Der Verfassungsschutz ist eine Behörde, die man im politisch-medialen Alltag gar nicht bemerken sollte. Sie ist dazu da, uns vor Extremismus zu beschützen, und zwar in der Definition, die seit Jahrzehnten gilt. Er soll Strömungen beobachten und verhindern, die unsere verfassungsrechtliche Grundordnung unter Zuhilfenahme von Gewalt bedrohen und verändern wollen. Ein Gastkommentar von Susanne Fürst,… Continue reading Auch in Österreich ist der Verfassungsschutz ein Regierungsschutz
Kategorie: Standpunkte
„Falter“-Klenk flippt wegen Werbevideo der „Freiheitlichen Jugend“ völlig aus!
Ein neues Werbevideo der „Freiheitlichen Jugend Österreich“ versetzt Bessermenschen derzeit in Schnappatmung. Kein Wunder, das Video ist nämlich nicht nur technisch sondern auch inhaltlich am Puls der Zeit. (Video am Ende des Textes) Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Im Video werden die Probleme unserer Zeit aufgezählt und die Verantwortlichen dafür genannt: „Die herrschende Politik in… Continue reading „Falter“-Klenk flippt wegen Werbevideo der „Freiheitlichen Jugend“ völlig aus!
Peinlich: ÖVP macht sich erneut zur Lachnummer!
Spätestens im Herbst 2024 wird in Österreich ein neuer Nationalrat gewählt. Die ÖVP macht das zunehmend nervös. Kein Wunder, sie hat den Draht zu ihren eigenen Wählern längst verloren. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Egal, ob in Sachen Migrationskritik, Corona-Versöhnung, Teuerung, Neutralität oder dem Schutz des Bargelds. Bei vielen Themen versucht die ÖVP die FPÖ… Continue reading Peinlich: ÖVP macht sich erneut zur Lachnummer!
Linksextremismus: Die Rolle der etablierten Medien
Innerhalb von wenigen Tagen wurde ein AfD-Politiker in Augsburg brutal zusammengeschlagen, Adressen von AfD-Politiker in Hessen durch die Antifa veröffentlicht und ein Anschlag auf ein AfD-Bürgerbüro in Prignitz (Brandenburg) durchgeführt. Grund genug, um sich anzusehen, welche Rolle etablierte Medien im Zusammenspiel mit der gewalttätigen Antifa spielen. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller 1. Dem Hund einen… Continue reading Linksextremismus: Die Rolle der etablierten Medien
Nazi-Keule gegen Jugendforscher: Vier Gründe für den grünen Angriff
Die bisher nur durch Erfolglosigkeit aufgefallene grüne Politikerin Olga Voglauer will einen Nazi-Skandal entdeckt haben. Auf Twitter schrieb sie: „Gestern im Bundeskanzleramt trug Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier während der Pressekonferenz mit Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm [ÖVP] offen bei Rechtsextremen beliebte Symbole auf seiner Kleidung.“ Ein Kommentar von Michael Scharfmüller In Wahrheit hat sich der SPÖ-nahe Jugendforscher Heinzlmaier… Continue reading Nazi-Keule gegen Jugendforscher: Vier Gründe für den grünen Angriff
Frau Minister Doppelmoral schadet dem Ansehen der Justiz
In Österreich sind die Staatsanwaltschaften dem Justizministerium unterstellt und weisungsgebunden. Immer wieder entsteht dadurch der Eindruck, dass die Justiz als Werkzeug der Politik missbraucht wird. In einem Rechtsstaat sollte das eigentlich undenkbar sein. Hier fünf Beispiele: Ein Kommentar von Thomas Steinreutner 1. Haltungsjournalist: Zadic gibt Weisung zur Einstellung Als die Staatsanwaltschaft gegen einen etablierten Journalisten… Continue reading Frau Minister Doppelmoral schadet dem Ansehen der Justiz
Lohnerhöhung für Spitzenpolitiker: Jetzt spricht Svazek!
Die beiden FPÖ-Landeshauptmann-Stv. in Salzburg und Oberösterreich, Marlene Svazek und Manfred Haimbuchner, sprechen sich entgegen der Parteiline für die Erhöhung von Spitzengehältern von Politikern aus. Seit dem Wochenende sorgt das auch innerhalb der freiheitlichen Wählerschaft für Kritik (Info-DIREKT berichtete hier und hier). Heute wendete sich Marlene Svazek in dieser Sache erstmals selbst an ihre Facebook-„Freunde“… Continue reading Lohnerhöhung für Spitzenpolitiker: Jetzt spricht Svazek!
2020 forderte auch Svazek noch eine „Nulllohnrunde für Politgagen“
Etablierte Medien schreiben von einem offenen Streit innerhalb der FPÖ, weil Oberösterreichs Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Salzburg Landeshauptmann-Stv. Marlene Svazek (FPÖ) die Forderung von FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl nach einer Nulllohnrunde für Politiker nicht mittragen wollen. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Svazeks Büro ließ Kickl über Oe24 ausrichten, dass sie sich „an dem Bashing der… Continue reading 2020 forderte auch Svazek noch eine „Nulllohnrunde für Politgagen“
Marlene Svazek als Spielball etablierter Medien?
Das Spiel, das etablierte Medien seit einigen Wochen mit Marlene Svazek, FPÖ-Salzburg-Chefin und Landeshauptmann-Stv., betreiben, ist leicht zu durchschauen: Sie wird immer dann von Journalisten befragt, wenn es darum geht, die erfolgreiche Politik der Bundespartei und der FPÖ-Niederösterreich zu konterkarieren. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Während Corona ist es Marlene Svazek gelungen, sich als junge… Continue reading Marlene Svazek als Spielball etablierter Medien?
Extremismus-Plan: Haimbuchner-FPÖ weiterhin lernresistent
Heute Vormittag hielt FPÖ-Oberösterreich-Landesparteisekretär Michael Gruber eine Online-Pressekonferenz zum Thema „Wir schützen, was andere opfern“. Dabei war auch der von der FPÖ-Oberösterreich mitgetragene „Aktionsplan gegen Extremismus“ ein Thema. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Im Vorfeld der Pressekonferenz konnten Medien Fragen einreichen. Diese Möglichkeit nutzten ausschließlich alternative Medien. All deren Fragen beschäftigten sich mit dem „Aktionsplan… Continue reading Extremismus-Plan: Haimbuchner-FPÖ weiterhin lernresistent