Am Mittwoch stellte die schwarz-grüne Bundesregierung ihr zahnloses Anti-Terror-Gesetz den Medien vor. Dabei verkündete sie auch das geplante Verbot von Symbolen der „Identitären Bewegung“ (IB), obwohl sich diese bisher immer im Rahmen der geltenden Gesetze bewegte. Kommentar von Michael Scharfmüller Kritik an diesem Vorstoß kam sehr rasch von ungewöhnlicher Seite. So äußerten sich „Falter“-Chefredakteur Klenk,… Continue reading Scharfe Kritik von Haimbuchner (FPÖ) am geplanten IB-Symbol-Verbot
Kategorie: justiz
Razzia in Islam-Zentrum: Logo der Grünen auf Sponsorentafel
Montagfrüh fanden 60 Hausdurchsuchung gegen mutmaßliche Islamisten und deren Strukturen in Österreich statt. Darunter befand sich auch ein islamisches Zentrum in Graz. Brisant: Info-DIREKT liegen Fotos vor, die vermuten lassen, dass die Grünen dieses islamische Zentrum gesponsert haben könnten. Durchgeführt wurden die Razzien heute bei 70 Beschuldigten u.a. wegen des Verdachts der Terrorismusfianzierung, der Geldwäscherei… Continue reading Razzia in Islam-Zentrum: Logo der Grünen auf Sponsorentafel
Erste Hintergrundinfos zur Hausdurchsuchung bei Corona kritischen Arzt
Heute Mittag wurde bekannt, dass beim Corona kritischen Arzt Peer Eifler eine Hausdurchsuchung stattgefunden haben soll. Info-DIREKT hat bei der Landespolizei Direktion Steiermark und bei der Staatsanwaltschaft (StA) Leoben nachgefragt und folgendes erfahren: Die Hausdurchsuchung wurde im Raum Bad Aussee auf Anordnung der StA Leoben vom Landeskriminalamt durchgeführt. Grund für die Hausdurchsuchung sei der Verdacht… Continue reading Erste Hintergrundinfos zur Hausdurchsuchung bei Corona kritischen Arzt
Kriminelle Organisation: Ermittlungen gegen Antifa aufgenommen
Die Antifa-Szene in Wien ist in heller Aufregung: Gegen sie sollen Ermittlungen nach Paragraph 278a (Kriminelle Organisation) aufgenommen worden sein. In den letzten Tagen soll es sogar zu Festnahmen und einer Hausdurchsuchung gekommen sein. In den etablierten Medien liest man davon noch nichts. Kommentar von Michael Scharfmüller Der im Volksmund als Mafia-Paragraph bekanntgewordene Gesetzestext ist… Continue reading Kriminelle Organisation: Ermittlungen gegen Antifa aufgenommen
Corona-Krise: Eine Gefahr für die Demokratie
Im Zuge der so genannten Corona-Krise wurden zahlreiche Gesetze, Erlässe und Verordnungen durchgepeitscht, die nach Meinung von Experten weitgehend nicht mit der Verfassung, den bestehenden Gesetzen und der demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sind. Die Argumentation, es sei nur zum Besten der Bevölkerung und müsse wegen Gefahr im Verzug schnell gehen, hat sich mittlerweile… Continue reading Corona-Krise: Eine Gefahr für die Demokratie
Sellner: „Alle Plattformen und Messenger sind zensierbar“
Kurz-Interview mit Martin Sellner über eine Möglichkeit, wie man der Zensur entkommen kann, und ein Verfahren gegen ihn, das eingestellt wurde. Dieses Interview ist auch in unserer aktuellen Printausgabe „Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie“ zu lesen. Info-DIREKT: Herr Sellner, auf Ihrem Telegram-Kanal haben Sie bereits über 50.000 Abonnenten. Mitte April war dort plötzlich… Continue reading Sellner: „Alle Plattformen und Messenger sind zensierbar“
Karikatur: Empörung von Alma Zadic legt Doppelmoral offen
Als die Regierung in der Corona-Krise die Bevölkerung mit Fake-Gesetzen an der Nase herumführte, war von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) nichts zu hören. Eine harmlose Karikatur treibt sie jetzt jedoch auf die Palme. Ein Sittenbild unserer Politik. Kommentar von Michael Scharfmüller Die Darstellung von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner als leichtbekleidete Tänzerin, die aus einer Torte springt,… Continue reading Karikatur: Empörung von Alma Zadic legt Doppelmoral offen
Ibiza-U-Ausschuss: So schützen schwarze Netzwerke die ÖVP
Die ersten paar Tage des Ibiza-Untersuchungs-Ausschusses bringen zu Tage, was viele schon vermutet haben: Dinge, von denen Strache auf Ibiza nur fantasierte, wurden von der ÖVP in einigen Bereichen längst umgesetzt. Kommentar von Thomas Steinreutner Viele Polit-Beobachter sind davon ausgegangen, dass der U-Ausschuss für die FPÖ und HC Strache zum Debakel werden. Durch den U-Ausschuss… Continue reading Ibiza-U-Ausschuss: So schützen schwarze Netzwerke die ÖVP
Terrorverdacht war „nicht begründete Spekulation“
Medien haben, als vierte Gewalt im Staat, eine wichtige Aufgabe wahrzunehmen. Diese besteht darin, dass sie durch kritische Berichterstattung die anderen drei Gewalten (Legislative, Exekutive und Judikative) kritisch beobachten, um Machtmissbrauch zu verhindern. Dieser Aufgabe kommen etablierte Medien immer weniger nach. Besonders wenn Patrioten zu Unrecht in den Fokus der Justiz gelangen, stellen sich die… Continue reading Terrorverdacht war „nicht begründete Spekulation“
Fake-Laws: Wie die Bundesregierung mit Corona-Gesetzen trickst
Die Juristen Heinz Meditz und Georg Negwer erklärten in der Zeitung „die Presse“, dass die Gesetzeslage mit der Kommunikation der Regierung kaum übereinstimmt. Vielmehr werden bei den Pressekonferenzen eher „Wünsche“ der Regierung so formuliert, dass man sie in der Öffentlichkeit für geltendes Recht hält. In ihrem Gastkommentar schreiben die beiden Juristen, dass es hoch an der… Continue reading Fake-Laws: Wie die Bundesregierung mit Corona-Gesetzen trickst