Die FPÖ Niederösterreich fordert einen Wertekodex für Kindergärten und Volksschulen. Traditionen und Brauchtümer müssten erhalten bleiben, heißt in einer Presseaussendung am Donnerstag. Auch mit Kritik an der ÖVP Niederösterreich sparen die darin Freiheitlichen nicht. Während ÖVP und FPÖ in Wien über eine mögliche schwarz-blaue Regierung verhandeln, scheint das Verhältnis der beiden Parteien in Niederösterreich deutlich… Continue reading FPÖ fordert Wertekodex: „Der Nikolo darf nicht sterben!“
Kategorie: Politik
Selbstauflösung der Grünen auch in Tirol?
Seit der Angelobung ihrer Galionsfigur Alexander van der Bellen in das höchste Amt im Staat bleibt bei den Grünen kein Stein auf dem anderen. In einer hausgemachten Pleiten- und Pannenserie nach dem Motto ‚Feind, Erzfeind, Parteifreund‘ schaffte es die einstige Sammelpartei aller Gutmenschen, ihre Stimmenanteile zu dritteln, und verpasste nach 31 Jahren den Einzug in… Continue reading Selbstauflösung der Grünen auch in Tirol?
SPÖ und Bundespräsident schwiegen bei der österreichischen Hymne
Bei der Angelobung des neuen Nationalrats irritierte nicht nur das Gezänke der SPÖ gegen die ÖVP. Jetzt empört ein Video in den sozialen Medien, das zeigt: Sowohl die SPÖ als auch der Bundespräsident schwiegen zur österreichischen Hymne. „Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich bitte Sie nun, für die Bundeshymne sich von den Sitzen zu… Continue reading SPÖ und Bundespräsident schwiegen bei der österreichischen Hymne
Sexuelle Belästigung: Peter Pilz tritt wegen neuer Vorwürfe zurück
Peter Pilz zieht sich nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen ihn zurück und wird sein Nationalratsmandat nicht annehmen. Das gab der langjährige Grünen-Mandatar und Listengründer am Samstagvormittag bei einer Pressekonferenz bekannt. Auslöser war die Veröffentlichung eines weiteren Vorwurfs der sexuellen Belästigung durch die Wochenzeitung „Falter“. Die Einladung zur „persönlichen Erklärung“ war im Zuge von Berichten… Continue reading Sexuelle Belästigung: Peter Pilz tritt wegen neuer Vorwürfe zurück
Mehrere Tausend fehlen: SPÖ-Ministerium schönte Arbeitslosenzahlen
Nicht jeder ohne Job scheint momentan in den offiziellen Statistiken auf. Tausende Arbeitslose in Österreich dürften nicht im System vermerkt sein, weil sie nicht ausreichend Deutsch konnten, berichtet die „Krone„. Wie die „Krone“ aus Verhandlerkreisen von ÖVP und FPÖ erfahren haben will, sei im Rahmen der ersten Gespräche mit Experten „einiges an Tageslicht gekommen“, das… Continue reading Mehrere Tausend fehlen: SPÖ-Ministerium schönte Arbeitslosenzahlen
Bundesheer: Generalstab fordert mehr Geld und Personal
In einem Positionspapier fordert der Generalstab des österreichischen Bundesheeres mehr Geld und Personal für die Landesverteidigung. Generalstabschef Othmar Commenda spricht in der Broschüre von einem „neuen Zeitalter der Unsicherheit“, das ein „sicherheitspolitisches Umdenken“ erfordern würde. Der Trend, der 2016 unter dem damals neuen Verteidigungsminister Doskozil eingesetzt und das hemmungslose Einsparen beim Heer beendet hat, müsse… Continue reading Bundesheer: Generalstab fordert mehr Geld und Personal
Neuer Index zeigt: Massiver Vertrauensverlust für Christian Kern
Der aktuelle APA/OGM-Vertrauensindex zeigt: Christian Kern hat massiv an Vertrauen in der österreichischen Bevölkerung verloren. Heinz-Christian Strache konnte zulegen. Der Wahlkampf für die Nationalratswahl hat deutliche Spuren hinterlassen. Das zeigt der aktuelle Vertrauensindex der APA und OGM. Christian Kern hat laut „Krone“ insgesamt 14 Punkte verloren und liegt nun mit -1 im Mittelfeld der zur… Continue reading Neuer Index zeigt: Massiver Vertrauensverlust für Christian Kern
OÖ: Schwarz-Blau schreibt Deutschpflicht fürs Wohnen per Gesetz fest
Die FPÖ will in Oberösterreich mithilfe der ÖVP ein neues Wohnbauförderungsgesetz beschließen. Förderungen beim Wohnen sollen künftig per Gesetz an „ausreichende Deutschkenntnisse“ gekoppelt werden. Wie die „Krone“ berichtet, plant Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) einen restriktiveren Zugang zu Wohnbauförderungen und zu geförderten Wohnungen. Sogenannte „Drittstaatsangehörige“ müssten deshalb in Zukunft laut Novelle einen detailliert geregelten Nachweis von… Continue reading OÖ: Schwarz-Blau schreibt Deutschpflicht fürs Wohnen per Gesetz fest
Unverschämt: Trotz Rausschmiss bekommen Grüne weiterhin Förderungen
Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober wurden die Grünen von den Wählern sprichwörtlich aus dem Parlament geschmissen. Dennoch sollen sie weiter Klubförderung erhalten. Nach dem Rausschmiss aus dem Parlament schweben die Grünen in akuter Finanznot. Viele hoffen außerdem, dass mit dem Ausscheiden aus dem Parlament endlich der Förderstrom an die Grünen zu versiegen beginnt. Denn… Continue reading Unverschämt: Trotz Rausschmiss bekommen Grüne weiterhin Förderungen
Nach Wahlschlappe: Über 100 Grüne vor dem Gang zum AMS
Die Grünen werden aller Wahrscheinlichkeit nach aus dem Nationalrat fliegen. Das hat nicht nur für die Abgeordneten, sondern auch für ihre Mitarbeiter Konsequenzen. Ihre berufliche Zukunft ist momentan noch ungewiss. Nach der desaströsen Wahlschlampe sind die Grünen vorerst Geschichte im österreichischen Parlament. Neben den 21 Abgeordneten müssen deshalb auch die Mitarbeiter des Parlamentsklub das Hohe… Continue reading Nach Wahlschlappe: Über 100 Grüne vor dem Gang zum AMS