Am Landesparteitag der FPÖ-Oberösterreich wurde Manfred Haimbuchner ohne Gegenkandidat mit 93,4 Prozent als Obmann der Freiheitlichen in Oberösterreich wiedergewählt. Das Ergebnis ist erstaunlich gut, wenn man Haimbuchners Kurs der Anbiederung und Distanzierung der letzten Jahre verfolgt. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Nur ein Beispiel für den weichen Haimbuchner-Kurs ist sein gemeinsam mit der ÖVP beschlossener… Continue reading Landesparteitag: Freiheitliche Jugend als Hoffnungsschimmer
Kategorie: Standpunkte
Sechs Schlüsse aus dem Saarland-Wahlergebnis der AfD
Im Saarland fanden am Sonntag Landtagswahlen statt. Die SPD (43,5%, 2017: 29,6%) ging als klarer Sieger aus der Wahl hervor. Die CDU (28,5%, 2017: 40,7%) erlitt deutliche Verluste. Die Linkspartei (2,6%, 2017: 12,8%) flog aus dem Landtag. Die Grünen (4,995%, 2017: 4,0%) verfehlten die Fünf-Prozent-Hürde erneut. Die AfD (5,7%, 2017: 6,2%) verlor leicht und schaffte… Continue reading Sechs Schlüsse aus dem Saarland-Wahlergebnis der AfD
Endlich: FPÖ-Oberösterreich weicht etwas von ÖVP-Kurs ab
In Sachen „Corona“ schloss sich die FPÖ im oberösterreichischen Landtag zweimal nicht dem Stimmverhalten ihres ÖVP-Regierungspartners an, sondern stimmte den Anträgen der MFG zu. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Die „Oberösterreichischen Nachrichten“ (OÖN) schreiben darüber: „Es gilt als ungeschriebenes Gesetz, nicht gegen den Koalitionspartner zu stimmen oder Anträge anderer Parteien zu unterstützen, wenn der Koalitionspartner… Continue reading Endlich: FPÖ-Oberösterreich weicht etwas von ÖVP-Kurs ab
Gender-Leitfaden: Magistrat Linz gegen Grußformeln mit „Herr“ und „Frau“
Sehr geehrte Lesende, wir dürfen nunmehr alle Leser*innen darüber informieren, dass durch den*die zuständige*n Abteilungsleiter*in angeordnet wurde, vermehrt auf „Geschlechterinklusive Sprache“ zu achten. Geschlechterinklusive Kommunikation ist Ausdruck einer wertschätzenden Kultur des Miteinander, des Respekts füreinander und verhindert Ausgrenzung. Das bisher verwendete Binnen-I (z.B. MitarbeiterInnen) bzw. die Paarformen (z.B. Mitarbeiterin und Mitarbeiter) werden künftig durch den… Continue reading Gender-Leitfaden: Magistrat Linz gegen Grußformeln mit „Herr“ und „Frau“
Anpatzversuche der „Tiroler Tageszeitung“ gegen FPÖ-Hauser
Die „Tiroler Tageszeitung“ versuchte gestern FPÖ-Nationalrat Gerald Hauser in ein schlechtes Licht zu stellen, weil er das ausspricht, was etablierte Medien und Politiker nicht hören wollen: Am Krieg in der Ukraine haben mehrere Akteure handfeste Interessen – nicht nur Putin. Ein Kommentar von Benjamin Kranzl und Michael Scharfmüller Die Vorgeschichte: Hauser hat auf seiner Facebook-Seite… Continue reading Anpatzversuche der „Tiroler Tageszeitung“ gegen FPÖ-Hauser
Preisexplosion: Diese Ankündigungspolitik hilft niemanden!
Noch immer hallt der Satz „Koste es, was es wolle!“ in unserer Erinnerung nach, mit dem Ex-Kanzler Kurz vor ziemlich genau zwei Jahren großspurig umfangreiche finanzielle Wirtschaftshilfen und Abfederungsmaßnahmen für die Zeit des Kampfes gegen Corona und der Zwangsschließungen angekündigt hat. Doch dieses Versprechen wurde nunmehr von der Realität auf bittere Art und Weise eingeholt:… Continue reading Preisexplosion: Diese Ankündigungspolitik hilft niemanden!
Kein Scherz: Reinigungsfirma ehrt Mikl-Leitner (ÖVP) als „Frau für Werte“
Laut eigener Darstellung ist die ÖVP ja die Partei der Saubermänner, die fleißig für das Wohl Österreichs arbeiten. Die WKStA sieht das anders und ermittelt gegen ganze 18 Spitzenpolitiker und deren engste Mitarbeiter aus den Kreisen der ÖVP. Parteiinsider sehen Johanna Mikl-Leitner, die mächtige niederösterreichische Landeshauptfrau als heimliche Parteichefin. Diese wurde nun für ihre besonderen… Continue reading Kein Scherz: Reinigungsfirma ehrt Mikl-Leitner (ÖVP) als „Frau für Werte“
AfD: Kein „devotes Kriechen“ trotz Verfassungsschutz-Beobachtung
Laut Urteil des Kölner Verfassungsgerichts darf der sogenannte Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall einstufen. Den Berliner AfD-Landtagsabgeordneten Antonin Brousek, der im Zivilberuf Richter ist, überrascht das Urteil nicht. Auf Facebook schreibt er dazu: „Tino Chrupalla [Anm.: AfD-Bundessprecher] hat mit der Entscheidung nicht gerechnet. Ich schon. Als Richter weiß ich, wie Gerichte entscheiden.“ Dass die von… Continue reading AfD: Kein „devotes Kriechen“ trotz Verfassungsschutz-Beobachtung
Wir sagen NEIN zum Verfassungsschutz!
Nach vielem Hin-und-Her hat das Verwaltungsgericht Köln zugunsten des sogenannten Verfassungsschutzes entschieden, der nun unsere Bürgerpartei, die AfD, als Verdachtsfall „beobachten“ darf. Mit dieser Einstufung entlarvt sich der sogenannte Verfassungsschutz endgültig als Regierungsschutz unter Kontrolle der Altparteien! Gastbeitrag von Sebastian Münzenmaier, Bundestagsabgeordneter der AfD Das Bundesamt für Verfassungsschutz, dessen Leiter aus der jeweiligen Bundesregierung heraus… Continue reading Wir sagen NEIN zum Verfassungsschutz!
Neue Migrationsströme: Über Weißrussland und die Ukraine in die EU
Über die vielen Migranten aus Asien, die über Weißrussland versuchten in die EU zu kommen, wird nicht mehr gesprochen, verschwunden dürften sie trotzdem nicht sein. Vermutlich werden sie jetzt über die Ukraine nach Österreich und Deutschland einsickern. Ein Kommentar von Benjamin Kranzl Es ist nicht bekannt, wie viele Migranten sich derzeit in Weißrussland aufhalten und… Continue reading Neue Migrationsströme: Über Weißrussland und die Ukraine in die EU