40 Millionen Dollar, 35 Millionen Euro und neun Kilo Gold: In Ungarn gestoppte Geldtransporter aus Österreich sorgen für einen Skandal. Die FPÖ fordert lückenlose Aufklärung und einen sofortigen Zahlungsstopp an die Ukraine.
Kategorie: Korruption
Kein Interesse an Aufklärung: Verlierer-Ampel boykottiert NGO-U-Ausschuss
Obskure Nichtregierungsorganisationen (NGOs) erhalten Unsummen an Steuergeldern. Mit einem „kleinen Untersuchungsausschuss“ will die FPÖ für Aufklärung sorgen – doch die verantwortlichen Regierungsmitglieder fallen vor allem durch Abwesenheit auf. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Der NGO-U-Ausschuss folgte auf die große Transparenz-Initiative der Freiheitlichen, die mit einer wahren Flut von parlamentarischen Anfragen unzählige Förderungen für fragwürdige… Continue reading Kein Interesse an Aufklärung: Verlierer-Ampel boykottiert NGO-U-Ausschuss
Kritik an FPÖ: In diesem Punkt hat ÖVP-Kanzler Stocker Recht!
Wenn Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) meint, „die FPÖ hat de facto nichts zu bieten“, dann hat er – unfreiwillig – einen Punkt. Allerdings anders, als er es meint. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Das, was viele Menschen seit Jahrzehnten mit der ÖVP verbinden, hat die FPÖ nämlich tatsächlich nicht zu bieten – und wird es… Continue reading Kritik an FPÖ: In diesem Punkt hat ÖVP-Kanzler Stocker Recht!
FPÖ startet kleinen U-Ausschuss um NGO-Sumpf trocken zu legen
Die FPÖ setzt weiterhin alles daran, den NGO-Sumpf auszutrocknen und für Transparenz im Förder-Dschungel zu sorgen. Jetzt startet der Untersuchungsausschuss im Parlament. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz und Tourismussprecher Christoph Steiner kündigten umfassende Untersuchungen an: Man wolle den NGO-Sumpf durchleuchten und sei sicher, „dass wir dort jenes Geld finden werden, das… Continue reading FPÖ startet kleinen U-Ausschuss um NGO-Sumpf trocken zu legen
Wöginger-Urteil: Keine Abschreckung, sondern Ermutigung
ÖVP-Klubobmann August Wöginger musste sich wegen Postenschachers vor Gericht verantworten. Elf Verhandlungstage waren für den Prozess eingeplant; bei einer Verurteilung hätte ihm eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren gedroht. Die peinliche Geschichte endete für Wöginger gestern jedoch sehr glimpflich. Kritiker meinen nun, dass der schwarze Tiefe Staat seine Finger im Spiel gehabt haben könnte.… Continue reading Wöginger-Urteil: Keine Abschreckung, sondern Ermutigung
Sado-Maso-Skandal im Ministerium als Sicherheitsrisiko für Österreich
Der unappetitliche Sado-Maso-Skandal rund um einen österreichischen Spitzendiplomaten wirft Fragen zur Sicherheit, Integrität und Transparenz im Außenministerium auf. Die FPÖ fordert deshalb Aufklärung und will nun auch die schwarzen Netzwerke im Außenamt genau unter die Lupe nehmen. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Laut „Fass ohne Boden“ soll der Österreichs Botschafter bei der EU, Thomas… Continue reading Sado-Maso-Skandal im Ministerium als Sicherheitsrisiko für Österreich
Schwere Vorwürfe gegen Mitglieder der tschechischen Regierung
Was derzeit in Tschechien ans Licht kommt, erschüttert nicht nur die nationale Politik, sondern wirft auch ein düsteres Licht auf die demokratischen Verhältnisse innerhalb der EU. Ein Gastkommentar von Natalie Novak Laut aktuellen Berichten laufen in Prag Ermittlungen gegen mehrere Mitglieder der tschechischen Regierung – wegen Amtsmissbrauch, Geldwäsche, Veruntreuung öffentlicher Mittel und sogar wegen Verbindungen… Continue reading Schwere Vorwürfe gegen Mitglieder der tschechischen Regierung
Der Untergang der „Democrazia Cristiana“ als Warnung für ÖVP und CDU
Die „Democrazia Cristiana“ (DC) war von 1945 bis 1993 die mächtigste Partei Italiens. In dieser Zeit gab es 50 verschiedene Regierungen – an allen war die DC maßgeblich beteiligt. Obwohl die Partei bei der Parlamentswahl 1992 noch immer einen Stimmenanteil von 29,7 Prozent hatte, löste sie sich 1994 offiziell auf. Ein Kommentar von Christoph Grubbinder… Continue reading Der Untergang der „Democrazia Cristiana“ als Warnung für ÖVP und CDU
Endlich sagt es ihr jemand direkt ins Gesicht!
Das hat gesessen: Alexander Sell, EU-Abgeordneter der AfD, nutzte seine Redezeit im EU-Parlament, um mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) abzurechnen. Ein Kommentar von Christoph Grubbinder Gleich zu Beginn seiner kurzen Rede stellte der AfD-Politiker klar, dass die EU zusätzliches Geld brauche, um die militärische Unterstützung der Ukraine auszuweiten. Um die dafür vorerst 800… Continue reading Endlich sagt es ihr jemand direkt ins Gesicht!
Im Westen gibt es KEINE Oligarchen, oder?
Glaubt man den etablierten Medien, dann hat der Westen zwar viele Superreiche, aber keinen einzigen Oligarchen, der seinen Reichtum dazu nutzt, auf die Politik Einfluss zu nehmen. Ein Blick hinter die Kulissen von Michael Scharfmüller aus dem aktuellen Magazin Info-DIREKT Wie würden Sie einem kleinen Kind erklären, was ein Oligarch ist? Ich würde vermutlich antworten:… Continue reading Im Westen gibt es KEINE Oligarchen, oder?