Heute hat die Regierung die „Büchse der Pandora“ endgültig geöffnet. Völlig willkürlich haben heute ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS beschlossen, dass künftig das Zeigen der Symbole der „Identitären Bewegung“ (IB) und der Gruppe „Die Österreicher“ unter Strafe steht. Nur die FPÖ hat gegen das schändliche Gesetz gestimmt. (Eine Rede von FPÖ-Chef Herbert Kickl dazu finden… Continue reading Corona-Regeln & Symbole-Verbot: Jetzt wird’s autoritär!
Kategorie: Österreich
Efgani Dönmez im Gespräch über Missstände im Asyl- und Fremdenwesen
Im letzten offiziellen „Info-DIREKT Live-Podcast“ vor der Sommerpause war Efgani Dönmez zu Gast, der nicht nur im Bereich des Islamismus und des Asyl- und Fremdenwesen einiges an Expertise vorzuweisen hat, sondern als ehemaliger Politiker (Grüne, ÖVP) auch in die Welt der Parteien gute Einblicke hat. Mit Michael Scharfmüller (Info-DIREKT) sprach Dönmez über die Verantwortung der… Continue reading Efgani Dönmez im Gespräch über Missstände im Asyl- und Fremdenwesen
Mord an Leonie (13): ORF sorgt sich um „traumatisierte“ Afghanen
Bei der Pressekonferenz zum mutmaßlich durch zwei afghanische Asylwerber in Wien ermordeten 13-jährigen Mädchen drehte sich die erste Frage eines anwesenden ORF-Journalisten darum, ob Österreich genug für junge, traumatisierte Afghanen macht. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Man kommt aus dem Staunen nicht mehr heraus. Ganz Österreich ist schockiert. Jeder vernünftige Mensch stellt sich die Frage,… Continue reading Mord an Leonie (13): ORF sorgt sich um „traumatisierte“ Afghanen
Podcast: So funktioniert Gesundheitsvorsorge, Herr Minister Mückstein!
In Österreich haben wir angeblich eines der besten Gesundheitssysteme weltweit – darüber sind sich sogar fast alle einig. Sieht man sich jedoch an, auf wie viele gesunde Lebensjahre es ein Österreicher durchschnittlich bringt, erschließt sich ein ganz anderes Bild. Verglichen mit anderen Ländern gibt Österreich nämlich zwar überdurchschnittlich viel Geld für das Gesundheitswesen aus, schneidet… Continue reading Podcast: So funktioniert Gesundheitsvorsorge, Herr Minister Mückstein!
Regenbogen-Polizei schwächt Vertrauen in den Rechtsstaat
Auf Facebook hat die Landespolizei-Direktion ihr Wappen in Regenbogenfarben eingefärbt. Damit hat sie zu einer politischen Streitfrage ganz klar Stellung bezogen. Mit dieser Aktion tut sich die Polizei selbst keinen Gefallen, da sie so selbst ihre eigene Position untergräbt. Kommentar von Michael Scharfmüller Eine Polizei, die sich politisch äußert, schwächt nämlich das Vertrauen der Bürger… Continue reading Regenbogen-Polizei schwächt Vertrauen in den Rechtsstaat
Haimbuchner-Berater fordert von Kickl mehr Abgrenzung zur ÖVP
Nachdem Herbert Kickl am 7. Juni vom Parteipräsidium einstimmig zum designierten Bundesparteiobmann gewählt wurde, kam endlich Ruhe in die Partei. Jetzt sorgt aber ein Kommentar von Robert Willacker, der als Politberater auch für FPÖ-Oberösterreich-Chef Manfred Haimbuchner tätig ist, für neuerliche Diskussionen. Für Erstaunen sorgen bereits die ersten Zeilen des Politberaters, die er für die Tagesstimme verfasst… Continue reading Haimbuchner-Berater fordert von Kickl mehr Abgrenzung zur ÖVP
Podcast mit Hermann Brückl (FPÖ) über Bildung in Corona-Zeiten
Am 16. Juni war der Bildungssprecher der FPÖ im Nationalrat, Hermann Brückl, zu Gast im „Info-DIREKT Live-Podcast“. Brückl sprach mit Info-DIREKT-Chef Michael Scharfmüller über seine Vorstellungen wie Bildung zu Zeiten der Corona-Maßnahmen funktionieren kann und über eine Rechnungshofprüfung, die er angestoßen hat. Aufgrund einer FPÖ-Anfrage muss der Rechnungshof nun nämlich die Beschaffung der sogenannten „Nasenbohrer-Tests“… Continue reading Podcast mit Hermann Brückl (FPÖ) über Bildung in Corona-Zeiten
Lob von IB-Sellner: Volkspartei jetzt auch gegen Bevölkerungsaustausch
Durch das Corona-Maßnahmenchaos und zahlreiche Korruptionsverdachtsfälle steckt die ÖVP in einer schweren Krise. Die Ankündigung der SPÖ Einbürgerungen zu erleichtern, kam der Kanzler-Partei deshalb vermutlich gerade recht. von Michael Scharfmüller Für viele Polit-Beobachter ist klar, solange sich die ÖVP kritisch zu Migrationsthemen äußert, wird sie stärkste Partei in Österreich bleiben. So ist es wenig verwunderlich,… Continue reading Lob von IB-Sellner: Volkspartei jetzt auch gegen Bevölkerungsaustausch
Herbert Kickl greift die Deutungshoheit der etablierten Medien an
Wer sich voreilig und unnötig distanziert, hat nicht kapiert, dass er damit einen wesentlichen Teil dazu beiträgt, die alleinige Deutungshoheit seiner politischen Gegner einzuzementieren. Zum Glück dürfte damit jetzt zumindest in der FPÖ endgültig Schluss sein. So stellte Herbert Kickl, als designierter Partei-Chef der FPÖ, in einem Interview mit „Puls24“ klar: „Die Identitären sind für… Continue reading Herbert Kickl greift die Deutungshoheit der etablierten Medien an
Einstimmig: Herbert Kickl ist designierter FPÖ-Bundesparteiobmann
Das Bundesparteipräsidium der FPÖ hat Herbert Kickl heute zum designierter Bundesparteiobmann bestimmt. Kickls Wahl erfolgte Einstimmung. Möglich wurde das, weil die Landesparteichefs von Oberösterreich und Vorarlberg die Sitzung vor der Wahl verlassen haben. Als Grund dafür wurde bei der Pressekonferenz angegeben, dass die beiden wichtige Termine in ihren Ländern wahrzunehmen hatten. Den Präsidiumsbeschluss würden sie… Continue reading Einstimmig: Herbert Kickl ist designierter FPÖ-Bundesparteiobmann