Heute hat Bundespräsident und Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen die neue Bundesregierung angelobt. Ein Blick in das Regierungsprogramm zeigt, dass die Austro-Ampel die Zeichen der Zeit nicht verstanden hat. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Als ÖVP, SPÖ und NEOS in den letzten Monaten der Regierungsbildung darum bemüht waren, an die Futtertöpfe der Republik zu kommen,… Continue reading Mut- und ideenlos: Neue Regierung lebt in der Vergangenheit!
Kategorie: Österreich
Das Regierungsprogramm der „Verlierer-Koalition“
In diesem RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller über das Regierungsprogramm der ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung und die Unart sich gegenseitig Orden zu verleihen. Der RTV-Wochenrückblick kann am Wochenende in ganz Oberösterreich und Teilen Niederösterreichs im Fernsehen gesehen werden. Zudem kann die Sendung dauerhaft auf Telegram und YouTube abgerufen oder direkt hier angesehen werden:
ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierungsabkommen: Ein gefährlicher Rohrkrepierer!
Im „Info-DIREKT Live-Podcast“ gestern Abend sprachen Florian Machl (Report24) und Michael Scharfmüller (Magazin Info-DIREKT) über das Regierungsabkommen, das gestern Vormittag von den Parteichefs Christian Stocker (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) präsentiert wurde. Die Sendung kann jetzt fast überall nachgehört werden, wo es Podcasts gibt, beispielsweise auf Spotify und Apple-Podcast sowie auf YouTube:
Werner Königshofer verstorben
Der ehemalige Tiroler Nationalratsabgeordnete Werner Königshofer soll gestern nach langer schwerer Krankheit verstorben sein. Werner Königshofer wurde 1953 in Innsbruck geboren. Königshofer war Mitglied der Nationaldemokratischen Partei (NDP). 1987 trat der Burschenschafter in die FPÖ ein. Von 1994 bis 1999 war er Mitglied des Bundesrates. Von 2008 bis 2011 war er Abgeordneter zum Nationalrat. Bis… Continue reading Werner Königshofer verstorben
Migrantengewalt: 10-Punkte-Plan soll Leben retten!
Die FPÖ Niederösterreich fordert nach dem islamistischen Terroranschlag in Villach eine sofortige und konsequente Kehrtwende in der Migrationspolitik. Dazu legt FPÖ-Landesparteisekretär Alexander Murlasits einen konkreten Zehn-Punkte-Plan vor. Ein Beitrag von Gerwin Lovrecki Im Zuge einer Pressekonferenz der FPÖ Niederösterreich zum Thema „Asylstopp jetzt“ verwies der FPÖ-Sicherheitssprecher Martin Antauer auf die Opfer migrantischer Gewalttaten der letzten… Continue reading Migrantengewalt: 10-Punkte-Plan soll Leben retten!
Konservativer Historiker über Kickl: „Das beste Pferd der Linken“
Kurz nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP ergriff der Historiker Lothar Höbelt das Wort. Er griff FPÖ-Chef Herbert Kickl scharf an und bezeichnete ihn als „das beste Pferd der Linken“. Ein Kommentar von Karl Sternau Die Aussagen von Höbelt wurden von zahlreichen großen Medien in Österreich aufgegriffen und sogar in seinem Wikipedia-Artikel… Continue reading Konservativer Historiker über Kickl: „Das beste Pferd der Linken“
Verhandlungs-Aus zeigt: EU-hörige ÖVP pfeift auf Österreich!
Die ÖVP hat die Regierungsgespräche mit einem feigen Plan erfolgreich torpediert. Heute erklärte FPÖ-Chef Herbert Kickl die Koalitionsverhandlungen der beiden Parteien für beendet. Woran die Gespräche gescheitert sind, ist einfach erklärt: Ein Kommentar von Michael Scharfmüller In den letzten Tagen wurde sichtbar, dass die ÖVP die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat. Noch immer ist… Continue reading Verhandlungs-Aus zeigt: EU-hörige ÖVP pfeift auf Österreich!
Kickl: „Heute ist nicht aller Tage, ich komme wieder, keine Frage!“
Bei einer Pressekonferenz erklärte FPÖ-Chef Herbert Kickl Mittwochabend, wie die Koalitionsgespräche mit der ÖVP verlaufen sind und woran sie schlussendlich scheiterten. Hier eine Video-Aufzeichnung der gesamten Pressekonferenz von RTV: (Das Video startet automatisch bei Minute 14:33)
FPÖ-Vorschlag zur Ressortverteilung mehr als nur großzügig!
Die FPÖ soll der ÖVP nun ein äußerst großzügiges Angebot zur Verteilung der Ressorts in einer künftigen Bundesregierung unterbreitet haben. Dabei beansprucht die FPÖ als Wahlgewinner nur sechs von insgesamt vierzehn Ressorts. Diese Liste kursiert derzeit in Wien: Ministerien der FPÖ: Bundeskanzleramt Kanzleramt (mit Zuständigkeit: Verfassung, Medien, Deregulierung und Digitalisierung) Finanzministerium Innenministerium (für den Nachrichtendienst… Continue reading FPÖ-Vorschlag zur Ressortverteilung mehr als nur großzügig!
Die Wahrheit über die Regierungsverhandlungsprotokolle
Im „Info-DIREKT Live-Podcast“ diskutierten die Polit-Blogger Gerwin Lovrecki und Info-DIREKT-Chef Michael Scharfmüller über die laufenden Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP, die jederzeit scheitern könnten. (Links zur Sendung am Ende des Textes) Besonderes Augenmerk legten die beiden auf ein mutmaßlich von der ÖVP an linke Medien weitergegebenes Verhandlungsprotokoll. Während etablierte Medien völlig einseitig und fehlerhaft daraus… Continue reading Die Wahrheit über die Regierungsverhandlungsprotokolle