Laut einem Bericht der „Bild-Zeitung“ sind die Kosten für Asylwerber in Deutschland für 2016 um 73 Prozent gestiegen – nämlich auf rund neun Milliarden Euro. 2015 wurden dafür noch 5,2 Milliarden Euro ausgegeben. Enthalten sind jedoch nur staatliche Leistungen und keine Polizeieinsätze sowie weitere, im Zusammenhang mit der Asyl-Krise indirekt entstandene Kosten. Die Zahl der… Continue reading D: Asylkosten um mindestens 73 Prozent gestiegen
Kategorie: International
Bericht: So werden Flüchtlinge plötzlich zu Einwanderern
Wer in Deutschland als „anerkannter Flüchtling“ aufgenommen wird, der bleibt zumeist für immer im Land. Wie die „Welt“ berichtet, ist der Grund oft eine unzureichende Überprüfung des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Damit wird das Asylrecht zu einem „Ersazeinwanderungsrecht“, kritisiert CDU-Innenpolitiker Armin Schuster. Erhält ein Asylwerber in Deutschland den Status als anerkannter Flüchtling, muss… Continue reading Bericht: So werden Flüchtlinge plötzlich zu Einwanderern
Antifa-Schläger prügeln auf Vizechef der Jungen Union ein
Im Studentenparlament der Universität Hamburg ist es am Donnerstagabend zu einem mutmaßlichen Antifa-Überfall auf den Vizechef der Jungen Union, Maurice Gesser, gekommen. Laut Angaben der „Welt“ ermittelt die Polizei gegen fünf Personen wegen Körperverletzung. Der Angriff erfolgte während einer kurzen Pause der Parlamentssitzung. Gegen 21:15 Uhr seien schwarz gekleidete Unbekannte auf das Mitglied der CDU-nahen… Continue reading Antifa-Schläger prügeln auf Vizechef der Jungen Union ein
G20-Krawalle: 18 Monate Haft für Mitarbeiter der Linkspartei
Ein Mitarbeiter der Hamburger Linkspartei ist nach den Krawallen beim G20-Gipfel zu 18 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Dem 41-jährigen Roberto P. warf die Staatsanwaltschaft vor, eine brennende Bengalo-Fackel auf einen Polizisten geschleudert zu haben. Laut Bericht der „Bild„-Zeitung wurde der Linkspartei-Politiker (kandidierte 2014 für die Bezirksversammlung) am Abend vor Beginn des G20-Gipfels in… Continue reading G20-Krawalle: 18 Monate Haft für Mitarbeiter der Linkspartei
Gaddafis Sohn kehrt in die Politik zurück und könnte Libyen einen
Der Rechtsanwalt der Familie Gaddafi betont in einem Interview mit der russischen Nachrichtenseite „Sputnik„, dass nur Gaddafis Sohn Saif eine „echte Friedenspolitik“ betreibe. Das libysche Volk setze deshalb alle Hoffnungen auf ihn, ist sich der Anwalt sicher. Seit Juni 2017 befindet sich der Sohn des ehemaligen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi nach einer fünfjährigen Haftstrafe wieder… Continue reading Gaddafis Sohn kehrt in die Politik zurück und könnte Libyen einen
Arbeitsagentur-Chef will noch mehr Migranten nach Deutschland holen
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, will die Einwanderung aus Nicht-EU-Staaten deutlich erhöhen. Er begründet dies mit einem angeblichen „Fachkräftemangel“ in Deutschland. Im Interview mit der „Rheinischen Post“ behauptete Scheele, Deutschland müsse gut ausgebildete Migranten aus Nicht-EU-Staaten für sich gewinnen. Dazu will der Chef des Bundesagentur für Arbeit mit der neuen Bundesregierung… Continue reading Arbeitsagentur-Chef will noch mehr Migranten nach Deutschland holen
Medien verbreiten Fake News über „rechte Attacke“ auf Büchermesse
Die Antifa versuchte am Samstag bei der Frankfurter Buchmesse, zwei Podiumsdiskussionen des Verlags Antaios niederzubrüllen. Während der Proteste musste die Polizei zwei Personen festnehmen. Mainstream-Medien bastelten daraus „rechtsextreme Attacken“. Bei der Podiumsdiskussion zum neu erschienen Buch „Mit Linken leben“ kam es zu lautstarken Antifa-Störaktionen. Die Stimmung kochte wegen der Antifa immer mehr auf, so dass… Continue reading Medien verbreiten Fake News über „rechte Attacke“ auf Büchermesse
Syrien: IS-Kommandozentrale Ar-Raqqa vor dem Fall
Wie der ORF berichtet, steht die einstige IS-Hochburg und militärische Kommandozentrale Ar-Raqqa kurz vor der Befreiung. Laut einem Sprecher der kurdischen Miliz YPG könnte die Stadt „heute oder morgen befreit sein“. Trotzdem wird es die kommenden Tage zu weiteren Kämpfen kommen. Ar-Raqqa gilt als die Hauptstadt des Islamischen Staates. Die Vertreibung des IS aus der… Continue reading Syrien: IS-Kommandozentrale Ar-Raqqa vor dem Fall
Deutscher Innenminister denkt über muslimischen Feiertag nach
Der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist bereit, über die Einführung eines muslimischen Feierstags in Deutschland zu reden. De Maizière sprach am Montag in Wolfenbüttel (Niedersachsen) zum Thema Leitkultur in Deutschland. Dabei kam er laut „regionalBraunschweig„-Bericht auch auf die christlich geprägten Feiertage in Deutschland zu sprechen. „Kann man gerne vielleicht mal machen“ „Ich bin bereit darüber… Continue reading Deutscher Innenminister denkt über muslimischen Feiertag nach
CDU und CSU einigen sich auf weitere Masseneinwanderung
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Die beiden Schwesterparteien haben sich auf ein Migrations- und Asylpaket geeinigt. In Zukunft soll die jährliche Nettozuwanderung nach Deutschland die Grenzmarke von 200.000 „Flüchtlingen“ nicht überschreiten. Der bereits länger andauernde Streit zwischen CDU und CSU in puncto Asyl-Obergrenze konnte mit der neuen Vereinbarung fürs erste auf Eis gelegt werden. CSU-Chef Horst Seehofer hatte im Wahlkampf… Continue reading CDU und CSU einigen sich auf weitere Masseneinwanderung