Jene Iraker, die wegen einer Gruppenvergewaltigung vor Gericht standen, sind zu Haftstrafen zwischen neun und dreizehn Jahren verurteilt worden. Dem Betreuer der Iraker sind die Strafen jedoch „zu hoch“. Ein Angeklagter musste im Zweifel freigesprochen werden. Der Fall schockierte ganz Österreich: Die Anklage warf neun Irakern zwischen 21 und 47 Jahren vor, in der Silvesternacht… Continue reading Gruppenvergewaltigung: Bis zu 13 Jahre Haft für Iraker
Kategorie: Gesellschaft
Schärferes Fremdenrecht beschlossen
Am Dienstag hat die Koalition von SPÖ und ÖVP im Ministerrat die angekündigte Verschärfung des Fremdenrechts beschlossen. Kritik kommt von Caritas, SPÖ, Grüne und dem Flüchtlingskoordinator Peter Hacker. Das Paket wurde bereits vergangenen Herbst geplant und wurde wegen der Vereinbarungen im Arbeitsabkommen überarbeitet. Schärferes Vorgehen gegen Illegale Die Schubhaft soll von zehn auf 18 Monate erhört werden.… Continue reading Schärferes Fremdenrecht beschlossen
Merkel: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“
In einer Rede auf der Landesvertreterversammlung der CDU zur Bundestagswahl 2017 erklärt Angela Merkel ihre Definition des deutschen Volkes. In ihrer Rede spricht die deutsche Bundeskanzlerin von einem Deutschland mit „vielen Eigenschaften“, darunter „Offenheit, Meinungsvielfalt, Religionsfreiheit und Pressefreiheit“. Zwar seien diese Dinge heute selbstverständlich, doch wäre dies vor 27 Jahren, zur Zeit der Deutschen Einigung, noch… Continue reading Merkel: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“
„Fake News“: Google zensiert alternative Medien!
Der amerikanische Suchmaschinen-Anbieter mutiert immer mehr zur Zensurbehörde. Sogenannte „Fake-News-Seiten“ werden von Google künftig nicht mehr in den Suchergebnissen angezeigt. Auch die Werbeeinnahmen werden blockiert. Bekannt wurde die Zensur, als die US-Nachrichtenseite „Natural News“ plötzlich nicht mehr auf Google angezeigt wurde. Laut deren Gründer Mike Adams sind über 140.000 Webartikel und Seiten nicht mehr auffindbar.… Continue reading „Fake News“: Google zensiert alternative Medien!
Israelitische Kultusgemeinde warnt vor muslimischer Einwanderung
Der Generalsekretär der Israelitischen Kultusgemeinde in Wien, Raimund Fastenbauer, warnt vor massiven Integrationsprobleme durch muslimische Einwanderung. Auch in Hinblick auf wachsenden Antisemitismus. Diesen Standpunkt erläuterte Fastenbauer in einem Interview in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Academia“. Er warnt vor einem „politischen Islam nahöstlicher Prägung, der durch und durch antisemitisch ist und intolerant gegenüber Andersgläubigen, auch dem… Continue reading Israelitische Kultusgemeinde warnt vor muslimischer Einwanderung
Sobotka warnt: 70 Prozent der Frauen fürchten sich
Immer mehr öffentliche Orte würden von Frauen aus Angst gemieden, warnte Innenminister Wolfgang Sobotka beim Europäischen Polizeikongress in Berlin. Nach Erhebungen des österreichischen Innenministeriums sorgen sich tagsüber 70 Prozent aller Frauen um ihre Sicherheit. Abends seien es sogar 90 Prozent. Innenminister Sobotka befürchtet daher eine „Vermännlichung der öffentlichen Plätze“, weil Frauen diese aus Angst vermehrt… Continue reading Sobotka warnt: 70 Prozent der Frauen fürchten sich
Österreicher sind Minderheit an Wiener Neustadts Schulen
Mit erschreckenden Zahlen lässt Wiener Neustadts Bürgermeister aufhorchen: 56,64 Prozent aller Schüler in der Stadt sind Ausländer. In den Vorschulklassen liegt der Anteil schon bei 80,33 Prozent.Die Überfremdung an Österreichs Schulen nimmt immer dramatischere Züge an. Zum ersten Mal gibt es in einer Vorschulklasse in Wiener Neustadt kein einziges österreichisches Kind mehr. Im Durchschnitt liegt… Continue reading Österreicher sind Minderheit an Wiener Neustadts Schulen
Radioaktives Jod in der österreichischen Luft
Messstellen in Österreich und anderen europäischen Staaten stellten radioaktives Jod in der Luft fest. „Es bestand keiner zu keiner Zeit Gesundheitsgefahr“, sagte am Dienstag Magdalena Rauscher-Weber, Ressortsprecherin im Umweltministerium. AKW-Unfall ausgeschlossen Die Belastung durch das radioaktive Jod sei geringer als die natürliche Strahlenbelastung. Dass das Jod aus einem AKW stammt, schließt die Behördensprecherin deshalb aus.… Continue reading Radioaktives Jod in der österreichischen Luft
Feministin: Vergewaltigungsopfer sind „Erlebende“
Die Autorin, Kulturwissenschaftlerin und Feministin Mithu Sanyal will einen Begriff mit „höchstmöglicher Wertungsfreiheit“: Aus Vergewaltigungsopfern sollen „Erlebende“ werden. Die bekannte Autorin Mithu Sanyal spricht im Beitrag für die deutsche TAZ von einem „Opferdiskurs“ und stellt in Frage, dass die überwiegende Mehrzahl von Vergewaltigungsopfern Frauen sind. In Deutschland ist die Statistik jedoch eindeutig: Es gab im Jahr 2015 7.095… Continue reading Feministin: Vergewaltigungsopfer sind „Erlebende“
Gesundheitspolitik: Es wird eng im System
Die Patienten spüren es und die Ärzte wissen es: Die von der Gesundheitspolitik immer betulich verurteilte Rationierung der Gesundheitsleistungen ist längst da. Gastbeitrag von Marcus Franz Die Krankenkassen bremsen bei der Versorgung mit Kassenstellen und die öffentlichen Spitäler versuchen ebenfalls, die Hürden zu erhöhen – speziell im ambulanten Beriech. Auch wenn die zuständigen Stadt- und Landesräte,… Continue reading Gesundheitspolitik: Es wird eng im System