menschen müssen trotz Vollzeitjob Sozialleistungen beantragen. Die Anzahl an Hartz-IV-Empfänger steigt immer weiter an. Am Dienstag meldete die deutsche Bundesagentur für… Continue reading Steigender Niedriglohnsektor in Deutschland
Straubing: Disco sperrt unbekannte Ausländer aus
Discobetreiberin reagiert mit drastischer Maßnahme, nachdem ein Iraker eine junge Frau auf der Toilette des Lokals sexuell belästigt und geschlagen haben soll. Künftig dürften nur noch Ausländer in die Disco, die als Stammgäste bekannt sind. Die Betreiberin des Straubinger Clubs zieht die Konsequenzen aus dem Vorfall vom vergangenen Samstag: Ab sofort dürfen keine Ausländer mehr… Continue reading Straubing: Disco sperrt unbekannte Ausländer aus
Nach Auftrittsverbot für türkischen Minister: Bombendrohung
Nachdem die Stadtverwaltung eine geplante Wahlkampfveranstaltung des türkischen Justizministers Bekir Bozdag in Gaggenau verhinderte, ging dort eine Bombendrohung ein. Das Rathaus wurde evakuiert. Der deutsche Ort Gaggenau im westlichen Baden-Württemberg sorgte die letzten Tage für Aufregung. Am Donnerstag hat die Stadt bekannt gegeben, dass ein geplanter Auftritt des türkischen Justizministers Bekir Bozdag aus „Sicherheitsgründen“ nicht… Continue reading Nach Auftrittsverbot für türkischen Minister: Bombendrohung
Selbsternannter „Flüchtlingsrat“ verhindert Abschiebung
Seit Dezember finden Abschiebungen von Asylwerbern aus Afghanistan statt. Eine Gruppe von „Refugees welcome“-Aktivisten aber verhinderte die Abschiebung. Von den ursprünglich geplanten 50 Personen konnten nur 18 wieder nach Afghanistan in die Heimat gebracht werden. Ein weiterer Teil ist in den Schutz der Kirche geflohen. Die Rückreise soll nach Angaben vom Bayernkurier 100.000 € gekostet… Continue reading Selbsternannter „Flüchtlingsrat“ verhindert Abschiebung
UN-Arbeitsgruppe: Deutschland ist rassistisch
Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen hat der Bundesrepublik Deutschland institutionellen Rassismus bescheinigt. Gleichzeitig bezeichnet der Generalsekretär des UN-Menschenrechtsrates die populistischen Bewegungen als „perverses Phänomen“. Die UN-Arbeitsgruppe für Menschen mit Afrikanischer Abstammung hat vor kurzem Deutschland ihren ersten Besuch abgestattet und fällt ein aus ihrer Sicht fatales Urteil: in Deutschland herrsche „struktureller Rassismus“. An der Schule, am… Continue reading UN-Arbeitsgruppe: Deutschland ist rassistisch
Staatsanwalt: Deutsche dürfen beschimpft werden
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Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, bezeichnete die Deutschen auf seiner Facebook-Seite als „Köterrasse“ und Schlimmeres. Eine Anzeige wurde nun zurückgewiesen. Die Deutschen dürfen im eigenen Land beschimpft werden. Zu diesem Ergebnis kommt die deutsche Staatsanwaltschaft. Deutschenhass „Von ihren Händen fließt immer noch jüdisches Blut. Es hat bislang weltweit kaum ein zweites… Continue reading Staatsanwalt: Deutsche dürfen beschimpft werden