Bei der heute stattfindenden Landesflüchtlingsreferentenkonferenz wollen die beiden für Asylfragen zuständigen FPÖ-Landesräte Hannes Amesbauer (Steiermark) und Christoph Luisser (Niederösterreich) Innenminister Karner (ÖVP) zu grundlegenden Änderungen in der österreichischen Asyl- und Vertriebenenpolitik drängen. Hohen Handlungsbedarf sieht Landesrat Amesbauer bei sogenannten Vertriebenen, die der Steiermark sehr viel Geld kosten. Allein die Steuergeldzahlungen an Ukrainer in der Steiermark… Continue reading FPÖ-Landesräte fordern auch für Ukrainer „Obergrenze Null“
Kategorie: Österreich
Stadt Wien unterstützt „Pride“-Umzug mit 651.000 Euro
Während Österreich in einer massiven Budgetkrise steckt, gibt die Stadt Wien alleine für die sogenannte „Pride Parade“ erneut 651.000 Euro an Steuergeldern aus. Aus Sicht der FPÖ-Nationalratsabgeordneten Lisa Gubik handelt es sich bei der „Pride Parade“ um ein „übertriebenes politisches Spektakel“, das „teils verstörende Züge angenommen“ und mit der Lebensrealität der meisten Bürger kaum mehr… Continue reading Stadt Wien unterstützt „Pride“-Umzug mit 651.000 Euro
Hilfeschrei aus Innsbruck: So kann unser Sozialsystem nicht funktionieren!
Im Zuge einer Sitzung des Tiroler Landtags konfrontierte der Innsbrucker FPÖ-Gemeinderat Fabian Walch die anderen Parteien mit harten Fakten zum Thema Mindestsicherung und wie viel Geld dadurch an nicht-österreichische Staatsbürger fließt. Ein Beitrag von Gerwin Lovrecki Fabian Walch sprach zum Beginn seiner Rede vom „Weltsozialamt“ Österreich und pflichtete damit seinem Vorredner und Parteikollegen Patrick Halswanter… Continue reading Hilfeschrei aus Innsbruck: So kann unser Sozialsystem nicht funktionieren!
Patrioten-Treffen: Diese Kickl-Rede lässt an Deutlichkeit nichts vermissen!
FPÖ-Chef Herbert Kickl nutzte seine Rede beim weltweit größten patriotischen Vernetzungstreffen, der CPAC in Ungarn, um den Globalisten den Kampf anzusagen. (Video am Ende des Textes) Gleich zu Beginn seiner Ausführungen erklärte Kickl, dass es sich bei den Kongressteilnehmern um einen „Fight Club“ handle. Auf der einen Seite stünden die Globalisten und auf der anderen… Continue reading Patrioten-Treffen: Diese Kickl-Rede lässt an Deutlichkeit nichts vermissen!
Kampfbegriff Antisemitismus, Luxus-Regierung und ORF-Propaganda [RTV-Wochenrückblick]
In diesem RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller unter anderem über diese Themen: ORF-Propaganda und frisierte Kriminalitätsstudien Ausreiseverbot für Patrioten Songcontest und Antisemitismus als Kampfbegriff Steuergeld für ideologischen Müll, linke Kultur und NGOs Austro-Ampel-Regierung im Wellness-Luxus-Rausch Jetzt Sendung ansehen und weiterverbreiten Über all das und noch mehr sprechen Schott und Scharfmüller im aktuellen RTV-Wochenrückblick.… Continue reading Kampfbegriff Antisemitismus, Luxus-Regierung und ORF-Propaganda [RTV-Wochenrückblick]
FPÖ-Erfolgsmodell: Sachleistungskarte statt Bezahlkarte für Asylwerber
Eigentlich sollte die Bezahlkarte für Asylwerber den Missbrauch von staatlichen Leistungen verhindern. Weil man die Beschränkungen aber ganz einfach umgehen kann, sieht sich die FPÖ in Niederösterreich mit ihrem Modell bestätigt. Dort setzt der freiheitliche Landesrat Christoph Luisser nämlich auf eine Sachleistungskarte. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Der Zweck dieser Sachleistungskarte ist es, zu… Continue reading FPÖ-Erfolgsmodell: Sachleistungskarte statt Bezahlkarte für Asylwerber
Schon 25.000 Unterschriften: FPÖ-Petition will Pandemievertrag verhindern
Der Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wurde beschlossen: Damit erhält die WHO noch mehr Kompetenzen und kann praktisch jederzeit den Pandemienotfall ausrufen. Die FPÖ protestiert dagegen mit einer Petition, 25.000 Bürger haben bereits unterschrieben. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Die Forderung der Freiheitlichen: Die Bundesregierung soll aus dem Abkommen aussteigen, bis zum 19. Juli hat… Continue reading Schon 25.000 Unterschriften: FPÖ-Petition will Pandemievertrag verhindern
Kein Piks, kein Geld: ÖVP droht Familien mit Impfzwang
Stellen Sie sich vor, Sie stehen mit Ihrem Kind beim Kinderarzt. Der Arzt fragt: „Masernimpfung – ja oder nein?“ Und während Sie noch überlegen, steht bereits die Politik bereit: „Wenn Sie Nein sagen, streichen wir Ihnen das Kindergeld.“ Willkommen in Oberösterreich 2025 – im politischen Paralleluniversum der Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP). Ein Gastbeitrag von Dagmar… Continue reading Kein Piks, kein Geld: ÖVP droht Familien mit Impfzwang
Corona-Aufarbeitung: FPÖ startet parlamentarische Groß-Offensive!
Die Aufarbeitung der Corona-Politik kommt durch hunderte parlamentarische Anfragen der FPÖ endlich in Gang, auch einen Untersuchungsausschuss planen die Freiheitlichen. Zudem soll es auch im EU-Parlament einen U-Ausschuss geben. Das kommt bei den Verantwortlichen des Pandemie-Regimes natürlich nicht gut an. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer 827 Anfragen enthält die von Parteichef Herbert Kickl angekündigte… Continue reading Corona-Aufarbeitung: FPÖ startet parlamentarische Groß-Offensive!
Israelitische Kultusgemeinde verleiht Medaille an ÖVP-Politiker Sobotka
Wolfgang Sobotka war während seiner Zeit als aktiver ÖVP-Politiker in zahlreiche kleinere und größere Skandale verwickelt. Für manche gilt er fast als Inbegriff eines abgehobenen Politikers (Klavier, Abschieds-„Geschenk“, Propaganda-Lichtshows). Dennoch verlieh ihm die „Israelitische Kultusgemeinde Wien“ (IKG) nun die Torberg-Medaille. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Der Beschluss dazu wurde vom Kultusvorstand einstimmig gefasst. Die Überreichung… Continue reading Israelitische Kultusgemeinde verleiht Medaille an ÖVP-Politiker Sobotka