Noch in schwangeren Gedanken an die großen Proteste gegen die Angelobung des Kabinetts Schüssel I mit Besucherzahlen im sechsstelligen Bereich träumten autonome Bündnisse von einer Wiederholung. In militanter Diktion vom ‚Tag X‘ riefen sie in mehreren Landeshauptstädten auf die Straße. Allein in Wien fanden neun Demonstrationen gegen die gewählte Regierung statt, noch bevor diese einen… Continue reading ‚Tag X‘: Angekündigte Revolutionen finden nicht statt
Kategorie: Politik
EU-Sanktionen: FPÖ attackiert SPÖ-Chef Christian Kern
Gianni Pittella, Vorsitzender der Sozialdemokraten im EU-Parlament, ließ am Montag mit Sanktionsdrohungen gegen die neue österreichische Bundesregierung aufhorchen. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimisky vermutet hinter den Drohungen SPÖ-Chef Christian Kern. Am Montag hatte Gianni Pittella in einer Aussendung erklärt, die Sozialdemokraten im Europaparlament, seien „zutiefst besorgt von der Bildung einer extrem rechten Regierung in Österreich“. Sie würden… Continue reading EU-Sanktionen: FPÖ attackiert SPÖ-Chef Christian Kern
Koalition – Kurz strebt enge Zusammenarbeit mit Merkel an
Kurz vor seiner Vereidigung hat der designierte Bundeskanzler Sebastian Kurz eine enge Zusammenarbeit mit Deutschland angekündigt. „Mit Deutschland verbindet uns sehr viel, menschlich, wirtschaftlich, politisch und kulturell“, sagte der 31-jährige Konservative der „Bild“-Zeitung (Montagsausgabe). „Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit der deutschen Bundesregierung, insbesondere mit Bundeskanzlerin Angela Merkel – vor allem zur weiteren… Continue reading Koalition – Kurz strebt enge Zusammenarbeit mit Merkel an
SPÖ-Doskozil: „Wir haben die Frage der Migration verkannt“
Der SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil gibt im Interview mit der „Presse“ erstmals das Versagen der SPÖ in der Migrationsfrage zu. Sie habe die Migrationsfrage „verkannt“. Schuld am Verlust von Platz 1 bei der Nationalratswahl hätten die eigenen Fehler der SPÖ, so Doskozil. Migrationsfrage „verkannt“ „Tatsache ist, dass wir die Frage der Migration mit allen Begleiterscheinungen verkannt… Continue reading SPÖ-Doskozil: „Wir haben die Frage der Migration verkannt“
Koalition: Aktuelle Raucherregelung bleibt weitgehend bestehen
ÖVP und FPÖ haben sich bei den Regierungsverhandlungen auf eine Raucherregelung nach „Berliner Modell“ geeinigt. Dies wurde der APA von Verhandlern bestätigt. Das ab Mai 2018 geplante absolute Rauchverbot in der Gastronomie kommt demnach nicht. Gäste können vorerst weiter in abgetrennten Räumlichkeiten Zigaretten konsumieren. Zugleich wird der Nichtraucherschutz für Jugendliche verstärkt. Zentrale Punkte der neuen… Continue reading Koalition: Aktuelle Raucherregelung bleibt weitgehend bestehen
FPÖ fordert Wertekodex: „Der Nikolo darf nicht sterben!“
Die FPÖ Niederösterreich fordert einen Wertekodex für Kindergärten und Volksschulen. Traditionen und Brauchtümer müssten erhalten bleiben, heißt in einer Presseaussendung am Donnerstag. Auch mit Kritik an der ÖVP Niederösterreich sparen die darin Freiheitlichen nicht. Während ÖVP und FPÖ in Wien über eine mögliche schwarz-blaue Regierung verhandeln, scheint das Verhältnis der beiden Parteien in Niederösterreich deutlich… Continue reading FPÖ fordert Wertekodex: „Der Nikolo darf nicht sterben!“
Selbstauflösung der Grünen auch in Tirol?
Seit der Angelobung ihrer Galionsfigur Alexander van der Bellen in das höchste Amt im Staat bleibt bei den Grünen kein Stein auf dem anderen. In einer hausgemachten Pleiten- und Pannenserie nach dem Motto ‚Feind, Erzfeind, Parteifreund‘ schaffte es die einstige Sammelpartei aller Gutmenschen, ihre Stimmenanteile zu dritteln, und verpasste nach 31 Jahren den Einzug in… Continue reading Selbstauflösung der Grünen auch in Tirol?
SPÖ und Bundespräsident schwiegen bei der österreichischen Hymne
Bei der Angelobung des neuen Nationalrats irritierte nicht nur das Gezänke der SPÖ gegen die ÖVP. Jetzt empört ein Video in den sozialen Medien, das zeigt: Sowohl die SPÖ als auch der Bundespräsident schwiegen zur österreichischen Hymne. „Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich bitte Sie nun, für die Bundeshymne sich von den Sitzen zu… Continue reading SPÖ und Bundespräsident schwiegen bei der österreichischen Hymne
Sexuelle Belästigung: Peter Pilz tritt wegen neuer Vorwürfe zurück
Peter Pilz zieht sich nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen ihn zurück und wird sein Nationalratsmandat nicht annehmen. Das gab der langjährige Grünen-Mandatar und Listengründer am Samstagvormittag bei einer Pressekonferenz bekannt. Auslöser war die Veröffentlichung eines weiteren Vorwurfs der sexuellen Belästigung durch die Wochenzeitung „Falter“. Die Einladung zur „persönlichen Erklärung“ war im Zuge von Berichten… Continue reading Sexuelle Belästigung: Peter Pilz tritt wegen neuer Vorwürfe zurück
Mehrere Tausend fehlen: SPÖ-Ministerium schönte Arbeitslosenzahlen
Nicht jeder ohne Job scheint momentan in den offiziellen Statistiken auf. Tausende Arbeitslose in Österreich dürften nicht im System vermerkt sein, weil sie nicht ausreichend Deutsch konnten, berichtet die „Krone„. Wie die „Krone“ aus Verhandlerkreisen von ÖVP und FPÖ erfahren haben will, sei im Rahmen der ersten Gespräche mit Experten „einiges an Tageslicht gekommen“, das… Continue reading Mehrere Tausend fehlen: SPÖ-Ministerium schönte Arbeitslosenzahlen